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Niedersachsen Pegida marschiert am Montag in Braunschweig
Nachrichten Politik Niedersachsen Pegida marschiert am Montag in Braunschweig
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15:40 19.01.2015
Foto: Trotz Terrorwarnung in Dresden: In Braunschweig wollen am Montag Pegida-Anhänger und Gegner demonstrieren. Quelle: dpa
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Braunschweig

Diesmal sind sich alle einig: Gegen die Islamkritiker der Pegida gehen sie in Braunschweig auf die Straße. Kirchen, Parteien aller Couleur, Verbände und Gewerkschaften wollen am Montag Flagge zeigen. Gegen den örtlichen Pegida-Ableger, der zeitgleich auf einer Demo vor einer angeblichen "Überfremdung" Deutschlands warnen will.

Die Absage der Pegida-Demo in Dresden hat "bisher überhaupt keine Auswirkungen auf Braunschweig", sagte ein Polizeisprecher am Sonntag. In der sächsischen Landeshauptstadt hatte die Polizei für Montag alle Kundgebungen wegen Terrorgefahr abgesagt. Auch die Sicherheitsmaßnahmen sollen in Braunschweig nach der Absage in Dresden nicht erhöht werden.

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Die Beamten erwarten am Montag rund 3000 Gegendemonstranten und 200 bis 300 Pegida-Anhänger. Die werden auf der Braunschweiger Pegida-Website zur Besonnenheit aufgerufen: "Lasst Euch nicht provozieren." Laut Zeitplan könnten die beiden Gruppen auf dem Braunschweiger Schlossplatz aufeinandertreffen.

Die Polizei hat nach eigenen Angaben auch Beamte von außerhalb angefordert. Bei einer Kundgebung der Pegida-Gegner unter dem Motto "Braun schweig" will auch Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) sprechen. "Eine Sprache der Ausgrenzung und Vorverurteilung darf in unserem Gemeinwesen keinen Raum bekommen", sagte er im Vorfeld und rief die Bürger zur Geschlossenheit auf.

Neben Markurth haben sich auch TU-Präsident Jürgen Hesselbach und der Intendant des Staatstheaters, Joachim Klement, angekündigt. Zuvor hatte Bragida ("Braunschweig gegen die Islamisierung des Abendlandes") mit einer etwas holprigen Demo-Anmeldung für Verwirrung gesorgt. Von einem "Kuddelmuddel" war die Rede.

Nach dem Rückzieher einer ersten Anmelderin stellte ihr Nachfolger einen weiteren Wechsel in Aussicht. Nun bleibt die Verantwortung aber doch bei ihm. Noch ist unklar, wie viele Menschen tatsächlich in Braunschweig auf die Straße gehen. Am vergangenen Montag in Hannover standen rund 200 Pegida-Anhänger knapp 19 000 Gegendemonstranten gegenüber.

Pistorius kritisiert Absage von Anti-Pegida-Demo

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius hat die generelle Absage von Demonstrationen und Kundgebungen wegen Terrorgefahr am Montag in Dresden kritisiert. Es stelle sich die Frage, ob eigentlich auch alle anderen Kundgebungen verboten werden mussten, sagte der SPD-Politiker.

Das Verbot sei nicht nachvollziehbar, da es „bei den Gegendemos offenbar keine Bedrohungsszenarien“ gebe, erklärte Pistorius gegenüber der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Eine Demokratie dürfe sich dem Druck auf keinen Fall beugen. „Pegida hin oder her – ich verabscheue den großen Teil dessen, was die fordern und propagieren. Aber es gehört zu einer Demokratie, das zu ertragen und auch die haben ein Recht auf Versammlungsfreiheit.“

Für die am Montag erwartete Demonstration eines Pegida-Ablegers in Braunschweig habe sich die Sicherheitslage wegen der Terrorgefahr in Dresden nicht geändert: „Nein, darüber machen wir uns aktuell keine Sorgen. Es gibt keine Erkenntnisse vergleichbarer Art, die uns jetzt aufhorchen lassen müssten. Wir haben ein wachsames Auge darauf.“

dpa

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