Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Niedersachsen Rückzug von Nahles – Gabriel fordert „Entgiftung“ der SPD
Nachrichten Politik Niedersachsen Rückzug von Nahles – Gabriel fordert „Entgiftung“ der SPD
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:13 02.06.2019
„Die Menschen werden sich weiter abwenden“: Sigmar Gabriel, ehemaliger SPD-Vorsitzender. Quelle: dpa
Hannover

Nach der Rücktrittserklärung von SPD-Chefin Andrea Nahles fordert der ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel eine „Entgiftung“ innerhalb seiner Partei. Der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ sagte Gabriel: „Solange die SPD sich nur mit sich selbst beschäftigt, solange es nur um das Durchsetzen oder Verhindern von innerparteilichen Machtpositionen geht, werden die Menschen sich weiter von uns abwenden.“ Erst wenn sich die SPD wieder viel mehr für die Menschen außerhalb der SPD interessiere als für die inneren Machtintrigen, gebe es Besserung, so Gabriel.

Gabriel mahnt Versöhnung an

„Die SPD braucht eine Entgiftung“, sagte Gabriel. Er mahnte Versöhnung an und die Wiederentdeckung dessen, was die Partei einst stark gemacht habe – nämlich das ehrliche Interesse an den Menschen des Landes und einen freundlichen und solidarischen Umgang nach innen und außen.

Nahles tritt zurück

Die aktuelle SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hatte am Sonntagvormittag mitgeteilt, dass sie ihre Ämter als Fraktions- und Parteichefin abgeben wolle. Sie werde am Montag ihren Rücktritt erklären, so Nahles.

Gabriel: Uns eint mehr als uns trennt

Gabriel sagte der HAZ, auch künftig dürfe in der SPD „hart über inhaltliche Differenzen gestritten werden“. „Das gab es immer, und das ist auch nötig in einer Partei. Aber die Alten unterschrieben ihre Kontroversen trotzdem mit der Grußformel ,Freundschaft’, damit bei allem Streit nie vergessen wird, dass uns mehr eint als trennt“, so Gabriel.

Vor einer Woche hatte der frühere SPD-Vorsitzende erklärt, dass er sich aus dem Bundestag zurückziehen wolle. Er werde bei der nächsten Wahl nicht mehr antreten. Gabriel gehört dem Bundestag seit 2005 an. Er war während seiner mehr als 40-jährigen politischen Karriere unter anderem niedersächsischer Ministerpräsident, SPD-Vorsitzender, Vizekanzler und Bundesaußenminister

Hannovers SPD-Chef bringt Weil ins Gespräch

Hannovers SPD-Chef Alptekin Kirci forderte, dass die Mitglieder über den künftigen Parteivorsitzenden abstimmen sollen. „Es muss ein offenes Bewerbungsverfahren geben, mit einer Tour der Kandidaten durch die Bundesländer und anschließender Abstimmung“, sagte Kirci. Beispielhaft sei dies in Niedersachsen verlaufen, als Stephan Weil und Olaf Lies um den Parteivorsitz konkurrierten.

Kirci, dessen Partei sich in Hannover einer schwierigen Oberbürgermeisterwahl stellen muss, hält einen personellen Neuanfang in der Bundespartei für nötig. Nahles, Finanzminister Olaf Scholz, Martin Schulz, „die sind alle seit mehr als 20 Jahren dabei“. Kirci brachte stattdessen Politiker wie Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil, Malu Dreyer, Regierungschefin von Rheinland-Pfalz, und Matthias Miersch, derzeit Vize-Chef der SPD-Bundestagsfraktion, ins Spiel.

Gabriel hat Partei zugrunde gerichtet“

Kirci sagte weiter, er habe Respekt davor, dass Nahles die Konsequenzen aus einem schlechten Ergebnis bei der Europa-Wahl gezogen habe: „Es gibt keinen Grund zur Häme. Männliche Parteivorsitzende wie Sigmar Gabriel und Martin Schulz haben die Karre schon vorher in den Dreck gefahren.“ Gabriel habe die Partei in den vergangenen Jahren „zugrunde gerichtet“. Unter seinem Vorsitz habe die Sozialdemokratie „keine Konzepte, keine Ideen entwickelt, und es ist keine Kultur des Vertrauens entstanden“.

Kirci wünscht sich eine Partei, die sich nicht nur um soziale Themen wie Rente kümmere, sondern auch um Digitalisierung, Umwelt und Klimapolitik. „Die Politik der Sozialdemokratie wird gebraucht. Die Frage ist, ob die SPD gebraucht wird.“

Weil: Personaldebatten müssen enden

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil forderte ein Ende der Personaldebatten in der SPD. Zur Frage der Nahles-Nachfolge wollte er sich nicht äußern. Gleichzeitig stärkte Weil der scheidenden SPD-Chefin den Rücken. Dass der Zuspruch für die SPD bei Wahlen in den vergangenen Monaten enttäuschend gewesen sei, „ist von der gesamten politischen Führung der SPD zu vertreten und keineswegs allein von der Partei- und Fraktionsvorsitzenden“.

Lesen Sie mehr:

Alles zum Nahles-Rücktritt: Der News-Blog

Rücktritt: Die Begründung von Andrea Nahles im Wortlaut

Von Michael B. Berger

Kommentare 0 Nutzungsbedingungen
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Einmal die Woche leert HAZ-Reporter Michael B. Berger seinen (satirischen) Papierkorb. Heute: Ein Ave-Maria für Andrea N.

03.06.2019

Im Januar ist ein Häftling der JVA Sehnde an Tuberkulose (TBC) gestorben. Mindestens einen Mithäftling hat er mit der Lungenkrankheit angesteckt. Der Mann wurde nach Lingen verlegt. 24 Gefangene und 25 Bedienstete der JVA müssen zum Bluttest.

03.06.2019

Die große Koalition in Niedersachsen streitet ums Geld: Die SPD will offenbar leichter Ausnahmen von der Schuldenbremse zulassen. Gibt es also doch bald wieder den kurzen Weg zu neuen Krediten?

03.06.2019