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Thema des Tages Besonderheiten für Geschwisterkinder
Thema Specials Thema des Tages Besonderheiten für Geschwisterkinder
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00:20 02.08.2018
Spielendes Kind in einer Kita (Symbolbild). Quelle: r / Pixabay
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Göttingen / Landkreis

In Dransfeld etwa wird gegenüber der bisherigen Regelung zum 1. August eine Änderung vorgenommen. Zur Ermittlung der Geschwisterermäßigung werden hier künftig nur die beitragspflichtigen Kinder betrachtet. Beitragsermäßigungen werden dann gewährt, wenn sich zeitgleich mehrere Kinder in beitragspflichtigen Einrichtungen befinden – also Hort, Krippe oder Kinder unter drei Jahren in Regelgruppen. Durch diese Regelung soll auch weiterhin sichergestellt werden, dass niemand für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen mehr als 1,5 Beiträge zu entrichten hat – unabhängig von der Anzahl der betreuten Kinder. Parallel werden in Dransfeld auch die Tarife für Kinder unter drei Jahren angeglichen. Zukünftig muss hier für alle Kinder unter drei Jahren, die in altersübergreifenden Gruppen der Kindergärten oder in Krippen betreut werden, der gleiche Stundensatz entrichtet werden.

Stadt Göttingen passt Regelung an

Für die Stadt Göttingen gilt laut Verwaltungssprecher Dominik Kimyon: „Kinder, deren Besuch einer Kindertagesstätte gesetzlich freigestellt ist, werden bei der Geschwisterermäßigung nicht mehr berücksichtigt.“ In vielen anderen Gemeinden, auch im Landkreis Göttingen, seien bereits bei der Einführung der Beitragsfreiheit für das dritte Kindergartenjahr Änderungen bei der Geschwisterermäßigung vorgenommen worden. Die Stadt Göttingen habe seinerzeit darauf verzichtet. „Bei der jetzigen gänzlichen Beitragsfreiheit war das jedoch fiskalisch nicht mehr darstellbar und zudem der Wunsch der freien Träger“, erläutert Kimyon.

„Enorme Ungerechtigkeit“

Eine Tageblatt-Leserin (Name der Redaktion bekannt) beschreibt, wie das im Alltag aussehen kann: „Familien, die mehr als ein Kind in einer kommunalen Kita haben, werden durch dieses neue Gesetz benachteiligt“, so die Leserin. Habe man früher für das dritte Kind gar nichts bezahlen müssen, so falle nun, je nach Szenario, diese Ermäßigung weg. „Wie in unserem Fall“, ärgert sich die Mutter. Bei ihr besuche das erste Kind einen Hort (volles Zahlkind), das zweite Kind den Kindergarten (Vorschuljahr – „wäre eh frei gewesen, bis dato 50 Prozent gezahlt“) und das dritte Kind (Krippe) wäre bislang frei gewesen. „Da jetzt aber das zweite Kind bei der Ermäßigungsberechnung wegfällt, zahle ich für den Krippenplatz anstatt bisher gar nichts nun 50 Prozent.“ Dazu komme noch, dass Krippenplätze teurer seien als Kindergartenplätze. „Das empfinde ich als eine enorme Ungerechtigkeit. Familien mit mehr als einem Kind werden massiv benachteiligt. Es wird sicherlich eine Flut von Beschwerden geben, bis hin zu Gerichtsverfahren“, vermutet die betroffene Mutter.

Keine Klagewelle befürchtet

Verwaltungssprecher Kimyon bestätigt die Darstellung der Leserin, erwartet allerdings keine Klagewelle: „Uns ist auch nicht bekannt, dass die Gemeinden, die bereits bei der Einführung des beitragsfreien dritten Kindergartenjahres die Regelungen zur Geschwisterermäßigung geändert haben, mit Klagen konfrontiert worden sind.“ Und: Bei der Berechnung der Staffelstufen anhand des Einkommens würden alle Kinder berücksichtigt, so Kimyon. Pro Kind in der Familie würden Freibeträge vom Einkommen abgezogen.

Von Markus Riese

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