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Niedersachsen Städtetag will Förderdschungel lichten
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16:37 10.01.2019
Die Förderung von Sprachkursen (hier in Hannover) ist nur eine Art der Integrationsförderung. Niedersachsens Städtetag fordert eine Bündelung der Maßnahmen. Quelle: dpa
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Hannover

Zwar gehen die Zahlen der Asylbewerber, die nach Niedersachsen kommen, rapide zurück. Dennoch müssen das Land und die Kommunen immer noch viel Geld ausgeben, das in einer Fülle von einzelnen Projekten an die Kommunen fließt. Der Niedersächsische Städtetag fordert nun, eine Integrationspauschale zu schaffen, die den Dschungel der Fördermaßnahmen freilegt, mehr Transparenz schafft und Bürokratie vermeidet. „Wir brauchen eine grundlegende Reform der Flüchtlingsfinanzierung“, sagt Städtetags-Hauptgeschäftsführer Jan Arning.

Nachhaltige Förderung vonnöten

Die Förderrichtlinien, mit denen das Land den niedersächsischen Kommunen bei der Integration helfe, sei vielfältig aber kaum zu übersehen, skizziert Arning. Sie reichten von Förderungen des Quartiersmanagement über Integrationslotsen bis hin zu Sprachkursen sowie Maßnahmen zur Qualifizierung und Arbeitsmarktintegration. Neben Kommunen kämen auch Wohlfahrtsverbände oder andere Institutionen in den Genuss dieser Finanzierung. Doch jetzt sei es an der Zeit, die unübersichtliche Förderlandschaft zu lichten, um zu mehr Transparenz und zu einem zielgenaueren Einsatz zu kommen. Deshalb hätten die Städte schon im August 2017 das Land aufgefordert, eine feste Integrationspauschale zu schaffen, die den Kommunen eine langfristige Integrationspolitik ermögliche. „Zur Zeit hangelt man sich mit Projekten von Haushalt zu Haushalt“, sagt Arning. Bestes Bespiel sei der im Sommer aufgeflackerte Streit um eine Weiterförderung der Sprachkurse. Auch der Integrationsfonds, mit dem das Land Städten unter die Arme greife, die überdurchschnittlich hoch vom Zuzug von Flüchtlingsfamilien berührt, habe im Haushaltsaufstellungsverfahren 2019 „auf der Kippe“ gestanden und konnte nur durch das Engagement des Ministerpräsidenten gesichert werden, meint Arning.

An der Verteilung von Geldern dieses Integrationsfonds (jeweils zehn Millionen Euro im Jahr), der im Gegensatz zur geforderten Pauschale nur wenigen Städten zur Verfügung steht, hatte es wiederholt Streit gegeben – auch unter den Kommunalverbänden. Der Städtetag (er vertritt die großen Kommunen) empfiehlt hier eine „maßvolle“ Ausweitung der Begünstigten. Kamen bislang lediglich zehn Städte in den Genuss dieser Förderung, sollten nach Arnings Worten acht weitere dazugehören. Arning nennt Vechta, Celle, Stade, Holzminden, Aurich, Lohne, Bad Fallingbostel und Norden. Hier liegen die Flüchtlingsquoten 75 Prozent über dem Landesdurchschnitt. Bislang bekamen nur Kommunen, in denen die Zahl der arbeitssuchenden Flüchtlinge, hundert Prozent über dem Landesdurchschnitt lagen.

Von Michael B. Berger

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