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Deutschland / Welt Weniger Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger – darum wurden sie ausgesprochen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Weniger Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger – darum wurden sie ausgesprochen
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10:05 10.04.2019
Ein Kunde geht durch die Tür eines Jobcenters. Quelle: Martin Schutt/dpa
Berlin

Die Jobcenter haben 2018 weniger Sanktionen ausgesprochen als im Jahr zuvor. Wie die Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch mitteilte, wurde in 904.000 Fällen die Leistung gekürzt. Die Zahl der Sanktionen sank damit um 49.000. Etwa drei Viertel der Sanktionen wurden ausgesprochen, weil vereinbarte Termine ohne wichtigen Grund verpasst wurden.

In diesen Fällen müssen die Jobcenter laut Gesetz die Regelleistung für drei Monate um zehn Prozent kürzen. Die Bundesagentur wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass sie einen SMS-Erinnerungsservice anbieten, um die Terminversäumnisse zu reduzieren.

Kürzung der Regelleistung

Für die Weigerung, eine Arbeit oder eine Beschäftigungsmaßnahme aufzunehmen, oder für einen Abbruch verhängten die Jobcenter 96.000 Sanktionen. Die Verletzung von sogenannten Eingliederungsvereinbarungen führten in 78.000 Fällen zu einer Leistungsminderung. Beim ersten Pflichtverstoß kürzen die Jobcenter die Regelleistung für drei Monate um 30 Prozent, bei einer Wiederholung um 60 Prozent. Jeder weitere Verstoß innerhalb eines Jahres führt dazu, dass der Anspruch auf Grundsicherung vollständig entfällt.

Den Angaben zufolge waren durchschnittlich drei Prozent der erwerbstätigen Leistungsberechtigten mit Sanktionen belegt. Im gesamten Jahr waren insgesamt 441.000 dieser Hartz-IV-Empfänger von Kürzungen betroffen. Die BA betonte, über 90 Prozent der Leistungsbezieher seien von Sanktionen unberührt geblieben.

Junge Menschen werden stärker bestraft

Laut BA sind von den Sanktionen junge Menschen unter 25 Jahre stärker betroffen. So sieht das Gesetz bei Jugendlichen bereits beim ersten Regelverstoß, der über ein Meldeversäumnis hinausgeht, eine 100prozentige Kürzung der Regelleistung vor. Bei wiederholten Pflichtverstößen werden auch die Kosten der Unterkunft nicht mehr vom Jobcenter übernommen.

„Wir haben bereits vorgeschlagen, die schärferen Sanktionsregeln abzuschaffen“, sagte BA-Chef Detlef Scheele. „Drohende Wohnungslosigkeit hilft uns nicht weiter. Wir verlieren die jungen Menschen dann aus den Augen und können uns nicht mehr kümmern“, kritisierte Scheele.

Das umgangssprachlich oft Hartz IV genannte Arbeitslosengeld II wurde 2005 unter SPD-Kanzler Gerhard Schröder eingeführt. Die SPD will die Sanktionen abmildern, auch Grüne und Linkspartei sprechen sich dafür aus. Die Union will daran festhalten.

Lesen Sie auch: Die SPD besiegelt den Abschied von Hartz IV – der Union gefällt das gar nicht

Von RND/tms

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