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Weltweit Kehrt nun die Kurzarbeit im großen Stil zurück?
Nachrichten Wirtschaft Weltweit Kehrt nun die Kurzarbeit im großen Stil zurück?
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09:00 10.08.2019
Die Daten zeigen nach unten – nun fordert die Wirtschaft die Ausweitung der Kurzarbeit. Quelle: RND, iStock
Berlin

Es gibt diese Unsicherheit. Und sie ist auch in Luckenwalde zu spüren. Um einen Eindruck von ihrer Dimension zu bekommen, muss man mit Frank Hildebrandt sprechen. Der 57-Jährige ist seit zehn Jahren Betriebsratschef bei Schaeffler, dem mit 410 Beschäftigten größten gewerblichen Arbeitgeber in der 20 000-Einwohner-Stadt vor den Toren Berlins. Früher wurden in Luckenwalde Motorenteile für Trabant und Wartburg produziert. Heute sind es mechanische und hydraulische Ventilsteuerungen für so gut wie alle wichtigen Autobauer.

Hildebrandt sitzt in seinem Betriebsratsbüro. Und er weiß, dass die Negativnachrichten aus der Branche, in denen es um sinkende Nachfrage geht, in diesen Tagen nicht abreißen. Gerade am Donnerstag kam wieder so eine beunruhigende Zahl in den Nachrichten. Die Exporte von in Deutschland produzierten Waren brachen gegenüber dem Vorjahresmonat um ganze 8 Prozent ein.

Die Stimmung in den Chefetagen ist schlecht

Die Entwicklung des Außenhandels reiht sich ein in eine Serie schwacher Konjunkturdaten. So war die Industrieproduktion im Juni erneut gesunken. Die Stimmung in den Chefetagen der deutschen Wirtschaft trübte sich weiter ein.

„Die Stimmung ist nicht gut“, sagt Betriebsrat Hildebrandt. Da sind zum einen die Stimmung in der Wirtschaft, zum anderen die Probleme in seiner Branche. „Man liest jeden Tag, was los ist in der Automobilindustrie, und darüber, dass es jetzt alles auf Elektromobilität ausgerichtet werden soll“, sagt Hildebrandt. „Die Kollegen kommen zu mir mit vielen Fragen. Und die kann ich leider nicht alle beantworten, weil ich auch nicht mehr weiß, als schon bekannt ist.“

Die Angst vor der Krise geht um in Deutschlands Betrieben. Und plötzlich tauchen Begriffe auf, die wie aus einer längst vergangenen Zeit wirken. Überstundenabbau, Schließtage, Kurzarbeit.

In Luckenwalde hoffen sie bislang noch, ohne Kurzarbeit auszukommen. Bekannt ist, was Schaeffler-Chef Klaus Rosenfeld diese Woche gesagt hat. Und zwar, dass er Kurzarbeit und Entlassungen nach Möglichkeit vermeiden will. „Man beginnt mit einigen Schließtagen“, erklärte der Manager in einer Telefonkonferenz mit Journalisten, als er die Quartalsbilanz präsentierte. Werk für Werk sollten Überstunden und Urlaubstage abgebaut werden. Dies habe Vorrang vor „aggressiveren Maßnahmen wie Kurzarbeit“.

Nächster Schritt: Kurzarbeit

So wie Schaeffler-Boss Rosenfeld reden derzeit viele Chefs in Deutschland. Die meisten wollen nicht von Krise sprechen. Noch nicht? Hinter Deutschland liegen Jahre des Aufschwungs, Jahre mit Rekordbeschäftigung und beinahe monatlichen Tiefstständen bei der Arbeitslosigkeit. Inzwischen mehren sich die Anzeichen für eine Trendumkehr. „Alles andere als rosig“, so Robert Lehmann, Konjunkturexperte am Münchner Ifo-Institut, seien die Aussichten. „Immer mehr Firmen vermelden, dass sie ihre Produktion im kommenden Vierteljahr drosseln wollen.“ Der Chef der Wirtschaftsweisen, Christoph Schmidt, hält sogar eine Rezession der Wirtschaft in diesem Jahr für denkbar – zumindest, wenn sich die Handelskonflikte weiter zuspitzen.

