Landtag Niedersachsen: Miese Stimmung in der SPD-Fraktion

Blass habe sie ausgesehen. Auch ein wenig entgeistert, berichten Sitzungsteilnehmer. Während Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) kurz wie ein Donnergott wirkte und vernehmbar zürnte. Die Rede ist von der SPD-Landtagsfraktionsvorsitzenden Johanne Modder, über der sich am Montagabend ein unerwartetes Gewitter entlud, dessen Zerstörungskraft Langzeitfolgen haben dürfte. Denn der turbulente Verlauf des Abends offenbarte auch den Frust, der in großen Teilen der Regierungsfraktion herrscht. Fast ein Drittel der Mitglieder stellte sich gegen die amtierende Fraktionschefin. Dabei gab es überhaupt keinen Gegenkandidaten. Oder nur keinen offiziellen? Teure Mitgift: Bei der routinemäßigen Wahl des Fraktionsvorstandes erzielte die 59-jährige Ostfriesin gerade einmal 65 Prozent: 34 Jastimmen bei 16-mal Nein und zwei Enthaltungen. Eine Mehrheit zwar, aber kein großer Vertrauensbeweis. Und nur eine Brandrede Weils führte dazu, dass Modders Geschäftsführer Wiard Siebels nicht die nächste Klatsche abbekam. Mit 73 Prozent konnte sich der Landsmann Modders in die Fraktionsführung retten. Weil mahnte die Genossinen und Genossen vehement zur Geschlossenheit, wunderte sich, warum die Fraktion in diesen Coronazeiten, in denen seine Regierung für ihren abgestuften Kurs viel Beifall erhalte, solche Personalspielchen veranstalte. Uneinigkeit räche sich immer, nur Geschlossenheit bringe die SPD nach vorn. Die Alternativen, den Fraktionsvorstand zu „stützen oder stürzen“ malte der Regierungschef an die Wand – wobei er klar für den Stützungskurs votierte. „Der Dämpfer für Modder beschädigt auch Weil“, heißt es in der Fraktion. Denn die Fraktionschefin habe stets das durchgesetzt, was der Regierungschef wollte, dabei aber die Wünsche der frei gewählten Abgeordneten viel zu wenig wahrgenommen. Hanne, die kalte Machtpolitikerin? In der Tat sind Weil und Modder, die in der Fraktion nur Hanne genannt wird, stets als Einheit aufgetreten. Modder leitet seit 2013 die SPD-Fraktion. Sie folgte auf Stefan Schostok, der als ein schwacher Fraktionschef galt und als glücklosester Oberbürgermeister in die Geschichte der Landeshauptstadt Hannover einging. Zuvor hatte Modder, die auch Vorsitzende des einflussreichen SPD-Bezirks Weser-Ems ist, eine wertvolle Mitgift in die Politehe mit Stephan Weil eingebracht. Sie votierte bei der Mitgliederbefragung, wer künftig die Nummer Eins in der Niedersachsen-SPD werden solle, für den Hannoveraner Weil und nicht für „ihren“ Weser-Emser Olaf Lies. Sie sei eine ziemlich kalte Machtpolitikerin, sagen ihre Gegner. Andere halten große Stücke auf die Frau aus Bunde, die zwar keine große Rednerin sei, aber verlässlich, berechenbar, eine „ehrliche Haut“. „Wenn Weil und Modder etwas in den Kanal geben, dann geht das durch. Wir brauchen keine Blender und Selbstdarsteller“, heißt es aus dem Lager der Chefin, das allerdings nicht mehr allzu groß sein dürfte, wenn man die Zahl der Gegenstimmen betrachtet. Während sich Modder wohl wundert, dass sich niemand offiziell über ihren Kurs beschwert hat, heißt es von anderen, sie habe gar nicht wahrgenommen, wie sehr es brodele. Und dass in den Corona-Zeiten noch mehr Macht zur Regierung wanderte, während die Abgeordneten vor Ort nur noch mit Beschwerden über immer neue Verordnungen zu kämpfen hatten, habe das Fass zum Überlaufen gebracht. Ärger auch über den Arzt Pantazis: Unmut herrscht im Modder-Lager über den Braunschweiger SPD-Abgeordneten Christos Pantazis, der bei der Stellvertreterwahl nach dem Donnerwetter Weils nur 55 Prozent einfuhr. Doch Pantazis, ein ebenso eloquenter wie einnehmender Arzt, hat gewiss keinen Putsch inszenieren wollen. Gewiss keinen, der Weils Erfolgsrezept „stützen oder stürzen“ erfüllt hätte. Lesen Sie auch: Das gehört zur Vorgeschichte: Weil und Lies treten gegeneinander an Dämpfer für Modder Warum Hannovers Große Koalition an einem Strang zieht Von Michael B. Berger

Landtag - Corona-Krise: Miese Stimmung in der SPD-Fraktion