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Niedersachsen Bleibt AfD bei Bundestagswahl außen vor?
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10:45 17.06.2017
Keine Erklärung: Niedersachsens AfD-Chef Armin-Paul Hampel. Quelle: Hauke-Christian Dittrich
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Hannover

Der AfD in Niedersachsen droht ein Debakel. Der AfD-Bundesvorstand legte dem Landesverband am Freitag nahe, die Aufstellung der Liste für die Bundestagswahl im September zu wiederholen. Außerdem soll ein Untersuchungsausschuss die Affäre um gefälschte Briefe und das Finanzgebaren des Landesverbands untersuchen. Das bestätigten Vorstandskreise der HAZ.

Deadline 17. Juli

Für die AfD in Niedersachsen wird damit die Zeit knapp. Sie muss bis zum 17. Juli, 16 Uhr, bei der Landeswahlleiterin eine formgerechte Kandidatenliste vorlegen. Gelingt ihr das nicht, dann wird die Partei in Niedersachsen nicht zur Bundestagswahl zugelassen. Um den Aufstellungsparteitag innerhalb der nächsten vier Wochen durchzuführen, müsste der Verband die regulären Einladungsfristen verkürzen. Das ist in Notsituationen möglich. Problematisch könnte aber noch sein, dass der Parteitag in jedem Fall in den Sommerferien stattfinden müsste - das könnte ein erneuter Grund sein, die Aufstellung annullieren zu lassen, da Mitglieder wegen ihres Urlaubes nicht an der Wahl teilnehmen können.

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Niederlage für Hampel

Für Landesparteichef Armin-Paul Hampel ist der Beschluss des Bundesvorstands eine herbe Niederlage. Kritiker werfen ihm vor, den Verband schlecht zu führen. Abläufe und Finanzströme seien schlecht organisiert und intransparent. Außerdem soll die erste Listenaufstellung für den Bundestag im Februar fehlerhaft gewesen sein, bei der Hampel zum Spitzenkandidaten und seine Vertrauten auf die aussichtsreichen Plätze gewählt wurden.

Dazu kommen die dubiosen Vorgänge um zwei gefälschte Briefe, deretwegen jetzt die Staatsanwaltschaft ermittelt. Landeswahlleiterin Ulrike Sachs hat Anzeige gegen Unbekannt erstattet, nachdem die AfD zwei Briefe auf ihrer Homepage veröffentlicht hatte, in denen die Landeswahlleiterin angeblich den Eingang der Wahllisten bestätigt. Doch diese Briefe sind samt Unterschrift gefälscht.

AfD-Chef Hampel sieht seine Partei als Opfer „erheblicher krimineller Energie“: Der Schriftführer des Landesverbands habe Ende Februar die Kandidatenlisten nach Hannover gebracht und in den Briefkasten der Behörde gesteckt. Die Landeswahlleiterin habe die Liste nie erhalten, stattdessen seien die gefälschten Schreiben bei der AfD eingegangen. Eine Erklärung dafür habe er nicht, so Hampel.

Heiko Randermann und Valerie Höhne

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