Die Frage ist, ob Politik und Unternehmen schnell genug wieder in den Krisenmodus umschalten könnten. Noch geht es vor allem um das Zurückfahren von Leiharbeit und den Abbau von Arbeitszeitkonten, einige Firmen allerdings planen bereits die Drosselung der Produktion. Der nächste Schritt dürfte Kurzarbeit sein. Jedes zwölfte Unternehmen im verarbeitenden Gewerbe rechnet damit, in den nächsten drei Monaten die Arbeitszeit seiner Beschäftigten reduzieren zu müssen. Das sind eindeutige Vorboten einer aufziehenden Krise.

Die Frage lautet: Wie schlimm wird es werden?

Aktuell gibt es in Deutschland gut 40 000 Kurzarbeiter – Tendenz steigend. Die Arbeitsagenturen registrieren einen wachsenden Beratungsbedarf von Unternehmern. Von den zuletzt angezeigten Fällen von Kurzarbeit stammen die meisten aus Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen.

Noch sind die Zahlen nicht dramatisch. Im Juni 2009, auf dem Höhepunkt der letzten Krise, waren 1,365 Millionen Arbeitnehmer in Kurzarbeit – knapp fünf Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Ende 2018 lag der Anteil bei gerade einmal 0,1 Prozent. So schlimm wie vor zehn Jahren wird es wohl nicht kommen, hoffen die Arbeitgeber. Sicher wissen kann das jedoch niemand.

Rückblende, dritter Advent 2008. Nach der Lehman-Pleite in den USA droht Deutschland die schlimmste Rezession der Nachkriegsgeschichte. Bundeskanzlerin Angela Merkel lädt ein zum Krisentreffen. Minister, Konzernbosse und Gewerkschafter folgen dem Ruf ins Kanzleramt. Die Stimmung ist angespannt. Die Aussichten fürs neue Jahr sind mies. In der Runde, die im Kleinen Kabinettssaal des Kanzleramts tagt, kommt aus der Wirtschaft ein bemerkenswerter Vorschlag: Man will – trotz der historischen Krise – im nächsten Jahr auf betriebsbedingte Kündigungen verzichten.

Das Bild der Krise 2008: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der damalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) geben im Bundeskanzleramt ein Statement ab – und garantierten die Spareinlagen der Bürger. Quelle: dpa

Stattdessen, das zeichnet sich bereits an diesem Adventssonntag ab, soll die Kurzarbeit massiv ausgeweitet werden. In der Folge werden – befristet bis 2012 – die Zugangsvoraussetzungen für die Kurzarbeit massiv gesenkt. Und die Arbeitgeber erhalten auch einen Teil der anfallenden Sozialversicherungsbeiträge erstattet. Hunderttausende Industriejobs können so gerettet werden – ein einmaliger Vorgang in der deutschen Wirtschaftsgeschichte.

Der Brexit erhöht die Risiken

Inzwischen gelten wieder die Vorkrisenregelungen zur Kurzarbeit. Genehmigt wird sie nur bei erheblichem, aus wirtschaftlichen Gründen resultierendem Arbeitsausfall, der vorübergehend und nicht vermeidbar ist. Außerdem muss in betroffenen Betrieben mindestens ein Drittel der Beschäftigten wegen reduzierter Arbeitszeit weniger Lohn bekommen. Dann wird Kurzarbeitergeld gezahlt. Für bis zu zwölf Monate werden bei Beschäftigten mit Kindern 67 Prozent des ausgefallenen Nettolohns ersetzt. Die Regelungen während der Krise waren sehr viel weitreichender.

Die Wirtschaft hätte die Krisenregelung lieber heute als morgen zurück – und macht Druck auf die Politik. „Uns geht es darum, wenn nötig, wieder schnell und unkompliziert auf das Instrument der erweiterten Kurzarbeit zugreifen zu können“, hatte Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer bereits vor Wochen gefordert.

Das Ansinnen kommt nicht von ungefähr. Schließlich sind die Risiken groß. Dazu zählen ein möglicherweise harter Brexit Ende Oktober ebenso wie eine weitere Zuspitzung der weltweiten Handelskonflikte.

