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Deutschland / Welt Wann schaltet Steinmeier auf Angriff?
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Wann schaltet Steinmeier auf Angriff?
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20:49 08.01.2010
Von Reinhard Urschel
Seit dem Regierungswechsel nahezu lautlos: Frank-Walter Steinmeier. Quelle: afp (Archiv)
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Es hat eine Zeit gegeben, da hat die politische Szene in Berlin über die Behauptung gelacht, Frank-Walter Steinmeier hefte in seinem Büro im Kanzleramt sogar die Blumensträuße ab. Das ist schon eine Weile her, und darüber hinaus stimmte es nicht. Es war die Zeit, als sich der Chef des Bundeskanzleramtes den Ruf erwarb, er ziehe sein Glück aus einem Berg von Akten, aus politischen Papieren und aus Gesetzesvorlagen, in die Ordnung zu bringen ist. Er führe ein erfülltes Leben als einer der Lautlosen in der Politik.

Zwischenzeitlich haben die Deutschen einen anderen Steinmeier kennengelernt. Den weltläufigen Außenminister, der anders als sein Nachfolger mühelos die höchsten Popularitätswerte einheimste. Den zwar unaufgeregten, aber durchaus auch mal kämpferischen Kanzlerkandidaten, der den Merkel-Wählern auch dann noch sympathisch blieb, wenn er die Kanzlerin der politischen Tatenlosigkeit zieh. Am Abend der Bundestagswahl gar erlebten die verdutzten Genossen und Wähler einen Wahlverlierer, der einen geradezu schröderhaften Überraschungscoup landete. Noch bevor die Partei aus ihrer Schockstarre erwachte, griff sich Steinmeier den Fraktionsvorsitz. Seither gehört er nicht nur wieder zu den Lautlosen, sondern auch zu den fast Unsichtbaren in der Politik.

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Abgesehen von ein paar vereinzelten Interviews hier und dort, einer guten Rede im Bundestag, zwei oder drei Statements vor und nach Fraktionssitzungen findet der Oppositionsführer in der Öffentlichkeit kaum statt. In den Sitzungswochen des Bundestages pflegen die Fraktionsvorsitzenden seit Bonner Tagen in Hintergrundrunden am frühen Morgen die Medien auf die anstehenden Themen einzustimmen. Bei den Regierungsfraktionen übernehmen häufig die Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer diese Aufgabe, aufseiten der Opposition nutzen freilich die Fraktionschefs selbst die Gelegenheit zur Selbstdarstellung. In der vergangenen Legislaturperiode waren die Frühstücksunterhaltungen mit Gregor Gysi oder Oskar Lafontaine stets gut besucht und von hohem Unterhaltungswert.

Bei der SPD oblag diese Aufgabe in den Zeiten der Großen Koalition dem Ersten Parlamentarischen, Thomas Oppermann. Der Göttinger Abgeordnete erwarb sich den Ruf eines flotten Formulierers, der die Regierungspolitik geschmeidig mit dem parlamentarischen Alltag verknüpfen konnte. Jetzt, in der Opposition, darf er die Aufgabe fortführen, obwohl nun die Zielsetzung eine andere sein sollte. Die Opposition ist auf Angriff eingestellt. Einmal ist Steinmeier mit Oppermann zusammen in eine solche Runde gekommen, seither nicht wieder. Die Resonanz bei den Medienvertretern war ziemlich einmütig: Es ist ganz gut für die SPD-Fraktion, dass Oppermann seine Sache so gut macht. Was damals beim Steinmeier-Auftritt kurz nach seiner Wahl zum Fraktionschef allen Zuhörern in der Frühstücksrunde gleichermaßen auffiel, ist noch heute ein Problem. Steinmeier redet noch immer so, als sei er der Außenminister oder der Kanzleramtschef. Er formuliert so bedächtig und ausgewogen, als spreche er nicht über den vermurksten Start einer angeblichen Wunschkoalition, sondern über die Empfindsamkeiten der deutsch-chinesischen Beziehungen.

