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Niedersachsen Live: Landtag debattiert über Niedersachsens Corona-Kurs
Nachrichten Politik Niedersachsen

Live: Landtag von Niedersachsen streitet über Corona-Politik

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11:01 19.02.2021
Niedersachsens Landtag debattiert diesen Freitag wieder über den richtigen Kurs in der Corona-Pandemie.
Niedersachsens Landtag debattiert diesen Freitag wieder über den richtigen Kurs in der Corona-Pandemie. Quelle: Julian Stratenschulte/dpa
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Hannover

Am letzten Tag der Sitzungswoche des Landtags geht es am Freitag (ab 10 Uhr) abermals um den Umgang mit der Corona-Krise und um Wege aus dem Lockdown. Die Grünen wollen in einer Anfrage wissen, ob die Wirtschaftshilfen für Unternehmen in Niedersachsen schneller und unbürokratischer ausgezahlt werden können. Außerdem wollen die Grünen, dass Kinder und Jugendliche in der Corona-Krise mehr Unterstützung erhalten, auch um Lernrückstände in der Schule zu verhindern.

Der FDP geht es um eine Öffnungsstrategie für den Sport. Außerdem rufen die Liberalen die Regierung auf, die Pandemie mit Schutzmaßnahmen und Konzepten besser zu bekämpfen.

Verfolgen Sie die Sitzung hier im Livestream:

SPD und CDU wollen Ansiedlungen vereinfachen

Debattiert wird außerdem über einen Entschließungsantrag von SPD und CDU, der darauf abzielt, Hürden bei der Ansiedlung größerer Einzelhandelsmärkte auf dem Land aus dem Weg zu räumen. Solche Ansiedlungen seien reglementiert, um die Läden in den Ortskernen zu schützen.

Problematisch sei aber, dass nach der Schließung eines Geschäfts die Neuansiedlung einer größeren Filiale oft scheitere, weil die regionale Raumordnung kurzfristig nicht angepasst werden könne. Die Möglichkeit solcher Neuansiedlungen oder auch der Vergrößerung bestehender Standorte solle erleichtert werden. Damit soll die wohnortnahe Versorgung auf dem Land aufrechterhalten und gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land gewährleistet werden, heißt es in dem Antrag.

Von RND/lni