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Thema des Tages Diese Projekte wollen die Abgeordneten aus der Region 2019 angehen
Thema Specials Thema des Tages Diese Projekte wollen die Abgeordneten aus der Region 2019 angehen
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12:54 28.12.2018
ICE-Anbindung, medizinische Versorgung, Digitalisierung und öffentlicher Personennahverkehr sind nur vier Themen, um die sich Bundes- und Landespolitiker in 2019 kümmern wollen. Quelle: Montage: Brakemeier
Göttingen

Kultur, Forschung, medizinische Versorgung, Verkehr, bezahlbarer Wohnraum aber auch die kommende Europawahl sind Themen, die die Bundestagsabgeordneten Thomas Oppermann (SPD), Fritz Güntzler, (CDU), Roy Kühne (CDU), Jürgen Trittin (Grüne) und Konstantin Kuhle (FDP) aus den Wahlkreisen Göttingen und Goslar/Northeim/Osterode im neuen Jahr beschäftigen werden.

Thomas Oppermann Quelle: dpa

Thomas Oppermann (SPD) – Wahlkreis Göttingen

Der Sozialdemokrat Thomas Oppermann will das geplante Institut von Fraunhofer-Gesellschaft und Universitätsmedizin zum Laufen zu bringen. Mittel stünden im Haushalt bereit. Das Vorhaben sein eine Riesenchance für die Wissenschaft in Göttingen und könne ein Wachstumsmotor für die ganze Region werden, glaubt Oppermann.

Die Sanierung des Welfenschlosses in Herzberg steht an. Quelle: ot

Als wichtige Investitionen im kommenden Jahr nennt Oppermann die Digitalisierung der Schulen und die Co-Finanzierung der Sanierung des Welfenschlosses in Herzberg. Für diese stünden sieben Millionen Euro Bundesmittel zur Verfügung.

Zudem gebe es wichtige Einrichtungen, die saniert werden müssten und ebenfalls auf Mittel aus Bundesprogrammen hofften. Oppermann nennt das Salztalparadies in Bad Sachsa oder das Sportgelände Rattwerder in Hann. Münden. Für Projekte wie diese werde es er sich gern einsetzen. Er wolle seinen Teil dazu beitragen, dass Südniedersachsen eine starke Region bleibt.

Fritz Güntzler Quelle: Swen Pförtner

Fritz Güntzler (CDU) – Wahlkreis Göttingen

Verkehr, Forschung, medizinische Versorgung, Kultur und Tourismus liegen dem CDU-Politiker Fritz Güntzler am Herzen. So werde er sich etwa bei der Deutschen Bahn dafür einsetzen, dass die Streckenfrequenz für den ICE-Standortes Göttingen mindestens auf dem Status quo verbleibt und nicht weiter ausgedünnt werde. Das sei für Südniedersachsen von „großer Bedeutung“.

Wie Oppermann will Güntzler die geplante Fraunhofer-Außenstelle „Translationale Neuroinflammation mit integrierter 4D-Technologieplattform“ stärken und verfestigen. Das Projekt werde mit 1,7 Mio Euro Anschubfinanzierung aus Bundesmitteln unterstützt. Damit werde der Gesundheitsstandort Göttingen gestärkt.

Der Medizinstandort Göttingen steht 2019 vor großen Herausforderungen. Quelle: picture alliance / dpa

Der Medizinstandort Göttingen stehe vor großen Herausforderungen. So entstehe mit dem Weggang von Heyo Kroemer, Vorstandssprecher der Universitätsmedizin, zur Charité nach Berlin eine Lücke im Vorstand. Die dürfe keine negativen Auswirkungen auf die umfangreichen Um- und Neubaumaßnahmen ab 2019 haben. Dafür werde es sich einsetzen so Güntzler.

Im kulturellen Bereich werde sein größtes Engagement 2019 dem Städtischen Museum in Göttingen gelten, erklärte Güntzler. Hier werde er sich für eine Förderung aus Bundesmitteln einsetzen. „Andererseits“, so Güntzler, „muss sich die Stadt Göttingen endlich zu ihrem Museum und dem jetzigen Standort bekennen und die Restaurierung vorantreiben.“ Darüber hinaus werde er sich für Bundesmitteln für die Sanierung des Salztal Paradies in Bad Sachsa stark machen, kündigt Güntzler an.

