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Niedersachsen AfD sieht Weil auf Irrweg
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15:23 12.03.2019
Will kein Parité-Gesetz: Niedersachsens AfD-Chefin Dana Guth Quelle: Tim Schaarschmidt
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Hannover

Die AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag lehnt das von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) angestrebte Parité-Gesetz zur Anhebung des Frauenanteils in den Parlamenten scharf ab. Fraktionschefin Dana Guth sprach von einem „Irrweg“, auf den sich Weil begeben habe. Sie hofft, dass die CDU den Koalitionspartner im Leineschloss dabei bremst.

Macht der Ministerpräsident einen Denkfehler?

Guth sagte, dass die angestrebte Parität, bei der sich eine Frau und ein Mann als Tandem um einen Wahlkreis bewerben müssten, verfassungswidrig sei. Nicht nur rechtliche sondern auch grundsätzliche Gründe sprächen dagegen, denn Weil mache einen „Denkfehler“: „Offenbar gehen manche davon aus, männliche Abgeordnete könnten die Interessen von Frauen nicht angemessen politisch vertreten und damit nicht repräsentieren.“ Abgeordnete repräsentierten jedoch nicht nur die Vertreter ihres eigenen Geschlechts. „Wer dieser geschlechterübergreifenden Rolle nicht gewachsen ist, sollte seine Eignung zum Abgeordneten überdenken“, meinte die AfD-Landtagsfraktionsvorsitzende. Ihre Fraktion werde jeden Vorstoß für ein Parité-Gesetz ablehnen, kündigte Guth an.

Von Michael B. Berger

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