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Niedersachsen SPD siegt in Wolfsburg
Nachrichten Politik Niedersachsen SPD siegt in Wolfsburg
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23:36 11.09.2011
Die Kommunalwahlen in Niedersachsen sind am Sonntag auf eine vergleichsweise hohe Resonanz gestoßen. Quelle: Kris Finn
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Hannover

Seine Herausforderin von der CDU, die frühere Justizministerin Elisabeth Heister-Neumann, kam auf nur 26,3 Prozent der Stimmen. In Wilhelmshaven übernimmt die CDU nach 25 Jahren das Steuer in der Stadt. Ihr Kandidat Andreas Wagner siegte mit 36,0 Prozent der Stimmen, sein SPD-Herausforderer Thomas Städler erreichte 29,8 Prozent.

Die 6,5 Millionen wahlberechtigten Niedersachsen konnten am Sonntag über die Zusammensetzung von 2200 kommunalen Vertretungen entscheiden und rund 30 100 Sitze vergeben. Vor fünf Jahren hatte die CDU landesweit mit 41,3 Prozent die Nase vorn. Bis zum späten Nachmittag gaben landesweit 44,3 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, teilte die Landeswahlleitung mit. In der Landeshauptstadt Hannover lag die Wahlbeteiligung um 17.00 Uhr schon höher als vor fünf Jahren nach Schließung der Wahllokale.

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„Einerseits ist es erfreulich, dass die Wahlbeteiligung nicht noch weiter nach unten gegangen ist, aber die Zahlen sind trotzdem dramatisch“, sagte der hannoversche Politik-Professor Dirk Lange. „Wenn auf Dauer nur knapp 50 Prozent der Menschen zur Wahl gehen, sehe ich schon ein Legitimationsproblem der Demokratie, insbesondere für die Demokratie in der Kommune.“

In den Kommunen wurden zunächst die Direktwahl-Ergebnisse ausgezählt, anschließend ging es an die Wahlen zu den Vertretungen von Kreisen, Städten und Gemeinden. Mit einem Zwischenergebnis dieser Entscheidungen wird gegen 23.00 gerechnet, das Endergebnis wird erst am frühen Montagmorgen vorliegen.

Einen Parteienwechsel an der Rathausspitze gab es außer in Wolfsburg und in Wilhelmshaven auch in Goslar. Dort übernimmt Oliver Junk von der CSU das Ruder. Er erhielt 45,06 Prozent der Stimmen. Sein härtester Konkurrent, der frühere niedersächsische Umweltstaatssekretär Christian Eberl von der FDP kam auf 24,14 Prozent. Junk löst Henning Binnewies (SPD) ab, der im Frühjahr abgewählt worden war.

Bei den Kommunalwahlen vor fünf Jahren hatte die CDU die Nase vorn. Sie siegte mit 41,3 Prozent. Die SPD kam auf 36,6 Prozent, die Grünen auf 7,8, die FDP auf 6,7 und die Linke auf 0,8 Prozent.

dpa