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Deutschland / Welt Westen verschärft Sanktionen gegen Iran
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Westen verschärft Sanktionen gegen Iran
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11:02 22.11.2011
Im Streit um ein iranisches Atomwaffenprogramm verhängen die USA, Großbritannien und Kanada weitere Sanktionen. Quelle: dpa
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Washington

Erstmals zielen die USA dabei auf die petrochemische Industrie im Iran und werfen der Zentralbank des Landes Geldwäsche vor. „Der Iran hat den Weg der internationalen Isolation gewählt“, sagte US-Präsident Barack Obama.

Obama machte erneut klar, dass er es nicht zulassen werde, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen gelangt. „So lange wie der Iran sich auf diesem gefährlichen Weg befindet, werden die USA weiterhin, sowohl gemeinsam mit ihren Partnern als auch durch eigene Aktionen, das iranische Regime isolieren und den Druck erhöhen“, erklärte Obama am Montagabend (Ortszeit).

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Zuvor hatte Großbritannien in einem beispiellosen Schritt sämtliche Verbindungen zu iranischen Banken abgebrochen. Die Regierung in London rief am Montag alle Geldhäuser des Landes auf, vom Nachmittag an den Handel mit iranischen Finanzinstituten einzustellen.

„Die heutige Ankündigung ist ein weiterer Schritt, um zu verhindern, dass das iranische Regime Atomwaffen an sich bringen kann“, sagte Schatzkanzler George Osborne. Irans Banken spielten eine zentrale Rolle, das Atomprogramm des Landes finanziell zu stützen. Die Tatsache, dass London als wichtiger Handelsplatz wegfalle, werde es ihnen nun schwerer machen.

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy forderte, das iranische Zentralbank-Vermögen einzufrieren und Öleinfuhren aus dem Land zu verbieten. Sarkozy machte in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel und andere Staats- und Regierungschefs konkrete Vorschläge für neue Sanktionen. Paris befürworte „Sanktionen beispiellosen Ausmaßes“.

Die neuen kanadischen Sanktionen treffen nahezu alle Finanzgeschäfte mit der iranischen Regierung, viele Einzelpersonen und Institutionen, sagte Außenminister John Baird in Ottawa. Zudem sei die Liste der verbotenen Güter verlängert worden. Die USA verschärften ebenfalls bestehende Sanktionen gegen Energieunternehmen. Weitere Firmen und Personen, die Verbindung zum iranischen Atomprogramm haben sollen, wurden in bereits bestehende schwarzen Listen aufgenommen.

Mit dem Geldwäschevorwurf gegen die iranische Zentralbank und das gesamte Bankwesen des Landes will Washington ausländische Regierungen dazu anhalten, ihre Verbindungen zu den Banken ebenfalls zu lösen, da später schärfere Maßnahmen folgen könnten. Finanzminister Timothy Geithner sprach von einem neuen und zerstörerischen Niveau der finanziellen und kommerziellen Isolationen“. Irans Zugang zum internationalen Finanzsystem werde dramatisch eingeschränkt.

Die internationale Atomenergie-Behörde IAEA hatte in ihrem jüngsten Iran-Bericht weitere Hinweise auf ein militärisches Nuklearprogramm Teherans dokumentiert. Iran weist dies zurück, das Atomprogramm diene rein friedlichen Zwecken.

dpa