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Weltweit Der EU-Schuldenberg wächst langsamer
Nachrichten Wirtschaft Weltweit Der EU-Schuldenberg wächst langsamer
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22:10 23.04.2014
Die Bank of Greece in Athen: Erstmals seit zehn Jahren hat Griechenland wieder mehr eingenommen als ausgegeben. Quelle: Yannis Kolesidis
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Luxemburg

Demnach hat Griechenland 2013 nach zehn Jahren wieder einen sogenannten Primärüberschuss von 1,5 Milliarden Euro erzielt, also mehr eingenommen als ausgegeben - zumindest nach Herausrechnung der Zinsen für Kredite oder Gelder für die Rekapitalisierung der Banken. Werden diese Ausgaben mit einbezogen, so stieg das Defizit des hochverschuldeten Landes hingegen von 8,9 Prozent der Wirtschaftsleistung im Vorjahr auf 12,7 Prozent. Mit 175,1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) erreichte der griechische Schuldenberg einen absoluten EU-Spitzenwert.

Und doch kann Griechenland einen Erfolg verbuchen. Denn die internationalen Geldgeber von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) hatten einen Primärüberschuss zur Bedingung für weitere Finanzhilfen gemacht. „Die griechischen Schulden sind tragfähig“, sagte ein Sprecher der EU-Kommission. Jetzt dürfte sich Griechenland Erleichterungen wie niedrigere Zinsen oder längere Zahlungsfristen erhoffen. Die Hilfspakete in Höhe von insgesamt 240 Milliarden Euro, die das Land seit 2010 erhalten hat, laufen Ende des Jahres aus. Anfang April war Griechenland teilweise an die Finanzmärkte zurückgekehrt und hat fünfjährige Staatsanleihen zu vergleichsweise niedrigen Zinsen herausgegeben.

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Positive Signale gingen auch von den Krisenländern Spanien, Portugal, Irland und Zypern aus, die 2013 auf Notkredite der Euro-Partner und des IWF angewiesen waren, 2013 aber ihre Defizite verringern konnten. Allerdings haben Portugal, Italien, Irland und Zypern jeweils einen Schuldenberg von deutlich über 100 Prozent ihres BIP angehäuft. In Frankreich liegt er etwas darunter, auch die Neuverschuldung ging leicht zurück, allerdings nur auf 4,3 Prozent statt der ursprünglich geplanten 4,1 Prozent des BIP.

Insgesamt verfehlten zehn EU-Länder das Maastricht-Kriterium von 3 Prozent. Das größte relative Defizit verzeichnete Slowenien, dessen Ausgaben die Einnahmen um 14,7 Prozent der Wirtschaftsleistung überstiegen. Als vorbildlich gilt Estland, das ein Defizit von 0,2 Prozent verzeichnete und mit 10 Prozent des BIP die geringste Schuldenquote aufwies.

Trotz drastischer Sparprogramme als Folge der Wirtschaftskrise in einigen EU-Ländern hat sich die Lage der öffentlichen Haushalte 2013 insgesamt wenig verbessert. Zwar ging das öffentliche Defizit in den 18 Ländern der Euro-Zone von 3,7 auf 3 Prozent des BIP zurück, in den 28 Staaten der gesamten EU von 3,9 auf 3,3 Prozent. Gleichzeitig nahm aber der öffentliche Schuldenstand zu: im Euro-Raum von 90,7 auf 92,6 Prozent, in der gesamten EU von 85,2 auf 87,1 Prozent. Insgesamt wuchs der Staatsschuldenberg laut Eurostat um 437 Milliarden Euro.

Luxemburg verzeichnete einen Haushaltsüberschuss von 0,1 Prozent des BIP und nahm damit als einziges EU-Land mehr ein als es ausgab. Deutschland erreichte einen ausgeglichenen Haushalt. Der deutsche Schuldenstand sank leicht von 81 auf 78,4 Prozent.

von Birgit Holzer

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