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Niedersachsen Parteien schauen nach Brüssel
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19:53 25.10.2013
Von Klaus Wallbaum
Bereitet seine berufliche Zukunft vor: David McAllister will ins Europaparlament. Quelle: Michael Bahlo
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Hannover

Er hat William Hague unlängst zu einem Vier-Augen-Gespräch getroffen, den britischen Außenminister. Danach war er mit führenden französischen Konservativen in Paris zusammen. Wenige Tage erst ist es her, da gehörte er zu ausgewählten Gästen des ungarischen Ministerpräsidenten Victor Orban, der wegen seiner autoritären Medienpolitik derzeit international heftig kritisiert wird. Medien sind bei all diesen Terminen selten dabei, vieles fand ohne Öffentlichkeit statt. Für ihn, den Mann aus Niedersachsen, gehört all das zur Vorbereitung auf kommende Zeiten.

David McAllister, bis Jahresanfang niedersächsischer Ministerpräsident, bereitet derzeit zielstrebig seine politische Zukunft vor. Ende November will die Landes-CDU ihn zum Spitzenkandidaten für die Europawahl am 25. Mai 2014 küren, und es könnte gut sein, dass McAllister dann Anfang 2014 formal auch der bundesweite Spitzenkandidat der Union für die Europawahlen wird.

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Der Mann, der von Kindheit an englischsprachig aufgewachsen ist, bewegt sich selbstsicher auf dem internationalen Parkett. „Das kommt mir dabei sehr zugute“, sagt er. Europapolitik sei für ihn „wie ein Puzzle aus 10 000 Teilen“. Immer mehr davon hat er schon zusammengesetzt, das Bild runde sich ab. Allmählich wird er zum Experten.

Der Europawahlkampf, der im Frühjahr bundesweit ausbrechen dürfte, wird vermutlich von zwei Niedersachsen bundesweit an der Spitze ihrer Parteien geprägt werden: McAllister für die CDU und Rebecca Harms, die Politikerin aus dem Wendland, für die Grünen. Auf SPD-Seite ist EU-Parlamentspräsident Martin Schulz aus dem Kreis Aachen die Leitfigur für den Europawahlkampf. Er scheint sich bereits im Wahlkampf zu befinden, so häufig wie man ihn derzeit im deutschen Fernsehen sehen kann.

McAllister wirkt derzeit stärker im Hintergrund, baut Netzwerke auf. In Warschau hat er vor Kurzem einen Vortrag vor Studenten gehalten, in London wirkte er an einer Initiative für den Verbleib Großbritanniens in der EU mit. Ganz offiziell wird für ihn die europapolitische Arbeit erst am 30. November beginnen, dann stellt die CDU ihre Landesliste für die Europawahlen auf.

Hinter ihm dürfte der EU-Abgeordnete Burkhard Balz aus Stadthagen auf der CDU-Liste stehen, zwei Frauen wollen ebenfalls kandidieren - die bisherige Abgeordnete Godelieve Quisthoudt-Rowohl aus Hildesheim und Susanne Schmitt aus Celle. SPD, Grüne und FDP treten mit Bundeslisten zur Europawahl an, aussichtsreiche Plätze dürften bei der SPD Bernd Lange aus Hannover und der Ostfriese Matthias Groote bekommen. Bei den Grünen ist derzeit neben Rebecca Harms noch der Hannoveraner Jan Philipp Albrecht als Niedersachse im EU-Parlament vertreten, bei der FDP die frühere Landtagsabgeordnete Gesine Meißner, die auch erneut antreten will.

Ein Umstand macht die Europawahl noch interessant: Eine Fünfprozenthürde gibt es nicht mehr, die Grenze für den Einzug ins Parlament liegt bei drei Prozent. Die Euro-kritische „Alternative für Deutschland“ macht sich daher nach ihrem Fast-Einzug in den Bundestag Hoffnungen - und ihr Spitzenkandidat, Bernd Lucke, ist ebenfalls ein Niedersachse.

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