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00:18 05.04.2019
Noch eher selten auf unseren Straßen, das Elektroauto (hier eines von VW). Niedersachsen erwartet beim Umstieg der Automobilindustrie auf Elektro große Hilfe des Bundes
Noch eher selten auf unseren Straßen, das Elektroauto (hier eines von VW). Niedersachsen erwartet beim Umstieg der Automobilindustrie auf Elektro große Hilfe des Bundes Quelle: picture alliance/dpa
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Hannover

Das Land Niedersachsen will mit einer Bundesratsinitiative Millionenförderung zum Bau neuer Batteriefabriken bekommen. Ziel sei es, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen, speziell der niedersächsischen Automobil- und Zuliefererindustrie zu erhalten, sagten Landeswirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) und sein Umweltkollege Olaf Lies (SPD) am Dienstag nach einer Sitzung des Landeskabinetts. Ferner will das Land erreichen, dass Betriebe, die sich in großem Maßstab um die Zellfertigung kümmern, dauerhaft von Stromsteuern befreit werden.

Bis zu zehn neue Fabriken?

Althusmann schätzt, dass in Deutschland bis zu zehn Fabriken entstehen könnten, die sich um die Produktion von Batteriezellen und die Batteriezellforschung kümmern werden. Niedersachsen biete als profilierter Automobilstandort sowie als Land mit einem überaus hohen Anteil an Windenergie die besten Voraussetzungen, diesen neuen Automobilantrieb zu produzieren. Althusmann betonte, dass in Niedersachsen allein 250.000 Arbeitsplätze von der Automobilindustrie abhingen. Aufgrund der hohen CO2-Einsparziele stehe die Branche unter großem Druck und vor einem „einschneidenden Transformationsprozess“. „Eine heimische Batteriezellfertigung würde diesen Prozess unterstützen und signifikante negative Beschäftigungseffekte deutlich abfedern“, sagte der Wirtschaftsminister. Allein Volkswagen will Tausende Jobs abbauen und seine Werke in Emden und Hannover umrüsten, wo derzeit an die 22.000 Menschen arbeiten.

Bund stellt zwei Milliarden bereit

Landesumweltminister Olaf Lies sieht in der Tatsache, dass aus Niedersachsen bereits 60 Prozent der Stromproduktion aus erneuerbarer Energie kommen, große Chancen, die Batteriezellfertigung hier anzusiedeln. Hier hätten Orte an der Küste wie beispielsweise Emden große Vorzüge, da der Strom gleichsam vor der Tür produziert wird. Durch hohe Steuern, etwa für die Erneuerbare Energie, schaffe man sich aber Wettbewerbsnachteile, die in diesem Fall gemildert werden könnten, etwa durch eine Senkung oder Streichung der Stromsteuern für solche Betriebe, führte Lies aus. Eine Steuersenkung beziehungsweise Streichung sollte der Bund prüfen, ähnlich wie energieintensiven Betrieben.

Derzeit hat die Bundesregierung etwa zwei Milliarden Euro für den Aufbau dieses neuen Industriezweiges an Förderung vorgesehen, eine Milliarde im Etat des Bundeswirtschaftsminister und eine weitere Milliarde im Forschungsetat. Althusmann meinte, die Bundesförderung werde sicher nur eine Anschubfinanzierung bieten können, sie sei aber wichtig – etwa für die Batteriezellforschung, um die sich die Region Braunschweig bemüht. „Der Aufbau einer solchen Fabrik kostet eine bis 1,5 Milliarden Euro, da wird der private Anteil sehr viel höher sein, aber eine Anschubfinanzierung ist wichtig“, sagte der Minister. Bis 2030 würden noch sehr viele Verbrennungsmotoren auf den Straßen seien. „Aber dann wird man sich umstellen müssen“, sagte Althusmann.

Von Michael B. Berger