Corona-Kurs mit Kehrtwende: Wie Stephan Weil in der Pandemie agiert

Selten hat man Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil so oft bundesweit auf dem Bildschirm agieren sehen wie in diesen Corona-Tagen. Ob im ARD-„Frühstücksfernsehen“ oder als gefühlter Dauergast bei Markus Lanz und im Haussender NDR – Weil wird zusehends zum Corona-Kommunikator. So erklärt er immer aufs Neue die Hygiene- und Abstandsregeln, erläutert mit freundlichem Augenaufschlag neue Verschärfungen oder verwirft mit dem Ausdruck des Bedauerns ins Auge gefasste Lockerungen. Die Krise hat den 61-jährigen Sozialdemokraten, so scheint es, über die Landesgrenzen hinweg zu einer entscheidenden Figur gemacht, trotz aller freundlich zelebrierten Bescheidenheit. Ministerpräsident mit satter Mehrheit: Doch in Niedersachsens Landtag ist man, zumindest bei der Opposition, nicht so glücklich mit dem Management des Ministerpräsidenten, der seit 2013 die Geschicke des Landes bestimmt und dank der satten Mehrheit der großen Koalition im Leineschloss nichts zu fürchten hat. Weil stelle sich stets „mit Inbrunst hin“ und betone, er habe bei Corona alles im Griff, doch das sei nicht der Fall, sagt der FDP-Vorsitzende Stefan Birkner. Er sieht den Ministerpräsidenten eher als Getriebenen. Der Liberale beklagt, dass Weils Koalition lieber im Stillen neue Corona-Pläne aushecke und sie erst dann verkünde, wenn alles wasserdicht und beschlossen sei. „Weil gibt sich gern als Mann von Maß und Mitte, das kommt in den Talkshows an“, meint die Grüne Julia Willie Hamburg. „Doch auch wenn er sich persönlich gut aufgestellt hat, gelingt es ihm nicht, eine nachhaltige bundesweite Strategie im Umgang mit dem Virus durchzusetzen“, merkt die Grüne an. Auf niedrige Inzidenzwerte verwiesen: Tatsächlich hatte Weil noch Anfang dieser Woche eine Devise ausgegeben, die überhaupt nicht zu den Mahnungen der Kanzlerin oder denen führender Wissenschaftler passte. Die warnen seit Tagen, dass der verhängte Teil-Lockdown verschärft werden müsse, weil es den Corona-Wellenbrecher-Effekt eben nicht gegeben habe. Doch Weil hielt noch am Montag dagegen, dass Niedersachsen „die drittniedrigsten Infektionszahlen in Deutschland“ verzeichne und es große Unterschiede gebe zwischen den Ländern. Am Mittwoch dann hielt Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre bewegende Rede im Bundestag, in der sie angesichts der vielen Corona-Toten für eine schnelle Verschärfung der Corona-Maßnahmen plädierte. Während auch in der niedersächsischen Landesregierung intern bereits Überlegungen zu weiteren Verschärfungen angestellt wurden, schwieg Weil und schickte im Landtag einen SPD-Abgeordneten vor. Ein konsequenter Lockdown? Ein früherer Start in die Schulferien? Das seien alles „Spekulationen, Zwischenstände“, wehrte SPD-Geschäftsführer Wiard Siebels besorgte Nachfragen der Opposition ab. Es gebe noch keine „abgeschlossene Willensbildung“. Plötzlich die Wende: Doch am Donnerstag, nachdem auch der Kieler Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) weitere Verschärfungen angekündigt hatte sowie von Manuela Schwesig (SPD) aus Schwerin ähnliche Signale gekommen waren, erfolgte dann auch Weils Kehrtwende. Man dürfe sich doch die bereits erzielten Erfolge in der Corona-Politik nicht durch eine zu laxe Handhabung zwischen den Feiertagen zunichte machen lassen. „Dann wären wir doch mit dem Klammerbeutel gepudert“, meinte der Ministerpräsident, der zuvor tagelang signalisiert hatte, dass er eine Verschärfung der Corona-Regeln in seinem Bundesland nicht für notwendig erachte. Mit einer eilends einberufenen Kabinettssitzung noch vor Eröffnung der Landtagssitzung um 