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Niedersachsen Störfeuer aus Niedersachsen gegen britisches AKW
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18:50 26.03.2017
Von Michael B. Berger
Die Grafik zeigt das geplante Werk Hinkley Point. Foto: EDF/dpa Quelle: EDF Energy
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Hannover

Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) hat das Bundesumweltministerium aufgefordert, zu prüfen, ob das Kraftwerk nicht auch Deutschland belaste.

Mehr als 1000 Autokilometer ist Hannover vom geplanten Kraftwerksort in Großbritannien entfernt - weniger als 1000 Kilometer Luftlinie. Dazwischen liegen Nordsee und Ärmelkanal. Doch Wenzel hat dennoch einen Hebel entdeckt, dass ungeliebte Atomprojekt der britischen Nachbarn zu hinterfragen. So ist unter vielen europäischen Staaten seit 1991 eine UN-Vereinbarung inkraft, die vorsieht, dass Umweltverträglichkeitsprüfungen auch grenzüberschreitend stattfinden - vorausgesetzt, die Nachbarn wollen das. Und wie bei jeder Umweltverträglichkeitsprüfung kann die Öffentlichkeit Einwendungen machen - vorausgesetzt, sie bekommt Daten dazu vorgelegt.

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Berlin will jetzt auch prüfen

Die Briten, die sich nach anfänglichen Bedenken der Premierministerin Theresa May erst im Herbst dazu durchgerungen haben, das Projekt durchzuwinken, sahen bisher keinen Anlass, das Vorhaben auch bei ihren Nachbarn zu erläutern. Schließlich sei die Kernkraft in Großbritannien wohlerprobt und sicher. So gab im September vergangenen Jahres die britische Regierung grünes Licht für die zwei neuen Meiler, die neben einem alten Atomkraftwerk entstehen sollen.

„Ich fand es komisch, dass ich erst der einzige war, der Bedenken vortrug“, sagt Wenzel. Eigentlich wäre es, so Wenzel, Sache der Bundesregierung gewesen, das Verfahren in Großbritannien genau zu beobachten. Doch nachdem sich in Berlin auch die Grünen-Abgeordnete Sylvia Kotting-Uhl hinter die Sache geklemmt hatte und die zuständige Kommission der Vereinten Nationen (UN) nachgefasst hatte, kam Bewegung in das Berliner Ministerium. So verlangt jetzt auch Berlin eine Überprüfung der möglichen Umweltwirkungen. „Deutschland hält eine Notifizierung auch im jetzigen Verfahrensstadium noch für sinnvoll“, bestätigte eine Sprecherin des Bundesumweltministeriums der HAZ: „Die weiteren Schritte hängen nun zunächst vom Vereinigten Königreich ab.“

„Ich will, dass hier bei uns die Unterlagen veröffentlicht werden“, sagt der Niedersachse Wenzel. Und: „Wenn in Ihrer Nachbarschaft eine Biogasanlage geplant wird, müssen Sie als Nachbar davon auch in Kenntnis gesetzt werden.“

Heiko Randermann 29.03.2017
Heiko Randermann 25.03.2017