Jürgen Trittin Quelle: dpa

Jürgen Trittin (Grüne) – Wahlkreis Göttingen

Bezahlbaren Wohnraum geben und eine moderne Mobilität in Stadt und Region stehen für Jürgen Trittin (Grüne) im Mittelpunkt. Auch die Energiewende müsse weitergehen. Für Göttingen sei die Universität auch ohne Exzellenz existenziell. „Ich freue mich auf das neue Forum Wissen als Leuchtturm mit internationaler Ausstrahlung“, erklärte Trittin.

„Für 2019 möchte ich mich weiter dafür einsetzen, dass mein Wahlkreis Göttingen weiter weltoffen und lebenswert bleibt“, sagte Trittin. Er wünsche sich, „dass nach über 30 Jahren Verfassungsschutz und Polizei in Göttingen aufhören, Basisgruppen und Grüne zu überwachen und anfangen sich um Nazis zu kümmern“.

Konstantin Kuhle Quelle: dpa

Konstantin Kuhle (FDP) – Wahlkreis Göttingen

Konstantin Kuhle (FDP) will im Zuge des sogenannten Pakts für den Rechtsstaat für eine Stärkung des Standorts Duderstadt der Bundespolizei einsetzen. Auch die Digitalisierung der Schulen liegt ihm am Herzen. Das vom Bund bereitgestellte Geld solle „auch tatsächlich in eine Stärkung der digitalen Infrastruktur der Schulen“ fließen.

ICE-Halt Göttingen Quelle: GOETTINGERTAGEBLATT

„Die im Jahr 2019 anstehenden Renovierungsarbeiten an den ICE-Schnellfahrstrecken über den Bahnhof Göttingen dürfen nicht dauerhaft zulasten der Pendlerinnen und Pendler gehen“, fordert Kuhle. „Ich möchte mich dafür einsetzen, dass die Renovierungsarbeiten zügig abgeschlossen werden und dass die bestehende Taktung auch weiterhin unverändert bestehen bleibt.“

Vor dem Hintergrund der Europawahl 2019 möchte Kuhle mit möglichst vielen Bürgern über die Errungenschaften, aber auch über den Reformbedarf der Europäischen Union ins Gespräch kommen. Das betreffe besonders das Problem der Einbindung der Universität Göttingen in den wissenschaftlichen Austausch mit dem Vereinigten Königreich nach dem Brexit. „Wissenschaftler und Studierende aus Göttingen müssen auch nach dem Brexit die Chance zum Austausch mit dem Vereinigten Königreich haben“, sagt Kuhle.

Roy Kühne Quelle: r

Roy Kühne (CDU) – Wahlkreis Goslar / Northeim / Osterode

Für Roy Kühne (CDU) steht 2019 die Verbesserung der Ausstattungssituation der Schulen ganz oben. Wenn gelte „Kinder sind unsere Zukunft!“, könne es nicht sein, „dass unsere Schulen oftmals in einem schlechten Bauzustand sind oder eine mangelnde Ausstattung haben“, meint der Northeimer.

Für Kühne benötigen Hilfsorganisationen beziehungsweise die dort arbeitenden Ehrenamtlichen mehr Unterstützung. Trotz ihrer wichtigen Aufgabe würden sie von der Kommune, Land oder Bund nicht ausreichend unterstützt, meint Kühne. „Hier muss mehr passieren, sonst sind diese Ehrenamtlichen absehbar nicht mehr da.“

Pläne der Landtagsabgeordneten

Unter anderem Neubau des Universitätsklinikums in Göttingen, die Versorgung des ländlichen Raumes mit schnellem Internet und der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) sind Themen, die die Landtagsabgeordneten Gabriele Andretta, Gerd Hujahn, Frauke Heiligenstadt, Uwe Schwarz, Karl Heinz Hausmann (alle SPD), Thomas Ehbrecht (CDU) Stefan Wenzel (Grüne) und Christian Grascha (FDP) aus Göttingen und Northeim im kommenden Jahr in Angriff nehmen wollen. Hinzukommen Tourismusprojekte, Klimaschutz, Kultur und Dorferneuerung.

