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NPD-Parteitag in Northeim NPD soll 150000 Euro hinterlegen
Thema Specials NPD-Parteitag in Northeim NPD soll 150000 Euro hinterlegen
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20:17 19.05.2011
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Dies sei die Bedingung für den Abschluss eines Mietvertrages, heißt es in einem Schreiben der Stadtverwaltung an die Anmelderin des Parteitages, Ricarda Riefling. Die Sicherheitsleistung sei entweder in bar oder in Form einer selbstschuldnerischen Bürgschaft einer Großbank zu erbringen. In einem zweiten Schreiben weist die Stadtverwaltung darauf hin, dass eine vorgelegte Haftpflichtversicherung keine gleichwertige Sicherheitsleistung darstelle, da von dieser keine vorsätzlich herbeigeführten Schäden erfasst würden.

Die Stadt begründet ihre Forderung damit, dass neben dem Parteitag auch zwei Gegendemonstrationen angemeldet seien, „so dass gewalttätige Auseinandersetzungen, die zu einer Beschädigung der Stadthalle führen könnten, jedenfalls zu befürchten“ seien. Die Kommune setzte dem Landesverband eine Frist bis Donnerstag 15 Uhr. Northeims Bürgermeister Harald Kühle (SPD) erklärte auf Anfrage, dass die NPD bis zum Ablauf der Frist die geforderte Sicherheitsleistung nicht hinterlegt habe. Zu einer möglichen Reaktion der Stadt wollte er sich noch nicht äußern.

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Unterdessen haben die Kirchen in Northeim unter dem Titel „Unser Kreuz hat keine Haken“ zu Protesten gegen den NPD-Landesparteitag aufgerufen. „Wir protestieren gegen jede Art von Ideologie, die Werte wie Menschenwürde und Barmherzigkeit missachtet“, hieß es.

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