9 Uhr am Donnerstag stimmte Weil sein Kabinett auf den neuen Kurs ein und schloss die Willensbildung der Landesregierung ab. Ausgeprägter Kontrolldrang: Der schnelle Schwenk ist beachtlich. Denn nichts hasst der Ministerpräsident, der sich in der Rolle als Corona-Regent ziemlich wohl zu fühlen scheint, so sehr wie Irritationen. Weil hat als früherer Ordnungsdezernent einen ausgeprägten Kontrolldrang und liest selbst völlig unverfängliche Interviews mit dem scharfen Blick des Juristen. Dringen gar Meldungen aus dem Regierungsapparat heraus, die noch nicht „reif“ sind, wird zuallererst nach den Schuldigen gesucht. Das machen auch andere, doch Weil mit Akribie. Mit der Disziplin nach innen korrespondiert in der Regel eine große Verlässlichkeit nach außen, die viele sehr an Weil schätzen. Die Quittung für diesen straffen Stil, der nicht eben zu freien Diskussionen einlädt, bekommen dann andere, etwa die SPD-Landtagsfraktionsvorsitzende Hanne Modder – sie erhielt bei ihrer Wiederwahl zur Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion im Herbst nur 65 Prozent der Stimmen ihrer Genossen. Dabei sitzt Weil in der SPD fest im Sattel. Niemand bestreitet seine Führungsrolle. Leisen Zweifeln, dass bei der nächsten Landtagswahl nicht er, sondern sein Umweltminister Olaf Lies (53) antreten könnte, hat er im Spätsommer selbst einen Riegel vorgeschoben und in der Fraktion unmissverständlich erklärt, er trete noch einmal an. Die Fraktion reagierte übrigens mit breitem Beifall, signalisieren ihr doch jüngste Umfragen, dass Weil wesentlich populärer ist als sein Stellvertreter und Konkurrent Bernd Althusmann (CDU). Mitte Oktober erklärten 57 Prozent bei einer vom NDR in Auftrag gegebenen Umfrage, sie würden bei einer Direktwahl Weil vorziehen, 23 votierten für den CDU-Konkurrenten. Allerdings setzten bei der gleichen Umfrage 35 Prozent die CDU an die erste und 27 Prozent die SPD an die zweite Stelle. Für die Bundes-SPD wäre das immer noch ein Traumergebnis. Die anderen „Vollpfosten“: Doch in der Corona-Krise wirkt Weil oft wie ein Getriebener, der notgedrungen nachvollziehen muss, was andere vor ihm bereits vorexerziert haben, etwa Bayerns kraftgetriebener Ministerpräsident Markus Söder (CSU) oder auch der zwar schüchtern wirkende, aber oft vorauseilende Amtskollege Günther aus Schleswig-Holstein. Weil dagegen betonte stets, man müsse im Geleitzug agieren – schon damit die Bürger nicht an uneinheitlichen Regeln verzweifelten. Seinen Ärger über vorauseilende Nachrichten hat der sonst so beherrschte Machtmensch Mitte Oktober preisgegeben. Menschen, die aus laufenden Verhandlungen Nachrichten herausposaunten, seien „Vollpfosten“, bekannte Weil nach einer Sitzung mit der Kanzlerin. Mit diesem Kraftausdruck wurde Weil dann erst recht beliebter Gast in den Talkshows. Im Gespräch mit führenden Virologen und Köchen kann er dabei den nachdenklichen, nachfragenden Politiker geben, dessen Handeln durch und durch vom gesunden Menschenverstand geprägt ist. Und in solch wohligem Umfeld kann selbst sein umstrittener Appell, die Bürger mögen den Behörden schwere Verstöße gegen die Corona-Verordnung melden, sympathisch herüberkommen. Auf die berechtigte Frage, ob dies nicht ein Aufruf zur Denunziation sei, nimmt Weil den Moderator bisweilen selbst in die Pflicht und stellt die Gegenfrage: „Wie würden Sie denn es sehen?“ Lesen Sie auch: Corona-Regeln: Niedersachsen lehnt Verschärfungen vorerst ab HAZ-Interview mit Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil zu Corona-Regeln Verschärfte Corona-Regeln in Niedersachsen: Verbot von Silvesterpartys und Präsenzpflicht an Schulen ausgesetzt Von Michael B. Berger