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Kommunalwahl 2011 Wahlnachlese: Gewinner, Verlierer, Kurioses
Thema Specials Kommunalwahl 2011 Wahlnachlese: Gewinner, Verlierer, Kurioses
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19:29 12.09.2011
Von Ulrich Schubert
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Göttingen

Ungewöhnlich lange hat es an diesem Wahlsonntag gedauert, bis alle Stimmen ausgezählt und Ergebnisse an die Zentralen gemeldet waren. In der Stadt Göttingen und in Gleichen lagen die letzten Meldungen erst am frühen Morgen vor. Damit war Göttingen das Schlusslicht. Richtige Pannen oder Fehler bei den Auszählungen habe es aber nicht gegeben, versichert Göttingens Wahlleiterin Christine Stephan und Gleichens Bürgermeister Heinz-Jürgen Proch. Viele kleinere Einzelfaktoren hätten zu Verzögerungen geführt, so Stephan: „Mal hat der Rechner gehakt, dann die Telefonleitung.“ Eigentlich sei es eine ganz typische Kommunalwahl mit all ihren Besonderheiten und nicht so einfachen Abläufen gewesen. Auch in Gleichen habe der späteste Wahlvorstand „einfach nur sehr gewissenhaft und genau alles abgearbeitet“, so Proch. Hinzu komme die hohe Wahlbeteiligung in Gleichen, „für viele Stimmzettel braucht man auch mehr Zeit“.

Tatsächlich war die Wahlbeteiligung in Gleichen – wie 2006 – deutlich höher als in allen anderen Gemeinden. Auf Basis der Kreiswahl stimmten hier 67,5 Prozent der Berechtigten mit ab (knapp zwei Prozent weniger als 2006). Absoluter Spitzenreiter in Gleichen ist dabei der Ort Beienrode mit einer Beteiligung von 81,3 Prozent. An zweiter Stelle unter allen Kreiskommunen folgt die Samtgemeinde Radolfshausen mit 65,48 Prozent. Göttingen bildet das Schlusslicht mit 42,54 Prozent. Kreisweit lag die Wahlbeteiligung im Schnitt bei 49,76 Prozent.
Während die CDU flächendeckend etliche Wähler verlor, ist das Ergebnis der SPD je nach Gemeinde gegenläufig: In Hann. Münden und Staufenberg erkämpften sich die Sozialdemokraten überraschend eine absolute Mehrheit. Diese gute Position büßten sie zugleich mit herben Verlusten in den Gemeinden Bovenden, Rosdorf und Friedland ein. Zunächst frohlockten die Sozialdemokraten auch in Nörten-Hardenberg: 50,4 Prozent und damit ebenfalls die absolute Mehrheit meldete die Verwaltung gegen Mitternacht. Wenig später stellte sich heraus, dass in Wolbrechtshausen falsch gezählt wurde. Folge: nur 48,7 Prozent für die SPD.

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Absoluter Verlierer dieser Wahl ist die FDP. In den Räten der Gemeinden Gieboldehausen, Radolfshausen und Gleichen ist sie nicht mehr vertreten. Im Göttinger Kreistag, im Stadtrat und in den Räten Bovenden und Duderstadt hat sie nur noch ein Mandat und damit keinen Fraktionsstatus mehr.

