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Thema des Tages Wie sieht Göttingen in fünf Jahren aus?
Thema Specials Thema des Tages Wie sieht Göttingen in fünf Jahren aus?
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00:15 21.02.2017
Von Michael Brakemeier
Den Neubau von Wohnungen in Göttingen sehen fast alle Ratsparteien als wichtigste Aufgabe für die kommenden fünf Jahre. Quelle: Hinzmann
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Göttingen

Das Göttinger Tageblatt hat die neun im Rat vertretenen Parteien gefragt, welches die beiden wichtigsten Themen sind, die Sie in der laufenden fünfjährigen Wahlperiode in ihrer Arbeit aufgreifen wollen? Und danach, wie Göttingen nach Ablauf dieser Wahlperiode aussehen und wie sich die Stadt verändert haben wird. 

SPD

Tom Wedrins (SPD) Quelle: R

"Wichtigstes Ziel ist es, Wohnraum für alle zu schaffen. Hier haben die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und Sozialwohnungen höchste Priorität. Dazu ist eine Stadtentwicklungsplanung einhergehend mit dem Flächennutzungsplan erforderlich, denn wir wollen, dass Göttingen eine Stadt für Menschen aus allen Einkommensgruppen bleibt. Damit verbunden gilt es Mobilität neu zu organisieren. Nicht nur aus Umweltgründen, sondern zuerst, weil Erreichbarkeit mit dem öffentlichen Personennahverkehr und anderen Verkehrsmitteln soziale Teilhabe garantiert. Hier setzen wir Schwerpunkte durch Angebote, nicht durch Verbote. Göttingen muss Bildungsstadt bleiben. Dafür benötigen wir Schulen als angenehme Lern- und Lebensorte. Die Sanierung der Schulen ist deshalb weitere zentrale Aufgabe.

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In fünf Jahren werden wir nicht alles erreicht haben, aber den Wohnungsmarkt entlastet und bezahlbar gestaltet haben. Mehr Menschen werden das Auto stehen lassen und, zum Bespiel mit dem E-Bike, die Innenstadt und das Theater besuchen. Ein Mehrjahresplan für die Sanierung der Schulen ist fertig und finanziert, erste Gebäude werden renoviert.“

CDU

Hans Georg Scherer (CDU) Quelle: R

"Neben dem im Wahlprogramm formulierten breiten Katalog mit Daueraufgaben von Sicherheit bis E-Mobilität setzt die CDU-Ratsfraktion in zwei Bereichen besondere Schwerpunkte für die nächsten fünf Jahre. Bei den sozialen und Jugend-Belangen: eine spürbare Entlastung des Wohnungsmarktes durch eine erhebliche Steigerung des sozial gebundenen wie des freien Wohnungsbaus, die stufenweise Reduzierung der Kita-Gebühren (bis zur Gebührenfreiheit), die Anerkennung aller vorhandenen Schulen in Göttingen in gleichem Maße, die Förderung weiterer Ganztagsangebote in Grundschulen und eine moderne und zeitgemäße Ausstattung aller Schulen. Im Sektor Kultur die Sicherung und Erneuerung der baulichen Infrastruktur: Stadthalle, Städtisches Museum, Deutsches Theater und Junges Theater. Mit der schwerpunktmäßigen Förderung der genannten harten und weichen Standortfaktoren soll unsere schöne Universitätsstadt insbesondere für junge Familien, aber auch als Wissenschafts- und Unternehmensstandort weiter an Attraktivität gewinnen.

In fünf Jahren wird Göttingen genauso weltoffen, lebens- und liebenswert sein wie heute, wahrscheinlich mit mehr Einwohnern, die Universität hoffentlich mit Exzellenz-Status. Wobei ein weiterer Nobelpreis hilfreich wäre."

Grüne

Dagmar Sakowsky (Grüne) Quelle: R

„Unser wichtigstes Thema in der nächsten Ratsperiode wird die soziale und ökologische Stadtentwicklung sein. Konkret heißt das, wir müssen und wollen bezahlbaren Wohnraum schaffen. Wir wollen eine kompakte Stadt mit hoher Lebensqualität, in der Wohnen, Arbeiten, Bildung und Freizeit räumlich möglichst nah beieinander liegen. Göttingen braucht 5000 bis 6000 neue Wohnungen und das sollen Wohnungen für alle sein, unabhängig vom Geldbeutel. Wir wollen Wohnquartiere mit guten Nachbarschaften für Jung und Alt, Familien, Studierende und Geflüchtete entwickeln. Der Anfang soll mit der Umgestaltung des Wohngebietes am Lohberg gemacht werden. Wir wollen, dass sich in den nächsten fünf Jahren weitere Wohngebiete anschließen, die den Menschen nicht nur ein Dach über dem Kopf sondern ein echtes Zuhause geben. Durch den Flächennutzungsplan, der 2017 verabschiedet wird, werden mögliche Bauflächen in der Stadt ausgewiesen, und wir haben einen Antrag gestellt, gemeinsam mit den Göttinger Wohnungsbaugesellschaften uns an einen Tisch zu setzen und zu beraten, wo und wie und finanziert aus welchen Töpfen neue und bezahlbare Wohnungen möglichst schnell in Göttingen entstehen werden.

