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Niedersachsen Weil fordert Kurskorrektur der SPD
Nachrichten Politik Niedersachsen Weil fordert Kurskorrektur der SPD
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22:10 27.07.2014
Ministerpräsident Stephan Weil fordert eine Kurskorrektur der SPD. Quelle: Peter Steffen (Archiv)
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Hannover

„Ich halte die Zeit für reif, ernsthaft die Frage zu stellen: Woran liegt es, dass wir aus dem 20-Prozent-Turm nicht herauskommen?“ sagte der Sozialdemokrat der „Berliner Zeitung“ (Sonnabend). Die Partei müsse sich stärker in der Wirtschafts- und Bildungspolitik profilieren. Sie solle sich nicht nur für die Umverteilung, sondern auch für die Erwirtschaftung des Bruttosozialprodukts verantwortlich fühlen.

In einer alternden Gesellschaft sei es auch wichtig, „dass die junge Generation gut an den Start gehen kann“. Die SPD müsse sich stärker für frühkindliche Förderung und den Ausbau von Ganztagsschulen einsetzen. Sie müsse es zudem jungen Menschen erleichtern, Familie und Karriere miteinander zu vereinbaren.

Die von der SPD im Wahlkampf geforderte Vermögensteuer lehnte Weil ab. Er halte sie nicht für sinnvoll, solange es kein schlüssiges Konzept gebe, das alle rechtlichen Zweifelsfragen beantworte. „Das sehe ich einstweilen nicht.“

lni

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