Noch immer hat er zudem Probleme mit der politischen Kontinuität. Beinahe krampfhaft bemüht er sich, wie schon im Wahlkampf, das Wort „Agenda“ zu vermeiden. Lieber sagt er, „das, was wir damals gemacht haben“. Wenn er zu den Formulierungsschwierigkeiten in der schwarz-gelben Koalition befragt wird, den Krieg in Afghanistan zu begründen, dann offenbart er dieselben Formulierungsschwierigkeiten. Er ist eben kein Politiker, der heute so redet und morgen so. Einer wie Sigmar Gabriel tut sich da beileibe nicht so schwer. In der Fraktion nimmt man den Vorsitzenden, der ja selbst ein Fraktionsneuling ist, in Schutz. Steinmeier nehme sich Zeit, so heißt es, in seine Rolle hineinzuwachsen. Das ist zutreffend beobachtet. Er geht seinen neuen Job an, als habe er mindestens noch ein halbes Jahr Einarbeitungszeit. Er möchte sichergehen, dass er keine Fehler macht bei der Führung der Fraktion. Auch da kommt der Chef des Kanzleramts durch, mehr noch der Außenminister. Es ist eine ausgeprägte Form der Gewissenhaftigkeit, er sichert sein Handeln gerne ab mit einer Vielzahl von Leitplanken. Er beschreibt sich selbst als einen Menschen, der vom Kopf her gesteuert ist. Die Medien, die den Vorgänger Peter Struck und seine bollerige Art geradezu in ihr Herz geschlossen hatten, kommen damit nur schwer klar. Steinmeier fehlt der emotionale Schwung, den ein Fraktionsvorsitzender braucht, um auch von der Öffentlichkeit als Führungsfigur wahrgenommen zu werden.

Geduld mit Steinmeier solle man haben, äußern seine Berater, aber Geduld ist freilich ein seltenes Gut im kurzlebigen Geschäft der Politik. Einer der Ersten, der sie schon verloren hat, ist offensichtlich der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel. Ohnehin hatten die beiden allerlei Frotzeleien auszuhalten, wie es denn wohl sein werde, wenn Frank-Walter vorne die Sitzungen leite und Sigmar aus der letzten Reihe den Ton angebe. So ist es natürlich nicht gekommen, Gabriel sitzt nicht mehr am Rande und bearbeitet seinen Laptop, während die Fraktionsgenossen sich an der Vorbereitung der Tagesordnung des Bundestages abarbeiten. Er hat als Parteichef natürlich einen Platz am Vorstandstisch, an der Seite Steinmeiers.

Die Genossen, die zu Beginn der Legislaturperiode noch um ein hohes Maß an Solidarität bemüht sind, vermeiden jeden öffentlichen Hinweis darauf, wer das Alphatier in diesem Gatter ist. Schon mehr als einmal jedenfalls ist Gabriel – auch allein – zum routinemäßigen Statement vor die blaue Wand vor dem Fraktionsraum getreten und hat die Fernsehkameras und Rundfunkmikrofone bedient mit dem, was sie erwarten und über die Jahre von Peter Struck auch bekommen haben: griffige Formulierungen, sendefähige Kurzsätze und klare Abgrenzungen zum politischen Gegner.

Ende der kommenden Woche trifft sich die Bundestagsfraktion der SPD zur Klausurtagung. Der Arbeitsauftrag, von Steinmeier formuliert, wirkt eher zurückhaltend als angriffslustig. Die geschrumpfte Oppositionsfraktion soll ein Programm erarbeiten, das nicht als Gegenmodell zum Regierungsprogramm verstanden wird. Das Oppositionsprogramm soll auf Steinmeiers Deutschland-Plan beruhen und „Arbeit von morgen“ heißen. Als Steinmeier jüngst gefragt wurde, ob er sich schon darauf freue, nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen die Sparprogramme der schwarz-gelben Regierung aufs Korn zu nehmen, konnte er sich nicht recht zum Angriff entschließen: „Wir werden kritisieren, was zu kritisieren ist, aber als Opposition verantwortungsbewusst bleiben.“ Er bleibt ein Mann des „Sowohl-als-auch“. Als „Kammermusiker der Koalition“ wurde Steinmeier zu rot-grünen Zeiten beschrieben. Ein Fraktionsvorsitzender aber muss ein breiteres Repertoire anbieten, wenn’s sein muss auch Volksmusik mit der Tuba, notfalls auch mal Punk. Würde man sich einen Politiker nach diesem Muster malen, wahrscheinlich würde der aussehen wie Sigmar Gabriel.