Konkret heißt das auch, wir werden uns vorrangig um Klimaschutz und Klimaanpassung in unserer Stadt kümmern. Wir wollen Angebote weiterentwickeln, die Bürgerinnen ermuntern, das Auto daheim stehen zu lassen und das Rad, das E-Bike oder Busse und Bahn zu nutzen. E-Bike Ladestationen in der Innenstadt, der Ausbau des Radschnellwegenetzes und eine Innenstadt mit viel Aufenthaltsqualität - die Umgestaltung der Roten Straße und des Wochenmarktplatzes stehen an - und möglichst wenig Autoverkehr sind für uns Maßnahmen auf diesem Weg. Begonnen haben wir mit einem Nahmobilitätskonzept für die Südstadt, das nicht nur die Verkehrswege fußgänger- und fahrradfreundlicher gestalten wird sondern auch mehr Sitz- und Spielmöglichkeiten auf dem Schul- oder Spazierweg bieten wird, unsere Idee ist auch ein Südstadtpark am Leinekanal hinter dem Felix-Klein-Gymnasium. Weitere Stadtteile  sollen folgen, in denen gemeinsam mit den Bürgerinnen Ideen für eine bequemere und klimafreundlichere Nahmobilität und eine kommunikative Nachbarschaft entwickelt werden. Dazu gehört ein Grünes Göttingen mit dem Erhalt und Ausbau von Landschaftsschutz- und naturnahen Erholungsflächen, beantragt haben wir einen Grüngürtel im Göttinger Süden.

Zur sozialen Stadtentwicklung gehört die Umsetzung unserer durchaus ehrgeizigen Integrations- und Inklusionsziele. Alle Bürgerinnen Göttingens sollen die gleichen Chancen haben, an den vielfältigen Bildungs-, Sozial- und Kulturangeboten und am Arbeitsprozess teilzunehmen.

Wir werden uns in der kommenden Ratsperiode für eine ausgewogene städtische Investitionspolitik stark machen. Das Entschuldigungshilfeprogramm schränkt zwar die Möglichkeiten für städtische Investitionen ein, wir brauchen aber vermehrt Investitionen in Schulen und Infrastruktur, dazu gehören auch Räume und Labore für junge Gründerfirmen aus dem Wissenschaftsbereich, die attraktive Arbeitsplätze schaffen.

Wie wird Göttingen in fünf Jahren aussehen? Darüber möchten wir mit den Göttingerinnen verstärkt ins Gespräch kommen und noch mehr Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung entwickeln. Unsere Vision ist die einer kulturell weltoffenen, räumlich kompakten Stadt mit kurzen Wegen zwischen Wohnen, Arbeiten, Bildung und Freizeit;  einer Stadt, in der Grün groß geschrieben und dem  Klimawandel durch attraktive Mobilitätsangebote ohne Auto zumindest ein wenig die Stirn geboten wird; in der Menschen in bezahlbaren Wohnungen in einer  schätzenswerten und bunten Nachbarschaft leben und in der wir durch Bildung und Infrastrukturmaßnahmen  - Gebäude, Breitband, Mobilität - weiterhin die Voraussetzungen für die Ansiedlung und den Erhalt guter Arbeitsplätze schaffen.“

FDP

Felicitas Oldenburg (FDP) Quelle: R

Welches sind die beiden wichtigsten Themen, die Sie in der laufenden Wahlperiode in ihrer Arbeit aufgreifen wollen? Warum?

Wirtschaftsförderung durch Ansiedlung von Industrie und Handwerk -  nur ein starkes finanziell solides Oberzentrum kann dauerhaft Strukturschwächen des Großlandkreises auffangen. Gezielt statt abwartend sollte Ansiedlung erfolgen, mit Blick auf Unternehmen, die produzieren und ausbilden.

