Weil zum Lockdown: Wir müssen sagen, wie es weitergeht

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht die Politik in der Pflicht, bald den Menschen eine Antwort darauf zu geben, wie es nach der Verhängung des jüngsten Lockdowns in der Corona-Krise weitergehen soll. „Viele Menschen fragen mit Recht: Wie soll es eigentlich weitergehen? Aus meiner Sicht ist es die Pflicht der Politik, auf diese Frage eine Antwort zu geben“, sagte Weil am Mittwoch der HAZ. Daniel Günther ist schon vorgeprescht: Am Dienstag hatte der schleswig-holsteinische Regierungschef Daniel Günther (CDU) als erster Ministerpräsident ein Lockerungs-Szenario vorgestellt, das sich an einzelnen Inzidenzwerten orientiert. Die niedersächsische Landesregierung arbeite an der Klärung dieser Frage noch intern, sagte Weil. „Dabei geht es um unterschiedliche Szenarien. Nüchtern betrachtet, kann sich die Situation weiter verbessern, aber auch wieder verschlechtern. Für beide Fälle muss unsere Gesellschaft vorbereitet sein“, sagte Weil. Grüne: Richtet Weil Forderung an sich selbst? „Der Ministerpräsident hat völlig Recht“, konterte Grünen-Landtagsfraktionschefin Julia Willie Hamburg; „Die Bevölkerung wartet schon lange auf eine langfristige Strategie im Umgang mit der Corona-Pandemie. Doch an wen richtet sich seine Forderung, wenn nicht zu allererst an sich und seine eigene Landesregierung selbst?“ Seit Monaten forderten die Grünen einen Stufenplan vom Ministerpräsidenten ein. „Niedersachsen hat diesen noch nicht vorgelegt, obgleich im Dezember bereits ein solcher Plan für Lockerungen und Verschärfungen von Corona-Maßnahmen je nach Infektionslage angekündigt wurde. Dabei ist es geblieben.“ Der jetzt von Schleswig-Holstein vorgelegte Perspektivplan sei ein Einstieg in die Debatte auf Bundesebene. „Niedersachsen hat es abermals versäumt, hier das Heft des Handelns in die Hand zu nehmen“, bedauerte Hamburg. Von Michael B. Berger