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Niedersachsen Impfpflicht: Niedersachsen schwenkt offenbar um
Nachrichten Politik Niedersachsen Impfpflicht: Niedersachsen schwenkt offenbar um
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00:17 11.05.2019
Ein Impfpass mit dem Nachweis einer Masern-Impfung. Quelle: Hauke-Christian Dittrich/dpa
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Hannover

Die niedersächsische Landesregierung gibt offenbar ihren Widerstand gegen eine Masern-Pflichtimpfung auf. Nachdem eine Frau aus dem Landkreis Hildesheim vermutlich an der hoch ansteckenden Krankheit gestorben ist, hat Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) seine Zustimmung signalisiert. „Der Ministerpräsident ist einer solchen Impfpflicht gegenüber auch nicht abgeneigt“, sagte Regierungssprecherin Anke Pörksen am Mittwoch. Weil sehe aber jetzt erst einmal die Bundesebene am Zuge.

Ministerin Reimann will Impfpflicht nicht „torpedieren“

Die SPD hatte sich bisher im Gegensatz zum Koalitionspartner CDU gegen eine Impfpflicht ausgesprochen. Der Hildesheimer Fall zeige, „dass eine Impfpflicht für Kinder am eigentlichen Problem vorbeigeht, die größten Impflücken bestehen bei Erwachsenen“, hatte Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) noch am Dienstag gesagt. Am Mittwoch betonte Ministeriumssprecher Uwe Hildebrandt, dass Niedersachsen keine Impfpflicht „torpedieren“ würde. „Es sieht ja so aus, als ob die Impfpflicht kommt“, sagte Hildebrandt mit Blick auf die Pläne der schwarz-roten Bundesregierung. Eine Impfpflicht, die nur auf die Kinder und nicht auf die Erwachsenen abziele, greife aber zu kurz.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will verpflichtende Masern-Impfungen für Kita- und Schulkinder mit Geldstrafen bis 2500 Euro und einem Ausschluss vom Kita-Besuch durchsetzen. Die Impfpflicht soll ab 1. März 2020 gelten, wie aus einem Gesetzentwurf hervorgeht.

Frau hatte sich vergeblich gegen Masern impfen lassen

Am Dienstag hatte der Landkreis Hildesheim mitgeteilt, dass eine 30 bis 40 Jahre alte Person im Landkreis sich noch habe impfen lassen, nachdem im Umfeld der Familie eine Masernerkrankung aufgetreten war. Die Person sei aber wenige Tage später gestorben. Wie die „Hildesheimer Allgemeine Zeitung“ berichtet, handelt es sich um eine Frau, die mit ihrem Mann und ihren Kindern in der Nähe von Hildesheim lebte.

Nach einem Masernfall an der Grundschule Lüneburger Damm in Hannover gibt es unterdessen leichte Entspannung: 18 Mitarbeiter können Mittwoch wieder zur Arbeit gehen. Ein Bluttest ergab, dass sie ausreichend Immunschutz gegen Masern aufweisen. Hingegen dürfen 30 Kinder und zwei Erwachsene nicht zur Schule gehen. Sie sind nicht ausreichend gegen die Krankheit geschützt.

Die AfD warnte indirekt vor einer Verbreitung der Masern durch Flüchtlinge – und forderte einen Impfschutz für Mitarbeiter von Flüchtlingsheimen, Aufnahmezentren und Justizvollzugsanstalten.

Von Marco Seng

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