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Niedersachsen Niedersachsen rechnet mit syrischen Flüchtlingen
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08:28 23.08.2013
Syrische Flüchtlinge sollen in Niedersachsen Schutz finden. Quelle: dpa
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Hannover

Anfang September rechnet das niedersächsische Innenministerium frühestens mit der Ankunft der ersten syrischen Flüchtlinge auf dem Flughafen Langenhagen. Der konkrete Termin sei noch unklar, sagte eine Ministeriumssprecherin der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Von den 5000 syrischen Flüchtlingen, die Deutschland aufnehmen will, wird fast jeder zehnte in Niedersachsen bleiben. Entsprechend des für die Verteilung festgelegten Schlüssels muss das Land 470 Männer und Frauen aufnehmen.

Wie lange die Syrer bleiben dürfen, ist unklar. Zunächst erhalten sie eine Aufenthaltserlaubnis für zwei Jahre. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hält das aber nicht für ausreichend: Er fordert eine verlässlichere Perspektive, damit die Integration besser gelingen könne.

Ein Teil der Flüchtlinge reist eigenständig direkt zu Familienangehörigen, alle anderen kommen zunächst in die Grenzdurchgangslager Friedland und Bramsche. Dort nehmen sie an einem Erstorientierungskurs „Wegweiser für Deutschland“ teil. Anschließend werden sie auf die Kommunen verteilt. Außerdem haben die Syrer Anspruch darauf, an einem Integrationskurs teilzunehmen.

Angesichts der dramatischen Lage in den Lagern für syrische Bürgerkriegsflüchtlinge hatte die Bundesregierung im März beschlossen, 5000 Menschen zusätzlich aufnehmen zu wollen. Als besonders schutzbedürftig gelten kinderreiche Familien sowie Kinder, die ohne Begleitung Erwachsener in einem Lager leben. Sorgen wegen islamistischer Strömungen unter den Flüchtlingen hat die Politik nicht. Im Rahmen des Visumverfahrens werden alle Syrer durch die Sicherheitsbehörden überprüft.

Aus Sicht von Flüchtlingsverbänden und der Landesregierung reicht die Aufnahme von 5000 Menschen zusätzlich in Deutschland nicht aus. Ende Mai hatte sich auch der Landtag einstimmig für die Aufnahme von mehr Syrern ausgesprochen, obwohl wegen der kritischen Lage vor Ort nicht von einer Rückkehr auszugehen sei.

dpa

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat sich angesichts wieder ansteigender Flüchtlingszahlen gegen Großunterkünfte ausgesprochen. Nach jahrelang rückläufigen Flüchtlingszahlen seien Aufnahme- und Unterbringungskapazitäten zurückgefahren worden.

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