Gabriele Andretta Quelle: dpa

Gabriele Andretta (SPD) – Wahlkreis Göttingen / Stadt

„Eines der größten und wichtigsten Zukunftsprojekte für Göttingen ist der Neubau der Universitätsklinik“, stellt Landtagspräsidentin Gabriele Andretta (SPD) fest. Nun komme es darauf an, mit dem Baubeginn von Bettenhaus und Zentral-OP mit Notfallversorgung den nächsten Schritt zu tun.

Das GSO Quelle: Michael Schäfer

Als ein „Herzensanliegen“ sei für sie der Erhalt eines „vielfältigen Kulturangebotes" in Göttingen. Die Kultureinrichtungen leisteten einen „unverzichtbaren Beitrag" für den Zusammenhalt der Gesellschaft. In Zeiten von Anfeindungen gegen Minderheiten und Fremdenfeindlichkeit brauche es die starke Stimme der Theater. 2019 müsse es gelingen, die Landesförderung für Deutsches Theater und Göttinger Symphonie Orchester dauerhaft zu erhöhen und die Soziokultur zu stärken.

Chancengleichheit in der Bildung bleibe für sie wichtig, erklärt Andretta: Damit Inklusion und Integration an Schulen gelingen kann, baut das Land die Schulsozialarbeit aus. „Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Göttinger Schulen davon profitieren, und zwar alle Schulformen“, verspricht Andretta.

Stefan Wenzel Quelle: dpa

Stefan Wenzel (Grüne) – Wahlkreis Göttingen / Stadt

Wie Andretta will sich der ehemalige Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) für den Beginn des Neubaus der Universitätsmedizin in Göttingen einsetzen, „um Krankenpflege, Ausbildung und Forschung auf den neuesten Stand zu bringen“. Er werde sich um die Nachwuchsförderung kümmern.

Das Regionale Umweltbildungszentrum in Reinhausen. Quelle: Lisa Hausmann

Ein weiterer Schwerpunkt von Wenzels Arbeit soll das Regionale Umweltbildungszentrum in Reinhausen sein. Auf einer „soliden Basis“ soll „noch mehr Kindern ganzheitliches Lernen über Landwirtschaft, Ernährung und den Schutz unserer Lebensgrundlagen“ ermöglicht werden.

Wenzel kündigte an, „zur illegalen Wahlkampffinanzierung rechtsextremer Parteien und zum Missbrauch von sogenannten Steueroasen für kriminelle Zwecke zu recherchieren“. Wenzel will dazu beitragen, dass die "bereits deutlich spürbare Brisanz klimatischer Veränderungen" zu „mutigen, radikalen und enkeltauglichen Beschlüssen" im Landesparlament führe.

Thomas Ehbrecht Quelle: Niklas Richter

Thomas Ehbrecht (CDU) – Wahlkreis Duderstadt

CDU-Mann Thomas Ehbrecht will die Digitalisierung „flächendeckend“ weiter voranbringen. „Bis an die letzte Milchkanne muss es kommen“, ist er überzeugt. Glasfaser-Breitband und schnelle LTE-G5-Netze seien für den ländlichen Raum notwendig - für die Sicherung und den Ausbau von Arbeitsplätzen und der Telemedizin. Für das Grenzlandmuseum Eichsfeld will Ehbrecht eine Verstetigung der Zuschüsse durch Land Niedersachsen erreichen. Die Gedenkstättenkultur will Ehbrecht verbessern und die Vernetzung der Museen in Friedland, Teistungen/Duderstadt und Nordhausen voranbringen.

Krankenhaus St. Martini in Duderstadt. Quelle: Christina Hinzmann / GT

Als weitere Themenschwerpunkte nennt Ehbrecht die Stärkung des ländlichen Raumes durch bezahlbaren Öffentlichen Personennahverkehr und den Tourismus in der Region. Hier spricht er sich für eine bessere Vernetzung der Tourismusregionen Eichsfeld, Harz und Göttingen aus. Darüber hinaus will Ehbrecht sich für die die Förderung, den weiteren Ausbau und die Sicherung des Duderstädter Krankenhauses St. Martini und den Fortbestand der kleinen Polizeidienststellen in den Gemeinden einsetzen.

