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Weltweit „Zu viel Zeit verspielt“: Drei Landeschefs wollen mehr Unterstützung für Autoindustrie
Nachrichten Wirtschaft Weltweit „Zu viel Zeit verspielt“: Drei Landeschefs wollen mehr Unterstützung für Autoindustrie
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16:30 07.06.2019
Nach dem Willen der Ministerpräsidenten sollen in Niedersachsen bei VW auch künftig Autos vom Band rollen – ebenso wie bei Daimler in Baden-Württemberg und BMW in Bayern. Quelle: Julian Stratenschulte/dpa
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Berlin

Die drei Autoländer Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen wollen intensiver zusammenarbeiten und fordern zudem vom Bund, den Umbau der Autobranche stärker voranzutreiben. „Zu viel Zeit wurde auf Bundesebene schon verspielt und zu viele Ziele wurden verfehlt“, heißt es in einem Papier, das die Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne), Stephan Weil (SPD) und Markus Söder (CSU) am Freitag gemeinsam in Berlin vorstellten.

Mit einem Gesamtumsatz von über 420 Milliarden Euro sei die Autoindustrie der mit Abstand bedeutendste Industriezweig in Deutschland, heißt es in dem Papier. Die Länderchefs sprechen sich darin dafür aus, „den Wandel zu einer klima- und umweltschonenden Mobilität wirtschaftlich erfolgreich, technologieoffen und sozial verträglich voranzutreiben.“ Dazu kündigten sie an, trotz der Konkurrenz untereinander enger zusammenzuarbeiten, etwa beim Aufbau der Lade-Infrastruktur oder bei gemeinsamen Ausbildungsinitiativen und Forschungsprogrammen.

Lade-Infrastruktur für Elektroautos soll besser werden

Es werde in den nächsten Jahren wesentlich bessere und wesentlich preiswertere Elektroautos geben, meint Weil. „Meine größte Sorge ist, ob sich die Entwicklung auch außerhalb des Werksgeländes zeigen wird, etwa bei der Lade-Infrastruktur“, sagt der niedersächsische Ministerpräsident, der aufgrund seines Amtes auch im VW-Aufsichtsrat sitzt. „Zudem muss eine Batteriezellfertigung in Deutschland aufgebaut werden, damit die Wertschöpfungskette auch unter neuen Bedingungen im Land bleibt.“

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Vom Bund fordern die Ministerpräsidenten unter anderem mehr Geld in den Ausbau von Ladesäulen für Elektroautos und die Forschung zu stecken. „Wir stehen in einem harten Wettbewerb“, sagt Kretschmann mit Bezug auf die Entwicklung neuer Antriebstechnologien in China und die Arbeit an künstlicher Intelligenz und autonom fahrenden Autos im Silicon Valley.

Eine weitere Forderung an die Bundesregierung ist die Schaffung rechtlicher Rahmenbedingungen, etwa zur Förderung der Elektromobilität oder beim autonomen Fahren. Zudem sollen steuerliche Anreize geschaffen werden, um den Umstieg auf alternative Antriebe zu erleichtern.

Erst Ende Mai schlug Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer vor, den Umweltbonus beim Kauf von Elektroautos verdoppeln. Zudem will er die Prämie bis 2020 verlängern. Scheuers Pläne zur Förderung der Elektromobilität sowie die anderer Ministerien werden im Klimakabinett der Bundesregierung beraten. Grundsatzentscheidungen über ein Maßnahmenpaket soll es im September geben.

Lesen Sie auch: Verkehrsminister Andreas Scheuer im Interview

Zwar steigen die Neuzulassungen für E-Autos in Deutschland, die Zahl der Fahrzeuge liegt aber immer noch auf einem niedrigen Niveau. Nach Zahlen des Kraftfahrt-Bundesamtes lag 2018 der Bestand an Elektro-Pkw erst bei rund 83 000 Fahrzeugen, der an Hybrid-Pkw bei rund 341 000 Autos - bei einem Gesamtbestand von 57,3 Millionen Kraftfahrzeugen. Ursprünglich war das Ziel, bis 2020 eine Million Elektroautos auf deutsche Straßen zu bringen. Dieses Ziel kippte im vergangen Jahr.

Landeschefs fordern Bekenntnis zur Technologieoffenheit

Kretschmann, Söder und Weil fordern von der Bundesregierung auch ein Bekenntnis zur Technologieoffenheit. Der Bund soll also nicht nur die Förderung von Elektromobilität vorantreiben, sondern etwa auch die Entwicklung von Brennstoffzellen oder synthetischen Kraftstoffen.

Beim Thema Elektromobilität wollen die Landeschefs stärker von der Bundesregierung einbezogen werden. „ Wir verstehen von dem Thema einiges, das muss sich die Bundesregierung zunutze machen“, sagt Kretschmann. Im März hatte die Regierung im Koalitionsausschuss eine „Konzertierte Aktion Mobilität“ beschlossen. Hier soll gemeinsam mit der Autoindustrie die Veränderungen der Branche in den Blick genommen werden.

Zweifel an der Relevanz des Autos für die Mobilität der Zukunft lassen die Ministerpräsidenten nicht aufkommen. „Machen wir uns nichts vor, in Zukunft werden mehr Autos verkauft werden, deswegen kommt es darauf an, was für Autos produziert werden“, so Kretschmann mit Blick auf den internationalen Markt und Exporte nach China.

Von RND/Jördis Früchtenicht

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