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Niedersachsen Wolfsburg tritt Neonazi-Plänen mit Resolution entgegen
Nachrichten Politik Niedersachsen Wolfsburg tritt Neonazi-Plänen mit Resolution entgegen
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13:49 04.07.2009
Protest gegen das Kraft-durch-Freude-Museum in Wolfsburg.
Protest gegen das Kraft-durch-Freude-Museum in Wolfsburg. Quelle: Maurizio Gambarini/lni
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Die von Wolfsburgs Oberbürgermeister Rolf Schnellecke (CDU) initiierte Resolution wurde einstimmig beschlossen, wie Stadtsprecher Dennis Weilmann am Samstag auf ddp-Anfrage sagte. Damit wollen die Ratsmitglieder ihre entschiedene Ablehnung eines von Neonazis geplanten Museums zur Verherrlichung der NS-Zeit zum Ausdruck bringen.

Unterdessen hat der Hamburger Neonazi-Anwalt Jürgen Rieger (NPD) vor Gericht einen Teilerfolg erzielt. Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht gab am Freitagabend einer Beschwerde Riegers statt, wie Weilmann sagte. Rieger wandte sich darin gegen ein erst am Donnerstag vom Stadtrat aus baurechtlichen Gründen erlassenes Nutzungsverbot des fraglichen Gebäudes als Museum. In erster Instanz hatte das Verwaltungsgericht Braunschweig Riegers im Namen der Erbbauberechtigten des Gebäudes eingelegten Widerspruch abgelehnt.

Durch ein Flugblatt war in der vergangenen Woche bekanntgeworden, dass die rechtsextreme Szene in Wolfsburg ein „Kraft durch Freude“-Museum über Aspekte der NS-Geschichte einrichten will. Darin sollen unter anderem Wehrmachtsfahrzeuge aus der VW-Fertigung ausgestellt werden. Stadtsprecher Weilmann betonte, der Widerspruch habe aufschiebende Wirkung. Die Stadt bleibe aber bei ihrer Position, dass in Wolfsburg kein derartiges Museum eingerichtet werden soll.

ddp