Risiko Brexit: Boris Johnson, britischer Premierminister, besucht das Zentrum für Fusionsenergieforschung im Fullham Wissenschaftszentrum. Quelle: Julian Simmonds/The Daily Telegr

Noch etwas kommt hinzu: Die Arbeitgeber fürchten ein Aus der großen Koalition in diesem Herbst. „Das“, sagt ein Funktionär, „kann bis zur Auflösung des Parlaments gehen.“ Unter diesen Bedingungen wären Gesetzesänderungen zur Erleichterung der Kurzarbeit schwierig. Es könnte zu Verzögerungen kommen, obwohl binnen Wochen gehandelt werden müsste.

Arbeitsminister Heil sieht das Land gut gerüstet

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil jedenfalls sieht Deutschland gut auf ein Krisenszenario vorbereitet. „Wir haben eine weltwirtschaftliche Abkühlung der Konjunktur – aber derzeit keinen Einbruch der Wirtschaft“, sagte der SPD-Politiker dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Falls es dazu kommen sollte, sind wir allerdings arbeitsmarktpolitisch gut gerüstet: Wir haben die notwendigen finanziellen Rücklagen bei der Bundesagentur für Arbeit, um auch in einer möglichen Wirtschaftskrise Beschäftigung zu sichern.“ Zudem gebe es eine Fülle von Instrumenten, „um Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren und Beschäftigungsbrücken zu bauen – von Kurzarbeit bis zu den Möglichkeiten des Qualifizierungschancengesetzes.“ Falls weitere Regelungen notwendig wären, könnten diese schnell in Kraft gesetzt werden, versichert Heil.

„Regierung ist handlungsfähig“: Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales. Quelle: Carsten Koall/dpa

Das Besondere an der aktuellen Situation ist jedoch, dass insbesondere in der Automobilindustrie zwei Faktoren zusammenkommen: einerseits die konjunkturell bedingt sinkende Nachfrage, andererseits der Strukturwandel – die Umstellung auf neue Antriebe. Die Gewerkschaften machen sich keine Illusionen, was die Dimension der Veränderungen angeht. „E-Autos fressen Jobs auf. Das muss man ganz nüchtern feststellen“, hatte IG-Metall-Chef Jörg Hofmann im Juni im RND-Interview gesagt. „Wir müssen aufpassen, dass in den besonders betroffenen Regionen keine industriellen Wüsten entstehen.“

Die Angst vor dem Umbau

Hofmann fordert kluge Strukturpolitik. Er verlangt aber auch Perspektiven und Weiterqualifizierung für bestehende Belegschaften. Offensiv wirbt die IG Metall in diesen Wochen für eine neue Form der Absicherung. Und zwar mit dem sperrigen Wort „Transformationskurzarbeitergeld“. Es gebe deutliche Signale, dass es in einer Reihe von Betrieben „für eine eher längere als kürzere Übergangszeit größere Umbauprozesse geben wird, die mit erheblichen Produktionseinbrüchen einhergehen werden“, heißt es in einem IG-Metall-Papier.

Die Forderung der Gewerkschaft: Fällt Arbeitsvolumen bei bestehenden „alten Produkten“ weg, sollen betroffene Arbeitnehmer nicht nur eine Lohnersatzleistung erhalten, sondern auch die Kosten für eine berufliche Qualifizierung von bis zu 24 Monaten erstattet bekommen. Die Idee stößt inzwischen in der Bundesregierung auf Unterstützung: Für den Herbst hat Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) eine entsprechende Gesetzesinitiative angekündigt.

Betriebsratschef Hildebrandt weiß, wie es ist, wenn über Kurzarbeit verhandelt werden muss. In den Krisenjahren 2008 und 2009 war er schon dabei. „Es war gut, dass wir die Leute damals alle an Bord gehalten haben“, sagt er. Denn so schnell, wie es damals runterging mit der Produktion, so schnell ging es nachher auch wieder rauf. Hildebrandt findet, dass die Politik jetzt handeln müsse in Sachen Kurzarbeit. Aber reicht es diesmal, vorübergehend eine Brücke für den Erhalt der Beschäftigung zu bauen? Dass die Autobauer Teile für den Verbrennungsmotor nicht mehr lange brauchen werden, ist schließlich mehr als nur eine vage Vorahnung.

Von Rasmus Buchsteiner

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