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Niedersachsen Kampf um neue SPD-Spitze hat begonnen
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20:16 13.02.2010
Von links: Olaf Lies, Stefan Preuße, Monika Griefahn und Stefan Schostok. Quelle: lni
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Jetzt beginnt das große Schaulaufen. Wer die von Wahlschlappen gebeutelte SPD in Niedersachsen führen will, muss zuerst eine Tournee durchs Land bestehen und sich dem Votum der Basis stellen. Gleich vier Kandidaten konkurrieren um den Posten des Landesvorsitzenden: Die Landtagsabgeordneten Olaf Lies und Stefan Schostok, die frühere Landesumweltministerin Monika Griefahn und - als klarer Außenseiter - der in der Partei unbekannte Stefan Preuße.

Am Sonnabend wurde offiziell der Kampf um die Führung eröffnet: Die Kandidaten hielten in Hannover ihre erste Bewerbungsrede vor dem SPD-Parteirat - sogar unter den Augen von SPD-Chef Sigmar Gabriel, der in Niedersachsen zu Hause ist. Zwar ließen etliche führende Sozialdemokraten danach schon durchblicken, dass Lies und Schostok ihre Favoriten seien - aber erst einmal soll es basisdemokratisch zugehen.

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Mit der Suche nach einem neuen Kapitän für die angeschlagene Partei betritt die niedersächsische SPD Neuland, und ist darauf auch ein bisschen stolz. Klüngeleien in kleinen Parteizirkeln sollen künftig tabu sein, meinte Noch-Parteichef Garrelt Duin am Samstag. Er zieht sich nach internen Streitereien aus der Landespolitik zurück und sieht als Bundestagsabgeordneter seinen Platz in Berlin.

Die Kandidaten für seine Nachfolge müssen sich in rund zehn Konferenzen den SPD-Mitgliedern präsentieren und um Unterstützung werben. Die Basis soll ihren Favoriten per Stimmzettel auswählen und so mitentscheiden, wer beim Landesparteitag Ende Mai in Stade der aussichtsreichste Kandidat ist. Dieser offene Prozess werde der SPD gut tun, meinte Parteichef Gabriel.

Hinter verschlossenen Türen skizzierten die Kandidaten am Samstag vor den rund 100 Vertretern der 45 SPD-Unterbezirke, wie sie die Partei in der Heimat von Ex-Kanzler Gerhard Schröder wieder zu einer schlagkräftigen Truppe machen wollen. Die Kommunalwahl 2011 steht bevor, 2013 die Landtagswahl.

Lies - bereits Vizechef der Landespartei - zeigte sich entspannt und gewohnt eloquent. Der sonst meist zurückhaltend wirkende Chef des mitgliederstärksten SPD-Bezirks Hannover, Schostok, sagte, er rechne sich sehr gute Chancen aus. Beide sind noch unverbrauchte Landtagsabgeordnete in den Vierzigern, gehören dem linken Flügel der Partei an und stehen für eine stärkere Öffnung der SPD.

Anders als Lies und Schostok fehlt Griefahn eine starke Verankerung innerhalb der Partei. Aber die 55-Jährige sieht für sich den Vorteil: „Ich bin bekannt in ganz Niedersachsen.“ Allerdings könnte ihr immer noch die „Familienfilz-Affäre“ nachhängen: Sie stand während ihrer Zeit als Umweltministerin (1990 bis 1998) im Verdacht, ihr Amt für geschäftliche Interessen ihres Mannes missbraucht zu haben. Nachgewiesen wurde das der einstigen Mitbegründerin von Greenpeace nie.

Völlig ins Abseits hat sich Außenseiter Preuße manövriert, gerade mal 33 Jahre alt. Aus dem Nichts heraus traut er sich die Führung der Niedersachsen-SPD zu. Am Samstag aber stellte er sich anders als erwartet nicht den Fragen der Journalisten. Wichtige Vertragsverhandlungen machten es ihm nicht möglich, sagte der Unternehmensberater. Seine Bewerbungsrede hatten einige SPD-Leute mit Kopfschütteln begleitet. Vielleicht werde er vorzeitig einen Rückzieher machen, mutmaßten manche.

lni