Gerd Hujahn Quelle: Harald Wenzel

Gerd Hujahn (SPD) – Wahlkreis Göttingen / Münden

„2019 möchte ich im Wahlkreis weiter dafür sorgen, dass Südniedersachsen als Region gestärkt wird“, sagt Gerd Hujahn (SPD). Hierzu zählten die Verbesserung der Infrastruktur (Straßen, Radwege, Einkaufsmöglichkeiten in den Dörfern, Hochwasserschutz, Digitalisierung, Mobiltelefonempfang), die bessere Vernetzung von Stadt und Land (ÖPNV, Zusammenarbeit des Oberzentrums Göttingen mit den Mittelstädten) sowie einen engen Kontakt mit Bürgern und den Kommunen im Wahlkreis. Hier herrsche Einigkeit über Parteigrenzen hinweg auch mit seinem Kollegen Ehbrecht.

Der Klimaschutz liege ihm besonders am Herzen. Hujahn hofft, 2019 mit der Energieagentur Göttingen ein dörfliches Modellprojekt etablieren zu können.

Das verfallene Geburtshaus vom Schulreformer und Keilschriftentzifferers Georg Friedrich Grotefend in der Ziegelstraße 39. Quelle: Christina Hinzmann / GT

Für Hujahn gibt es ein Projekt, das ein „hohe Symbolkraft“ habe und ihm „eine Herzensangelegenheit" sei. Die Rettung des Geburtshauses des Sprachwissenschaftlers und Altertumsforschers Georg Friedrich Grotefend in der Ziegelstraße 39 in Hann. Münden. Dieses sei vom Verfall bedroht. Die Rettung des Geburtshauses und dessen Sanierung im Ehrenamt hätten sich der „Denkmalaktivist“ Bernd Demandt und die Bürgergenossenschaft aus Hann. Münden zur Aufgabe gemacht. „Leider ist der Erwerb nicht ganz einfach, da das Haus durch Erbfall einer Kanadierin gehört und die Verkaufsverhandlungen sich schwierig gestalten“, erläutert Hujahn. „Mein Wunsch wäre es, im Untergeschoss eine Ausstellung über das Leben und Wirken von Georg Friedrich Grotefend mit einem Seminarraum für einschlägige Seminare der Uni Göttingen einzurichten", erläutert Hujahn.

Karl-Heinz Hausmann Quelle: HAZ

Karl Heinz Hausmann (SPD) – Wahlkreis Göttingen / Harz

Für den weiteren Breitbandausbau mit dem Ziel der hundertprozentigen Versorgung aller Haushalte für schnelles Internet will sich Karl Heinz Hausmann (SPD) einsetzen. Auch die Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs steht bei ihm im Vordergrund – etwa bessere Verbindungen aus dem Südharz nach Göttingen.

Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs steht bei Karl Heinz Hausmann im Vordergrund Quelle: Christina Hinzmann

Als weitere Ziele nennt Hausmann: die Umsetzung des Schulentwicklungskonzeptes des Landkreises Göttingen unter Einbeziehung der beteiligten Eltern und Schulvertretungen, die wirtschaftliche Stärkung der Städte und Gemeinden, die Fusionsbestrebungen in Bad Lauterberg, Bad Sachsa und Walkenried zu unterstützen und wenn möglich zu einem erfolgreichen Abschluss bringen, die touristischen Potenziale im Südharz weiter zu stärken, die weitere Unterstützung für die Wiedereröffnung des Bergbaus Bad Grund und die Unterstützung von Vereinen und Verbänden. Er wolle „weiterhin daran arbeiten, die Region Südharz lebens- und liebenswert zu machen“, sagte Hausmann.

Frauke Heiligenstadt Quelle: dpa

Frauke Heiligenstadt (SPD) – Wahlkreis Northeim

„Für den Wahlkreis Northeim möchte ich weiter daran arbeiten, dass die Städte und Gemeinden meines Wahlkreises von den Fördermitteln profitieren, die das Land Niedersachsen für verschiedenste Aktivitäten und Investitionen zur Verfügung stellt", sagt Frauke Heiligenstadt, finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Sie möchte die Kommunen dabei unterstützen, Mittel aus dem „Sondervermögen für die Digitalisierung“ für bessere Mobilfunkverbindung oder bessere Breitbandversorgung zu aktivieren.