Liberale Werte stärken -  für Entscheidungsfreiheit statt Regulierungswahn,  echte Integration mit klarem grundgesetzlichem Profil,  beste Bildung von Kindertagesstätten bis Uni samt beruflicher Ausbildungsoffensive

Wie wird Göttingen nach Ablauf dieser Wahlperiode aussehen? Wie wird sich die Stadt Ihrer Prognose nach im Vergleich zu heute verändert haben?

Mehr gemischter Wohnungsbau mit Einzelhäuser bis Geschosswohnungen, dauerhafte faire Finanzvereinbarung mit dem Landkreis, intensive Betreuung ansiedlungswilliger Unternehmen aus der produzierenden Branche, erste Erfolge Innovationszentren für Ausgründungen und Startups, Umbau Klinikum erfolgreich. Viel hängt von einer gemeinsamen Linie der Vernunft in Sachen Finanzen und gezielter Ansiedlung ab. Im Negativszenario steckt die Entschuldung aufgrund rot-grüner Besitzstände fest und die freiwilligen Leistungen stürzen ab, die Ansiedlung erfolgt nur passiv und fern der produzierenden Branchen.

Im Positivszenario haushaltet die Stadt besser als bisher, wie es die Liberalen wollen. Mehr produzierende Wirtschaft samt Ausbildungsplätzen wird angeworben, leicht gesunkene Studentenzahlen und mehr Wohnungen insgesamt, dazu aber etwas Zuzug bedeuten leichte Entspannung auf dem Wohnungsmarkt. Nur im Falle einer fortgesetzten Entschuldung der Stadt wird es echte Entscheidungsfreiräume für Sport, Kultur und Soziales geben, daher also weniger Personal und mehr E-Government, Obergrenze bei Zuschüssen zu Buslinien wird nötig, Integration zeigt Erfolge vor allem durch berufliche Bildung, Beginn einer Phase von Gründungen durch Zuwanderer.

Linke

Gerd Nier (Linke) Quelle: R

Im Mittelpunkt unsere kommunalpolitischen Arbeit in den nächsten fünf Jahren wird die Schaffung bezahlbaren Wohnraums stehen. Hier ausdrücklich möglichst viele Wohnungen mit einer langfristigen (30 bis 50 Jahre) Belegungs- und Mietpreisbindung auf dem Niveau des Sozialen Wohnungsbaus. Wohnen in der Stadt darf nicht zum Luxusgut werden, das nur noch Gut- und Besserverdienenden ermöglicht wird. Dem Verdrängungswettbewerb zwischen Geringverdienerinnen, Studierenden, Flüchtlingen und Familien mit mehreren Kindern muss offensiv Einhalt geboten werden. Dies kann am besten dadurch gewährleistet werden, dass insbesondere die Städtische Wohnungsbaugesellschaft - und die beiden anderen Göttinger Wohnungsbaugesellschaften - finanziell durch Bundes- und Landesmittel, aber auch durch einen erkennbaren Beitrag aus den städtischen Haushalt so ausgestattet wird , dass sie federführend und in erkennbaren Maße in Göttingen tätig werden können.

Wir wollen der ständigen Beitrags- und Gebührensteigerung entgegenwirken und erkennbaren sozialen und ökologischen Kriterien zu mehr Gewicht verhelfen. All diese fast mit jeder Haushaltsverabschiedung einhergehenden Erhöhungen treffen in besonderem Maße Familien und Geringverdiener*innen. Kindergartenbesuch, Busbenutzung und der Besuch von Schwimm- und Freizeitbädern muss erschwinglich sein und als öffentlich zu subventionierende Aufgabe verstanden werden. Man kann nicht einerseits die vorschulische Erziehung als gesellschaftlichen Auftrag proklamieren und anderseits die Besuchsgebühren von Kitas erhöhen. Man kann nicht das Ziel einer klimaneutralen Stadt verfolgen und gleichzeitig die Buspreise erhöhen; Hartz-IV-Empfängerinnen 25,70 Euro als monatliche Pauschale für Beförderungskosten zuzugestehen und für eine Monatskarte 52,50 Euro verlangen. Wenn, um einmal den Zeh ins Wasser des Freizeitbades an der Eiswiese halten zu können, fast vier Euro zu zahlen sind und die Preise für alle Schwimmbäder um durchschnittlich elf Prozent erhöht werden ist wenig bürgerinnen- und familienfreundlich.

Umschichtungen im Haushalt der Stadt, aber insbesondere auch eine deutlich gerechtere Steuerpolitik auf Bundes- und Landesebene sowie eine bessere Verteilung der Steuereinnahmen zugunsten der Kommunen sind längst überfällig.

