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Kommunalwahl 2011 Dinge bewahren
Thema Specials Kommunalwahl 2011 Dinge bewahren
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19:25 02.09.2011
Von Michael Brakemeier
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In dieser Tradition stehe auch das Kommunalwahlprogramm für die Jahre 2011 bis 2016: „Auch wenn durch die Politik von Bund und Land der finanzielle Spielraum für die Kommunen radikal beschnitten wird, so gilt es, das in den vergangenen Jahren Erreichte zu bewahren, um unsere Stadt für alle, die in ihr wohnen, weiterhin lebenswert zu machen“, sagt Reinert, der selbst in Weende um einen Platz im Ortsrat kandidiert.

An potenzielle Wähler appelliert Reinert: „Lesen Sie unser Programm. Sie erhalten es an den Infoständen und im Internet – auch als Hörversion. Vergleichen Sie es mit denen der anderen Parteien und prüfen Sie die Aussagen auf ihren Realitätsgehalt. Versprechen lässt sich viel, vor allem im Wahlkampf. Ob es umsetzbar und finanzierbar ist, ist eine andere Sache. Und vergleichen Sie Göttingen mit anderen Städten dieser Größenordnung.“

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Keine Stadt in den alten Bundesländern habe ein so großes Angebot an Kita-Plätzen, sagt der Leiter des Kulturbüros des Studentenwerks. „Dies ist ein Erfolg sozialdemokratischer Politik.“ Viele Städte hätten ihr „Tafelsilber“ wie Stadtwerke, Wohnungen zum Nachteil der Bevölkerung verkauft, Sport- und Kultureinrichtungen geschlossen und damit die Daseinsvorsorge stark reduziert. „Mit einer starken SPD im Rat wird Göttingen diesen Weg nicht gehen“, betont Reinert.

Die SPD setze sich für mehr Bürgerbeteiligung in Göttingen ein, weil Demokratie von Beteiligung, nicht nur an Wahltagen, lebe. Reinert appelliert an alle Bürger, sich an der Kommunalwahl zu beteiligen.