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Niedersachsen Brexit-Drama: Niedersachsen wird in London vorstellig
Nachrichten Politik Niedersachsen Brexit-Drama: Niedersachsen wird in London vorstellig
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00:19 13.02.2019
Europaministerin Birgit Honé (SPD) will sich in London über die Folgen informieren, die der Brexit für Niedersachsen haben könnte. Foto: Holger Hollemann Quelle: dpa
Hannover

Die Sorge vor einem ungeregelten Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union wächst zusehends. Die niedersächsische Europaministerin Birgit Honé (SPD) ist am frühen Sonntagabend nach London aufgebrochen, um dort in Gesprächen mit britischen Politikern für die Belange Niedersachsens einzutreten. Im Falle eines ungeregelten Brexits stehen auch hier Arbeitsplätze auf dem Spiel, vor allem in der Autostadt Wolfsburg.

„Nach dem krachenden Scheitern des Austrittsabkommens am 15. Januar habe ich entschieden, dass ich mir selber ein Bild von der Situation machen möchte“, sagte Honé der HAZ. „Einige Auswirkungen des Brexits auf Niedersachsen haben wir schon lange im Blick. So ist bekanntlich die Fischerei besonders betroffen, weil sie ihre Fanggründe in der Nordsee verlieren wird – bei einem harten Brexit ab dem 30. März, bei einem geregelten Brexit 2021“, sagte die SPD-Politikerin.

Niedersachsen und der Brexit: Was ist noch zu retten? Der HAZ-London-Blog

Die niedersächsische Landesregierung schickt ihre Europaministerin nach London, um aus erster Hand zu erfahren, warum es beim Brexit so chaotisch zugeht – und was das für Niedersachsen bedeutet. Die HAZ begleitet die SPD-Politikerin drei Tage auf Schritt und Tritt – und berichtet mit einem Augenzwinkern. Lesen Sie hier alle Beiträge des „London-Blogs“ der HAZ über die Ereignisse einer ungewöhnlichen Reise.

Helfen die Notfallpläne?

„Dass unsere Hauptausfuhrgüter nach Großbritannien – Automobile und Lebensmittel – von einem harten Brexit ebenfalls betroffen sein werden, ist auch kein Geheimnis.“ Landesregierung und Wirtschaft hätten allerdings in den vergangenen Monaten Vorbereitungen getroffen. „In Brüssel und Berlin wurden Notfallpläne erarbeitet, die auch in Niedersachsen greifen würden.“ Es bleibe allerdings eine Restunsicherheit.

Das Hauptproblem für die hiesige Wirtschaft: Nach einem ungeregelten Brexit würden wieder Zölle auf Importe nach Großbritannien erhoben. Der daraus folgende Exporteinbruch hätte massive Folgen für Arbeitsplätze, wie Wissenschaftler des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) und der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg jetzt in einer Simulationsrechnung festgestellt haben. Allein durch den Exporteinbruch seien 100 000 Jobs in Deutschland in Gefahr.

Betroffen ist der Studie zufolge vor allem die Autoindustrie. Die größten Auswirkungen gäbe es – gemessen an der Gesamtzahl der Beschäftigten – am VW-Standort Wolfsburg. Für Wolfsburg habe die Formel ergeben, dass 500 Arbeitnehmer potenziell betroffen seien, heißt es in der Studie.

„Keine Gewinner“

Europaministerin Honé nannte den Brexit einen „harten Einschnitt“, der am Ende keine Gewinner hervorbringen werden. „Großbritannien war über mehr als 45 Jahre ein integraler Bestandteil der EU, eine wichtige Säule“, sagte die Ministerin der HAZ. „Wir Niedersachsen pflegen schon sehr viel länger sehr intensive und innige Beziehungen zu unseren britischen Nachbarn. Der Brexit tut also nicht nur wirtschaftlich weh.“

Honé will unter anderem mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Brexit-Ministerium, Robin Walker, und dem Minister für Landwirtschaft und Fischerei, George Eustice, sprechen. Es stehen zudem ein Besuch bei der Niederlassung der Aerzener Maschinenfabrik sowie Begegnungen mit deutschen Studenten und mit Niedersachsen an, die in London leben. Konkrete Verhandlungsergebnisse oder gar Abkommen seien nicht zu erwarten und würden auch nicht angestrebt, da allein die EU-Kommission Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich führe, erklärte das niedersächsische Europaministerium.

Von Marco Seng

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