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Regional OLG urteilt: Göttinger darf sich Göttinger nennen
Nachrichten Wirtschaft Regional OLG urteilt: Göttinger darf sich Göttinger nennen
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20:08 16.08.2011
Göttinger bleibt Göttinger: Alexander Wienzek darf den geografischen Zusatz in seinem Unternehmensnamen behalten.
Göttinger bleibt Göttinger: Alexander Wienzek darf den geografischen Zusatz in seinem Unternehmensnamen behalten. Quelle: CR
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Das Amtsgericht Göttingen hatte den geografischen Zusatz „Göttinger“ als irreführend bewertet und einen Antrag ins Handelsregister abgelehnt (Tageblatt berichtete). Der Zusatz dürfe nur von führenden Unternehmen des Gebietes und des Geschäftszweiges genutzt werden, hieß es.

Das OLG Braunschweig stellte nun fest, dass diese Betrachtung einer „älteren Anwendungspraxis“ entspreche. Es werde „in derartigen Zusätzen heute [...] lediglich noch ein Hinweis auf den Sitz bzw. den geografischen Schwerpunkt der Tätigkeit des Unternehmens gesehen“, heißt es im Urteil. Nur weitere Zusätze, die eine Alleinstellung oder eine besondere Bedeutung suggerieren, führen irre. Da Alexander Wienzeks Unternehmen in Göttingen ansässig und tätig sei, sei die Verwendung des Bestandteils Göttinger „durch einen konkreten Bezug gerechtfertigt“.

Der 38-jährige Wienzek ist zufrieden. „Natürlich gab es bei mir eine leichte Verunsicherung“, räumte er am Dienstag auf Tageblatt-Nachfrage ein. Er sei froh, dass das Urteil so schnell gefallen sei. „Wichtig ist, dass es jetzt ein Urteil gibt, an dem sich auch andere Göttinger Unternehmen orientieren können“, meint der Göttinger. Groß erklärt, dass seitens des Registergerichts keine Rechtsmittel eingelegt werden, da es sich um kein streitiges Verfahren handele.

Von Michael Kerzel