Wie wird Göttingen nach Ablauf dieser Wahlperiode aussehen?

Hoffentlich gerechter und sozialer. SPD und Bündnis90/Die Grünen werden trotz öffentlich bekundeter Meinungsunterschiede bis zum Ende der Wahlperiode im Abstimmungsverhalten sklavisch aneinander gekettet bleiben. Wir werden einen neuen Finanzdezernenten haben, der wie seit Ewigkeiten der CDU angehören wird.

Wie wird sich die Stadt verändern?

Architektonisch nicht zum Vorteil. Groner Tor und Kunstgalerie werden keine positiven Akzente setzen. Und über Geschmack werden nicht nur der Oberbürgermeister und der Stadtbaurat streiten. Verkehrspolitisch hoffentlich in dem Sinne, dass die ersten Elektrobusse fahren. Vielleicht werden für den Innenstadtring erste erkennbare kleine Verbesserungen durchgeführt worden sein. Vieles wird beim alten geblieben sein, aber einiges könnte auch besser geworden sein, wenn sie Mehrheitsfraktionen nicht alle Anregungen, Vorschläge und Anträge der Göttinger Linken von vornherein ablehnen.

Antifa Linke

Torsten Wucherpfennig (Antifa Linke) Quelle: R

Die wichtigsten Themen der AntifaLinke im Rat der Stadt Göttingen sind der Kampf gegen menschenverachtende Einstellungen und Handlungen mit allen politischen Mitteln. Es ist seit geraumer Zeit leider wieder zu einer schlechten Tradition geworden, dass sich Nazis in unserer Stadt zu einer Kundgebung und Demonstrationen versammeln. Es ist nicht hinzunehmen, dass sie mit erfolgreichen Durchführungen von Veranstaltungen in Südniedersachsen weiterhin Erfolg haben. Gerade Veranstaltungen in unserer Stadt durchführen zu können gilt in deren Szene als großes Symbol und erhält ja auch in den Medien ein großes Echo. Die AntifaLinke wird es daher nicht hinnehmen, die Straßen und Plätze unserer Stadt den Nazis zu überlassen. Nach unserer Ansicht müssen wir dazu den Fokus auf die sogenannte Mitte der Gesellschaft richten, den dort finden die menschenverachtenden Einstellungen starken Anklang.

Wir dürfen nicht wegschauen, wenn anscheinend ‚nur‘ Rassismus und Fremdenfeindlichkeit offensichtlich vertreten werden. Homophobie, die Abwertung von Menschen mit Behinderungen, die Abwertung von wohnungslosen Menschen, Sexismus, Antiziganismus oder Antisemitismus sind menschenverachtende Einstellungen, die in breiteren Teilen unserer Gesellschaft vertreten sind.

Des Weiteren soll allen Menschen eine gleichberechtigte Teilhabe am sozialen Miteinander möglich sein – unabhängig  etwa von Geschlecht, sexueller Orientierung oder Herkunft. Konkret machen wir in den unterschiedlichen Bereichen daher Politik für Inklusion, für gesellschaftliche Teilhabe und für Barrierefreiheit.

Wir sind davon überzeugt, dass letztlich alle Menschen von mehr Gleichberechtigung profitieren.

Gerade die gesellschaftliche Teilhabe wird durch die jüngst beschlossenen Erhöhungen der Bustarife, die Anhebung der Kitagebühren und die Verteuerung der Schwimmbäder immer weiter eingeschränkt. Dieses wird unter anderem leider dazu führen, dass auch hier in Göttingen die Schere zwischen Arm und Reich während dieser Wahlperiode immer weiter auseinander geht.

Ohne echten Politikwechsel wird sich in Göttingen nicht viel ändern. Was heißt Politikwechsel? Wir leben in einer Gesellschaft, in der die soziale Ungleichheit wächst, in der es Armut gibt und in der die Demokratie zunehmender Bedrohung ausgesetzt ist. Ein Politikwechsel muss diese drei Problemkomplexe in Angriff nehmen, sonst ist er keiner. Die Richtung muss geändert, eine bessere Zukunft angestrebt werden. Diesen Wechsel sehen wir bei der momentanen Ratsmehrheit von SPD und Grünen leider nicht.

Piraten

Franicisco Welter-Schultes (Piraten)

Welches sind die beiden wichtigsten Themen, die Sie in der laufenden Wahlperiode in ihrer Arbeit aufgreifen wollen? Warum?