Bei den Infrastrukturmaßnahmen der Städte und Gemeinden werde es darum gehen, weitere Anträge zur Sanierung von Ortsdurchfahrten in entsprechende Förderprogramme zu begleiten und zu unterstützen, erklärte Ex-Ministerin Heiligenstadt. Sie arbeite weiter daran, die Stadt Northeim bei den Lärmschutzmaßnahmen an der A7 im Bereich der Northeimer Seenplatte und bei Beantragung von Fördermitteln für den Bau der neuen Sporthalle am Schuhwall zu unterstützen.

Ein weiteres Projekt sei die Burg Katlenburg, die dringend weiter saniert werden müsse, damit eine gute Nachnutzung erfolgen könne. Auch hier unterstütze Heiligenstadt die Gemeinde Katlenburg-Lindau bei der Akquise von Fördermitteln. Weitere Hilfe sagt Heiligenstadt den Gemeinden und Sportvereine und dem Flecken Bodenfelde zu. In Bodenfelde soll so die Barrierefreiheit des Bahnhofes „möglichst zügig“ umgesetzt werden.

Auf der Landesebene werde es darum gehen, die zur Verfügung stehenden Mittel für weitere Plätze beim Ausbau des Krippenplatzangebots für neue Plätze in unserer Region einzusetzen. „Dazu gehört auch, dass ich die Wünsche der Städte und Gemeinden nach Zuschüssen für den Bau von Plätzen für über dreijährigen Kinder mit nach Hannover nehmen werde“, sagt Heiligenstadt.

Wichtige Aufgaben sieht Heiligenstadt, die Menschen für die Europawahl im Mai 2019 zu mobilisieren und ihnen „deutlicher zu machen als bisher, dass populistische Parteien keine Lösungen bieten, sondern nur neue Probleme schaffen“. „Es ist für mich als Sozialdemokratin besonders wichtig, ein weiteres Anwachsen der Parteien am rechten Rand zu verhindern und mit den anderen demokratischen Parteien deutlich zu machen, dass Populismus unsere Demokratie zerstört.“

Uwe Schwarz Quelle: R

 

Uwe Schwarz (SPD) – Wahlkreis Einbeck

Einrichtungen der Daseinsvorsorge stehen im Fokus der Arbeit von Uwe Schwarz (SPD). Dazu zählt vor allem, die Krankenhäuser, die Notfallversorgung und die ärztliche Versorgung in Niedersachsen zukunftsfest zu machen. Dieses Thema sei im ländlichen und strukturschwachen Südniedersachsen von besonders großer Bedeutung, sagt der sozial- und gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Auf seine Initiative werde 2019 auf Landesebene eine Enquete-Kommission dazu eingerichtet. Hier sollen im Idealfall Lösungen zur Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung in Niedersachsen entwickelt werden.

Krankenhäuser, Notfallversorgung und ärztliche Versorgung will Uwe Schwarz verbessern. Quelle: ZB

Für seinen Wahlkreis und die Region sieht Schwarz vor allem die Wohnraumversorgung, den Fachkräftemangel und den Öffentlichen Personennahverkehr – Eco-Bus und Bahnanbindung in kleineren Städten und Gemeinden – als wichtige Themen. In seiner Heimatstadt Bad Gandersheim etwa stehe 2019 die Vorbereitung der Landesgartenschau 2022 an. „Ein Projekt, das – so unsere Hoffnungen – auch über die Kurstadt hinaus unsere Region beleben soll“, sagte Schwarz.

Christian Grascha Quelle: HAZ

Christian Grascha (FDP) – Wahlkreis Einbeck

„Der Breitbandausbau muss weitergehen“, fordert FDP-Mann Grascha. Die nächsten Schritte müssten nun folgen. „Nur mit Giganetzen können wir als ländliche Region tatsächlichen von den Veränderungen in der Arbeitswelt durch die Digitalisierung profitieren“, sagt Grascha.

„Der Breitbandausbau muss weitergehen“, fordert FDP-Mann Grascha. Quelle: dpa

Der Landkreis Northeim soll sich weiter als Standort für Gründer und Startups etablieren, meint Grascha. Er wünsche sich, dass der Landkreis Northeim einen mit einem Stipendium dotierten Gründerpreis vergibt.

Von Michael Brakemeier

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