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Niedersachsen Heftiger Streit zwischen Gabriel und Sander
Nachrichten Politik Niedersachsen Heftiger Streit zwischen Gabriel und Sander
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17:00 05.07.2009
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel Quelle: Nigel Treblin/ddp
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„Mit seinem verfassungswidrigen Verständnis von Atomaufsicht wird Herr Sander zum untragbaren Sicherheitsrisiko“ sagte Gabriel der „Tageszeitung“ („taz“/Montag). Gabriel warf Niedersachsen vor, als einziges Bundesland keine Nachweise für die Sicherheit der vom Land beaufsichtigten Atomkraftwerke zu liefern.

Sander wies dies entschieden zurück. „Niedersachsen geht es um den sicheren Betrieb der Kernkraftwerke. Daher haben wir bereits gehandelt. Gabriel sollte seine Spielchen im Vorwahlkampf lassen“, sagte Sander am Sonntag. Schon 2007 seien die Sicherheitskonzepte für die Atomkraftwerke in Lingen, Grohnde und Unterweser erarbeitet und umgesetzt worden, hatte Sanders Sprecherin zuvor erklärt. Dies sei dem Bundesumweltministerium ausführlich schriftlich erläutert worden. Deshalb habe Sander keine Veranlassung gesehen, einer Einladung zu einem Sicherheitsgespräch am Freitag in Bonn zu folgen.

Ein Sprecher des Bundesumweltministeriums sagte dagegen: „Was Niedersachsen vorgelegt haben will, entspricht in keiner Weise den Anforderungen, um die es geht.“ Da Sander nicht bei dem Treffen erschienen war, wies Gabriel Niedersachsen an, die Nachweise bis Mitte Juli vorzulegen oder bis zum 7. August von den Betreibern der Atomkraftwerke zu verlangen.

Auch wegen der Aufarbeitung der Pannen im maroden Atommülllager Asse bei Wolfenbüttel war es in den vergangenen Monaten immer wieder zu Reibereien zwischen Gabriel und Sander gekommen.

lni