Die Piraten wollen sich erstens für mehr Ehrlichkeit und Transparenz in Politik und Verwaltung einsetzen, und zweitens für eine bessere Bau- und Verkehrspolitik. Warum? Weil wir das in unserem Wahlprogramm stehen hatten und dafür gewählt worden sind.

Wie wird Göttingen nach Ablauf dieser Wahlperiode  aussehen?

Baulich etwa genauso wie heute, wobei einige zusätzliche Neubauten und neu überbaute Gewerbeflächen den Charakter einer zubetonierten Großstadt in einigen Stadtvierteln noch etwas mehr verstärkt haben werden. Die Nordstadt könnte dagegen durch mehr Grün im Zuge der Neugestaltung des Sartorius-Geländes etwas attraktiver geworden sein. Rosdorf wird durch den Verbrauch der letzten Flächen zwischen Rosdorf und Göttingen baulich noch enger mit der Großstadt zusammengewachsen sein.

Wie wird sich die Stadt Ihrer Prognose nach im Vergleich zu heute verändert haben?

Die Belastung der Straßen und des Parkraums mit motorisiertem Verkehr wird weiter zugenommen haben. Bei den Radverkehrsanlagen werden geringfügige Verbesserungen sichtbar sein, wobei derzeit noch schwer zu sagen ist, ob die Investitionen in fünf Jahren eine messbare Wirkung auf die Nutzungsintensität im Radverkehr erzielt haben werden. Die anhaltende wirtschaftliche Stärkung des Oberzentrums und die damit verbundene Schwächung der kleineren Städte und des ländlichen Raumes werden in fünf Jahren bewirkt haben, dass durch die Abwanderung aus der Umgebung der Druck auf den Göttinger Wohnungsmarkt noch weiter gestiegen sein wird. Die Schere zwischen Arm und Reich wird sich dadurch noch weiter verstärken. Die Integration der Flüchtlinge wird zwar fortgeschritten sein, jedoch auch zusätzliche Probleme erzeugt haben.

Die Partei

Helena Arndt (Die Partei) Quelle: R

Welches sind die beiden wichtigsten Themen, die Sie in der laufenden Wahlperiode in ihrer Arbeit aufgreifen wollen? Warum?

Nach wie vor liegt uns die Umbenennung Göttingens in Martin-Sonneborn-Stadt sehr am Herzen. Auch Göttingen verdient etwas Gutes. Im Sinne einer Ästethikoffensive werden wir uns weiterhin intensiv mit den Glitzerdingen beschäftigen. Das ist ein universelles Menschenrecht. Die Schönheit dieser Stadt und das Glück ihrer Bürger ist unser edelster Auftrag.

Wie wird Göttingen nach Ablauf dieser Wahlperiode aussehen?

Eingemauert, schöner und mit neuen Ortsschildern!

Wie wird sich die Stadt Ihrer Prognose nach im Vergleich zu heute verändert haben?

Sie wird eine andere sein!

Liberal-konservative Reformer

Karin Prager (Liberal-Konservative Reformer)

Unsere wichtigste Aufgabe der LKR (ehemals ALFA) ist es, den konservativ-liberalen Bürgern in Göttingen endlich wieder eine Stimme in der Göttinger Politik zu geben. Die etablierten Parteien haben sich immer weiter von der Mitte der Gesellschaft entfernt und handeln nicht mehr aus Prinzipien, sondern aus Angst vor Machtverlust, ohne zu beachten, dass die gesunde Mitte der Gesellschaft nun mal konservativ-liberal ist. Solch eine Politik stärkt die extremen Ränder und schafft Politikverdrossenheit. Ein großes Thema ist also der Kampf gegen jeglichen Extremismus, sei es rechts, links oder religiös motiviert. Nach Ablauf dieser Wahlperiode hoffen wir, dass wir diese von der Politik zurückgelassenen Menschen zeigen zu können, dass es noch eine Partei gibt, für die Vernunft maßgebend für politische Entscheidungen ist. Durch regelmäßige Bürgersprechstunden und Bürgerrunden, zu denen jeder Bürger herzlich eingeladen ist, möchten wir jenen die Möglichkeit geben, die Politik mitzugestalten und durch ihre Anliegen zu bereichern. Unser Ziel ist es in fünf Jahren eine Politiklandschaft kreiert zu haben, in der die Konservativ-Liberalen wieder einen Platz gefunden haben werden und die Sorgen jedes Einzelnen wieder ernst genommen werden. Dadurch möchten wir unser zweites großes Thema, das Schaffen von mehr Bürgerbeteiligung in der Politik stärken.