Corona in Niedersachsen: Die neuen Regelungen und Lockerungen im Überblick

Ab Montag, 20. April gilt in Niedersachsen eine neue Verordnung im Kampf gegen das Coronavirus. Die Landesregierung hat die bisherigen strengen Regelungen für das öffentliche Leben in einigen Punkten gelockert – und damit die Absprachen der Bundesländer vom Mittwoch in eine konkrete Form gegossen. Läden, Märkte, Frisöre: So dürfen ab Montag viele Geschäfte wieder öffnen, die „tatsächlich genutzte Verkaufsfläche“ darf aber nicht größer als 800 Quadratmeter sein. „Das limitiert die Besucherzahlen“ und sei entscheidend für die Öffnung, sagte Claudia Schröder vom Corona-Krisenstab des Landes am Freitag. Die Regelung gilt auch für Geschäfte in Einkaufszentren. Dort muss allerdings durch Kontrollen an den Haupteingängen der Center sichergestellt werden, dass es nicht zu Warteschlangen von Kunden kommt. Die Betreiber müssen zudem dafür sorgen, dass keine Getränke und Speisen „zum Verzehr vor Ort“ angeboten werden. Unabhängig von der Größe dürfen ab Montag Kraftfahrzeug- und Fahrradhändler sowie Buchhandlungen wieder öffnen. Möbelhäuser dürfen im Gegensatz zu Nordrhein-Westfalen nicht auf voller Fläche öffnen, sondern auch nur auf 800 Quadratmetern. Eine Lockerung für Frisöre will Niedersachsen mit der nächsten Verordnung ab Anfang Mai ermöglichen. Die bisherige Beschränkung für Wochenmärkte, dass dort nur Lebensmittel verkauft werden dürfen, wurde ersatzlos aus der Verordnung gestrichen. Voraussetzung für die Öffnung aller Geschäfte und Märkte ist, dass die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden. Lesen Sie auch: Corona-Lockerungen: Einzelhändler aus Göttingen und Duderstadt freuen sich auf ihre Kunden Großveranstaltungen bleiben verboten: Großveranstaltungen sind in Niedersachsen bis zum 31. August verboten. In der aktuellen Verordnung, die vorerst bis zum 6. Mai gilt, nennt die Landesregierung zwar eine Obergrenze von 1000 Besuchern. Doch gleichzeitig bleiben weiterhin alle öffentlichen Veranstaltungen mit Ausnahme von Parlaments- und Gremiensitzungen verboten. Das heißt, auch Veranstaltungen mit wesentlich weniger Teilnehmern sind vorerst weiter untersagt. Die Zahl 1000 hätte man eigentlich nicht gebraucht, erklärte Schröder vom Krisenstab. Aber die Veranstalter müssten ja wissen, ob ihre Veranstaltung gegebenenfalls im Sommer möglich sein könnte. „Es gab den Bedarf der Klärung.“ Lesen Sie auch: Diese Events fallen in Göttingen und im Eichsfeld aus Notbetreuung in Kitas wird ausgeweitet: Kitas, Krippen und Horte bleiben bis zu den Sommerferien geschlossen. Das Land will aber die Notbetreuung ausbauen – die Quote soll von jetzt 3 auf künftig 8 Prozent der Kinder gesteigert werden. „Die Notbetreuung dient dazu, Kinder aufzunehmen, bei denen mindestens eine Erziehungsberechtigte oder ein Erziehungsberechtigter in betriebsnotwendiger Stellung in einem Berufszweig von allgemeinem öffentlichem Interesse tätig ist“, heißt es in der Verordnung. Das soll auch in besonderen Härtefällen wie bei drohender Kündigung oder erheblichem Verdienstausfall in Anspruch genommen werden können, und auch für die Schuljahrgänge eins bis acht. Im Zweifelsfall könne der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer bescheinigen, dass dieser im Betrieb benötigt werde und dies ohne Kinderbetreuung nicht möglich sei, sagte Schröder. Lesen Sie auch: Weitere Branchen profitieren: Welche Kinder dürfen jetzt in die Notbetreuung? Schulen beginnen mit Abschlussklassen: Die Schulen werden ab dem 27. April zunächst für Abschlussklassen wieder öffnen, um den Schülern ausreichend Zeit zur Vorbereitung zu geben. Das bedeutet, dass die Abitur- wie auch alle anderen Abschlussprüfungen in den Jahrgängen 9, 10 und 13 nach jetzigem Stand unter Einhaltung der Hygienevorgaben des Robert-Koch-Instituts stattfinden. Für alle anderen Schüler bleiben die Schulen zunächst geschlossen. Für sie besteht ab dem 22. April eine Lernpflicht zu Hause. Lesen Sie auch: Der Überblick: Wer geht wann wieder zur Schule? Heimbesuche in Ausnahmefällen möglich: Grundsätzlich bleiben Besuche von Angehörigen in Alten- und Pflegeheimen untersagt. Sie können zukünftig aber von den Gesundheitsämtern vor Ort unter Auflagen zugelassen werden. Voraussetzung hierfür ist, dass die Leitung der Einrichtung auf der Grundlage eines Hygienekonzepts nachweist, dass ein „geschützter Kontakt“ zwischen Bewohnern und Besuchern sichergestellt ist. Die Heimleitungen sollen die Bewohner zudem auffordern, das Gelände des jeweiligen Heimes nicht zu verlassen. Es gehe darum, keine Infektionen „in die Heime hineinzutragen“, sagte Schröder. Neuaufnahmen von Bewohnern sind nur möglich, wenn die Heime eine 14-tägige Quarantäne garantieren können. Die Rückkehr von Bewohnern nach einem Krankenhausaufenthalt bleibt möglich. Lesen Sie auch: GDA-Wohnstift: Corona-Quarantäne verlängert, Lockerung ab Sonntag Demonstrationen werden wieder zugelassen: Demonstrationen und Versammlungen unter freiem Himmel können von den örtlichen Behörden unter Auflagen zugelassen werden. Der Veranstalter muss den Schutz vor Infektionen durch geeignete Maßnahmen sicherstellen, und es müssen die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden. Auf die Nennung einer maximalen Teilnehmerzahl hat das Land laut Schröder bewusst verzichtet. Auf Wiesen im ländlichen Raum könne die Personenzahl größer sein als in engen Straßen von Städten, weil der Abstand von 1,50 Meter leichter eingehalten werden könne. Liveticker: Die Lage in Göttingen und Niedersachsen im Überblick Aktuelle Zahlen zum Coronavirus in Göttingen: So viele Infizierte gibt es Von Marco Seng

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