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Weltweit „Obama darf nicht mehr nach Tschetschenien“
Nachrichten Wirtschaft Weltweit „Obama darf nicht mehr nach Tschetschenien“
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08:48 27.07.2014
Der Präsident der russischen Teilrepublik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow, hat sich über die EU-Sanktionen lustig gemacht. Quelle: dpa (Archiv)
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Moskau

„Ich habe angeordnet, ihre Bankkonten und Aktiva einzufrieren. Ab dem 27. Juli dürfen sie nicht mehr in die Republik Tschetschenien“, sagte er nach Angaben der Agentur Interfax in Grosny.

Es gilt allerdings als unwahrscheinlich, dass Obama oder europäische Spitzenpolitiker irgendwelches Vermögen in Tschetschenien haben. Die EU wirft Kadyrow vor, tschetschenische Kämpfer zur Unterstützung der prorussischen Aufständischen in die Ostukraine zu entsenden.

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Die Sanktionsliste

Die Europäische Union wird in der Ukrainekrise ihre Sanktionsliste gegen Russen und prorussische Ukrainer erweitern. Die EU-Botschafter verständigten sich am Donnerstag in Brüssel darauf, Einreiseverbote und Kontensperrungen gegen zusätzliche 15 Personen zu verhängen. Die Zahl der von diesen Maßnahmen Betroffenen erhöht sich damit auf 87, wie Diplomaten sagten. Erstmals wurden auch 18 Organisationen und Unternehmen auf eine schwarze Liste der EU gesetzt. Sie dürfen in der EU keine Geschäfte mehr machen. 

Über andere wichtige Verschärfungen der EU-Sanktionen soll erst später entschieden werden. Dabei geht es vor allem um einen erschwerten Zugang Russlands zu den Finanzmärkten, einen Lieferstopp für Hochtechnologiegüter für Erdölförderung und um ein Verbot von Waffenlieferungen an Moskau. Entsprechende Vorschläge der EU-Kommission müssten genau geprüft werden, hieß es. Die EU-Botschafter beschlossen, sich sowohl am Freitagnachmittag als auch am Dienstag zu Sondersitzungen zu treffen, um diese Sanktionen beschlussreif zu machen. 

Auch die Verlängerung der Sanktionsliste gegen Personen und Unternehmen wurde zwar vereinbart, muss aber noch offiziell beschlossen werden. Dies soll noch am Freitag in einem schriftlichen Verfahren zwischen den Hauptstädten geschehen. Die Namen werden erst mit der Veröffentlichung im Amtsblatt bekanntgegeben. Es handele sich dabei aber noch nicht um hochrangige Vertraute des russischen Präsidenten Wladimir Putin oder um milliardenschwere Oligarchen, die Putins Politik unterstützten, hieß es. 

dpa/mhu

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