Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Weltweit Mahnende Worte zum Abschied
Nachrichten Wirtschaft Weltweit Mahnende Worte zum Abschied
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:22 23.10.2013
Noch einmal im Rampenlicht: Philipp Rösler präsentiert gute Konjunkturaussichten. Quelle: dpa
Anzeige
Berlin

Und 2014 werde sich die wirtschaftliche Dynamik sogar noch „deutlich beschleunigen“ – wer auch immer sich dann als Wirtschaftsminister im Glanz der guten Zahlen sonnen wird.

Seit der dramatischen Niederlage bei der Bundestagswahl hat sich der scheidende Wirtschaftsminister und FDP-Chef nur selten in der Öffentlichkeit gezeigt. Den gestrigen Auftritt vor der Bundespressekonferenz konnte er aber kaum vermeiden, es dürfte sein letzter größerer im Amt gewesen sein. Traditionell stellt der Bundeswirtschaftsminister im Oktober die „Herbstprojektion der Bundesregierung“ vor. Projektionen der eigenen Zukunft sparte sich Rösler erwartungsgemäß. Fragen nach persönlichen Plänen ließ er unbeantwortet, sie hätten ja nichts mit dem Thema der Pressekonferenz zu tun. Früher hat er einmal vorausgesagt, dass er mit 45 Jahren die Politik verlassen werde. Aber bis dahin sind es noch fünf Jahre.

Anzeige

Auch auf eine andere Frage mochte Rösler keine Antwort geben: Ob es denn ein Fehler gewesen sei, dass er nach der Schlecker-Pleite Anfang vergangenen Jahres davon sprach, die arbeitslosen Frauen aus den Drogeriemärkten sollten sich jetzt selbst um eine „Anschlussverwendung“ bemühen? Rösler antwortete kühl, die Lage auf dem Arbeitsmarkt sei ja bekanntlich weiterhin gut.

Wie die übrigen Mitglieder des schwarz-gelben Kabinetts bleibt auch Rösler bis zur Bildung der neuen Bundesregierung geschäftsführend im Amt. Entscheidungen mit grundsätzlicher politischer Bedeutung werde er aber nicht mehr treffen, versicherte er gestern. Nicht verzichten wollte Rösler zum Abschied aber auf Mahnungen an die künftige Bundesregierung: „Ich kann nur davor warnen, den Sparkurs zu verlassen“, verkündete er.

Gemeint war offenbar die Ankündigung führender CDU-Politiker, jetzt doch auf die bisher geplante Rückzahlung von Staatsschulden ab dem Jahr 2015 zu verzichten. Auch Einschränkungen der Leiharbeit, wie sie von der SPD und auch Teilen der Union gefordert werden, lehnte Rösler ab. „Flexible Beschäftigungsformen“ seien schließlich ein Hauptgrund für die Erfolge auf dem Arbeitsmarkt.

Wirtschaftsvertreter, die in den vergangenen Wochen den Verlust der liberalen Stimme beklagten, konnten sie gestern also noch einmal hören. Im Bundestag werden solche Ansichten wohl in Zukunft kaum noch zu Wort kommen. Denn die FDP ist verschwunden, und die beiden kleinen Oppositionsparteien stehen mehr oder weniger links von der Großen Koalition.

Günstige Aussichten für deutsche Wirtschaft

Nach den führenden Wirtschaftsforschungsinstituten zeigt sich auch die Bundesregierung optimistisch für die Konjunkturentwicklung in Deutschland. Der scheidende Wirtschaftsminister Philipp Rösler erwartet, dass das Bruttoinlandsprodukt – der Wert aller im Land produzierten Waren und Dienstleistungen – im kommenden Jahr um 1,7 Prozent steigt. Das ist etwas mehr als ursprünglich erwartet. Im laufenden Jahr ist allerdings nur ein Plus von 0,5 Prozent drin.

Besonders die Unternehmen haben sich angesichts der Unsicherheit im Euro-Raum lange zurückgehalten und ihre Ausrüstungsinvestitionen seit Ende 2011 verringert. Der Motor springt nun wieder an. Für 2014 rechnet die Bundesregierung mit einem Plus von 4,6 Prozent. Die privaten Konsumausgaben sollen um 1,2 Prozent steigen. Die Exporte ziehen ebenfalls an, nachdem sich die Wachstumserwartungen in wichtigen Auslandsmärkten aufgehellt haben. „Die jetzige Bundesregierung hinterlässt ein gut bestelltes Feld“, sagte Rösler.

Stefan Kooths, stellvertretender Leiter des Prognosezentrums im Kieler Institut für Weltwirtschaft, ist anderer Ansicht: „Das Feld ist überhaupt nicht gut bestellt“, sagte er. Die Situation sei trügerisch, der konjunkturelle Aufwind werde überschätzt. Es gebe noch viele Baustellen. So sei der Bundeshaushalt allein wegen der niedrigen Zinsen im Euro-Raum ausgeglichen, der Schuldenstand deutlich über dem zulässigen Maß. Für die deutsche Wirtschaft könnten sich die niedrigen Zinsen zudem als schädlich herausstellen, wenn sie Unternehmen zu Fehlinvestitionen verleiten. Sorgen bereiten dem Konjunkturforscher außerdem die möglichen Einschränkungen von marktwirtschaftlichen Prozessen. Ein Mindestlohn sei „brandgefährlich“, besonders in Ostdeutschland, sagte er.  tje

Von Joachim Riecker

23.10.2013
Weltweit Philipp Rösler verkündet Konjunkturzahlen - Noch einmal im Mittelpunkt
23.10.2013
Weltweit Grunderwerbsteuer steigt auch in Niedersachsen - Hauskauf wird teurer
Albrecht Scheuermann 23.10.2013