Das schlechte Ergebnis der FDP im Rat der Stadt Göttingen zeigt auch, zu welchen kuriosen Verschiebungen die komplizierte Stimmenabgabe mit drei Kreuzen und Auszählung führen kann: Seit 30 Jahren ist Wolfgang Thielbörger aus Grone engaierter Ratsherr – stadtbekannt, beliebt auch bei politischen Gegnern und ein Zugpferd seiner Partei. 401 Stimmen (10,7 Prozent) bekam Thielbörger am Sonntag als Spitzenkandidat der FDP im Wahlbezirk Grone. Das einzige Mandat für die FDP im neuen Stadtrat aber geht trotzdem an Felicitas Oldenburg, Spitzenkandidatin im Wahlbereich Ost mit nur 167 Stimmen (4,5 Prozent). Das Auszählverfahren machts möglich: Zunächst werden alle Stimmen (Kreuze) für eine Partei und ihre aufgestellten Kandidaten zusammengezählt. Im Verhältnis zu allen abgegeben Stimmen für das jeweilige Parlament wird damit ermittelt, wie viel Sitze eine Partei zum Beispiel im Rat bekommt. In einem weiteren Rechenschritt wird ermittelt, ob die Stimmen für die Partei stärker wiegen, oder die Stimmen für die jeweiligen Bewerber in der Liste und in welchem Bezirk die Partei die meisten Stimmen hat. Im Fall Thielbörger/Oldenburg hat das FDP-Ergebnis im Osten der Stadt mit 10,82 Prozent ein höheres Gewicht als die FDP-Liste in Grone mit nur 5,18 Prozent der Wählerstimmen. Folge: Oldenburg sitzt im Rat und Thielbörger ist aus dem Rennen. Dieses Verfahren hätte beinahe auch dazu geführt, dass der frühere SPD-Fraktionsvorsitzende Tom Wedrins als Spitzenkandidat im Bereich Ost aus dem Rat ausgeschieden wäre.

Einer der überraschenden Nutznießer dieses Zählverfahrens, vor allem aber der großen Erfolgswelle der Grünen, ist der Göttinger Ratsherr Ulrich Holefleisch. Eigentlich füllte er auf der Liste der Kreistagskandidaten der Grünen im Wahlbereich Oststadt auf Rang acht nur eine Lücke. Mit seinen eigenen 467 Stimmen und durch das blendende Abschneiden der Grünen generell ist er jetzt überraschend auch in den Kreistag gerutscht.

Dort haben die Grünen künftig 13 statt acht Sitze. Ihr Stimmenanteil beträgt 19,8 Prozent, gut fünf Prozent mehr als 2006. Im Rat der Stadt Göttingen sind sie mit +7 Punkten zweitstärkste Kraft nach der SPD. Und auch in den anderen Gemeindeparlamenten verbuchen sie deutliche Zuwächse. „Das ist einfach super“, kommentierte Christel Wemheuer das Ergebnis ihrer Partei und ihrer eigenen Kandidatur. Als Landratskandidatin verbuchte sie 24,2 Prozent, „das ist wirklich toll gelaufen“. Ihr Ergebnis und das der Partei zeige, dass es „richtig war, eine eigene Kandidatin zur Landratswahl aufzustellen“.

Das starke Ergebnis der Grünen im Kreistag führt zu einer der spannendsten Folgefragen dieser Wahl: Halten es die Grünen eher mit Kontinuität und bleiben sie mit ihrem bisherigen Koalitionspartner – die CDU – vereint? Oder nutzen sie ihre gute Position für eine neue Hochzeit mit der SPD? Damit könnten sie immerhin ständige Konfrontationen mit dem neuen SPD-Landrat an der Verwaltungsspitze vermeiden. Auf jeden Fall können sie eine hohe Mitgift einfordern, egal bei welcher Braut.

Zu den Gewinnern gehört auch die Piraten-Partei. Sie hat mit 1,37 Prozent der Stimmen einen Sitz im Kreistag errungen und mit 3,74 Prozent gleich zwei Ratsmandate in der Stadt Göttingen. Dort fällt auch das auf: Die CDU-Fraktion bleibt nahezu unverändert. Sie verliert zwar einen Sitz, die verbliebenen zwölf aber werden von den selben Abgeordneten gehalten wie bisher, „das ist Kontinuität“, sagt ihr Fraktionschef Fritz Güntzler. Die meisten persönlichen Stimmen im Kreistag vereinten übrigens der SPD-Politiker Ronald Schminke aus Münden mit 4423 Stimmen und der Eichsfelder CDU-Frontmann Lothar Koch mit 4174 Stimmen.

Indirekter Gewinner der Kommunalwahl ist der Göttinger Kreispolitiker Harald Noack. Weil drei CDU-Kandidaten in anderen Städten und Gemeinden in Niedersachsen jetzt hauptamtliche Bürgermeister werden und dafür ihr Landtagsmandat abgeben, rutscht Noack in den Landtag nach.