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Deutschland / Welt Weise leitet jetzt auch das Asylamt
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Weise leitet jetzt auch das Asylamt
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08:50 19.09.2015
Frank-Jürgen Weise. Quelle: dpa
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Berlin

Beide Behörden haben ihren Sitz in Nürnberg. Der bisherige BAMF-Präsident Manfred Schmidt war am Donnerstag „aus persönlichen Gründen“ zurückgetreten. Er war zuletzt – wie auch Innenminister de Maizière – wegen der schleppenden Behandlung von Asylanträgen massiv in die Kritik geraten.

Ansturm aus Afghanistan: Die Bundesregierung richtet sich in den kommenden Wochen und Monaten auf eine drastisch verstärkte Einreise von Flüchtlingen aus Afghanistan ein. Ein Vertreter des Bundesinnenministeriums bestätigte jetzt, dass es mehre Hundertausend Anfragen nach Ausweis- und Ausreisepapieren bei den afghanischen Behörden gebe. Das Auswärtige Amt macht dafür die „weiterhin schwierige Sicherheitslage“ verantwortlich. Noch verstärkt werden soll aber gleichzeitig die intensive Informationsarbeit in Afghanistan und auch in Pakistan, „dass nur wirklich Asylberechtigte Aussicht auf Aufenthalt in Deutschland“ hätten.

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Debatte über Asylrecht: Die Bundesregierung wies die Kritik an der geplanten Verschärfung des Asylrechts zurück: Das Artikelgesetz mit zahlreichen Änderungen sei noch in der Abstimmung, der bekannt gewordene Text werde bis zum Bund-Länder-Gipfel am kommenden Donnerstag weiter bearbeitet. Hilfsorganisationen hatten kritisiert, dass Zehntausende von Flüchtlingen, die über andere EU-Staaten nach Deutschland eingereist seien, nur noch eine Fahrkarte und Proviant für die Rückreise erhalten sollten. Das Innenministerium betonte, dies treffe für die allermeisten Flüchtlinge, die aus Syrien gekommen seien, nicht zu. Ziele des Gesetzespakets seien: Asylverfahren beschleunigen, vereinfachte Rückführung ermöglichen, Beseitigung von Fehlanreizen, flexiblere Standards beim Bau und Betrieb von Unterkünften sowie bessere und schnellere Integration.

Unterdessen regt die Arbeitsgemeinschaft der SPD-Juristen eine zeitliche Befristung der geplanten Gesetzesänderungen an. „Politischer Druck ist ein schlechter Ratgeber für dauerhafte Regelungen“, erklärte der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft, Harald Baumann-Hasske, am Freitag in Berlin.

Andre Stahl und Dieter Wonka

18.09.2015
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