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Thema des Tages 92,20 Euro für eine Tasse Tee
Thema Specials Thema des Tages 92,20 Euro für eine Tasse Tee
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00:17 26.05.2017
Hans Philipp Schubring Quelle: Scharf
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Göttingen

Peter kennt in Göttingen wohl jeder, der schon einmal offenen Ohres durch die Innenstadt gegangen ist. Peter ist Straßenmusiker und sitzt seit mehr als 20 Jahren zu jeder Jahreszeit in der Weender Straße. Peter ist aber auch ein Fall für die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte - kurz Gema.

Es hakt an der Praxis

Diese Erfahrung machte Hans Philipp Schubring im vergangenen Winter. Es war kurz vor Weihnachten, es war kalt und nass auf der Straße. Deshalb bat der Inhaber des Vinyl-Reservats den Straßenmusiker zu einer Tasse Tee in seinen Laden. Als Weihnachtsgeschenk steckte er ihm noch 50 Euro zu. "Wir waren allein, Peter hat mir was vorgespielt", erinnert sich Schubring. Wenig später kam die Gema-Rechnung: 92,20 Euro für eine Aufführung mit Unterhaltungsmusik nach dem Vergütungssatz U-V inklusive Kontrollkosten. "Da hätte ich Peter das Geld lieber persönlich gegeben."

 

Schubring betreibt einen Plattenladen, hier läuft den ganzen Tag Musik. Etwa 50 Mal pro Jahr treten Künstler in seinem Laden auf, der Eintritt ist immer frei. Für beides zahlt er bereitwillig Gema-Gebühren - "mehrere tausend Euro im Jahr". An dem Grundgedanken, dass eine Gesellschaft die Rechte der Musiker vertritt, sei nichts zu bemängeln. Allein mit der Praxis der Gebührenerhebung sei mittlerweile etwas nicht mehr in Ordnung.

Eingriff in die Kunstfreiheit

Das fiel dem Mann mit der auffälligen Frisur und dem ausgeprägten Gerechtigkeitssinn erneut auf, als er vor einigen Wochen für die regelmäßig in seinem Laden veranstalteten Sessions erstmalig Gebühren erhoben wurden. Hier war für ihn eine Grenze überschritten. "Idee der Session ist es, Menschen, die sich möglicherweise bisher nie getraut haben, ein Instrument in die Hand zu nehmen, ein Forum zu geben. Das ist keine Unterhaltungsmusik, sondern eher Freejazz oder eine Kakophonie", erklärt Schubring. Er wandte sich direkt an die Gema, beschrieb die Art der Veranstaltung und warb um Verständnis.

 

Die Straßenmusiker Peter und Florim 2016 im Vinyl-Reservat in Göttingen. Quelle: Pförtner (Archiv)

Die Antwort enthielt unter anderem den Hinweis auf die sogenannte Gema-Vermutung. Wörtlich hieß es in dem Schreiben: "Bei künftigen Sessions empfehlen wir Ihnen, uns zumindest eine schriftliche Bestätigung aller teilnehmenden Musiker unter Angabe der vollständigen Namen und Adressen, dass diese nur Improvisationen und kein geschütztes Repertoire gespielt haben, zuzusenden." Danach liegt es also beim Veranstalter, zu beweisen, dass die gespielte Musik nicht im lizenzrechtlichen Sinne Unterhaltungsmusik und damit gemapflichtig ist. "Das ist in meinen Augen ein Eingriff in die Kunstfreiheit", kritisiert Schubring.  Es müsse Freiräume geben. In der Praxis sei die geforderte Datenerfassung das Ende dieser Art von Veranstaltung.

 

Dass Gema-Gebühren Veranstalter abschrecken können, zeigt sich auch in Dransfeld. Beim jährlichen Hasenmelkerfest stand vor einigen Jahren noch eine Bühne, auf der der Gewerbeverein ein Programm angeboten hatte. Anfangs, so der Vorsitzende des Vereins Klaus Mielenhausen, sei man noch gutgläubig gewesen. "Wir zahlen ja Gema für unsere Geschäfte", sagt er. In dem Moment aber, wo die Bühne nicht mehr im eigenen Betrieb, sondern auf öffentlichem Gelände steht, werden noch einmal Gebühren fällig. Gerade dann, wenn ein Fest gut laufe und beispielsweise 10000 Besucher kommen, "hat die Gema schon die Dollarzeichen im Auge", so Mielenhausen. Deshalb zog der Verein die Konsequenz und die Bühne vom Fest ab.

 Bei Unklarheiten direkter Kontakt

Für den Junggesellenverein Niedernjesa, der vom 25. bis 28. Mai Kirmes feiert, gehört die Gema halt dazu. "Wir haben uns darauf eingestellt und die Kosten einkalkuliert", sagt ihr Vorsitzender Nils Urland. Er und sein Organisationsteam berechnen etwa ein halbes Jahr in Voraus, was sie an die Gema zu zahlen haben. Die Zeltdisko, Spielmannszüge und die Musik aus den Lautsprechern der Schausteller sind gebührenpflichtig. Berechnet werden sie übrigens nach dem Vergütungssatz U-St für "Unterhaltungsmusik bei Bürger-, Straßen-, Dorf- und Stadtfesten und ähnlichen Festen, die im Freien auf öffentlichen Plätzen stattfinden" oder dem M-V für "Unterhaltungs- und Tanzmusik mit Tonträgerwiedergabe mit Veranstaltungscharakter". Die Gema hat 2013 ihr Tarifsystem vereinfacht, empfiehlt Laien aber bei Unklarheiten die direkte Kontaktaufnahme.

Die hat auch Schubring geplant. Denn der frisch gebackene Vater organisiert in seinem Laden in regelmäßigen Abständen für den musikalischen Nachwuchs Baby-Sessions. "Ich bin gespannt, welche Gebühren dafür erhoben werden."

Zehn Fragen an Gaby Schilcher, Sprecherin der Gema:

1. Wenn ich auf einer privaten Party Musik spiele, muss ich Gema zahlen?

Nein, solange die Party nicht öffentlich ist, nicht.

 

2. Wenn ich eine Party gebe, zu der ich Plakate aushänge und Eintritt verlangen, muss sich dann zahlen?

Ja, dann gilt die Party als öffentlich.

 

3. Wenn ich eine private Veranstaltung in einem öffentlichen Gebäude wie einem Kulturzentrum organisiere, muss ich zahlen?

Wenn es nicht öffentlich ist und nur private Gäste kommen, dann nicht.

 

4. Wenn ich ein Straßenfest organisiere, kostet das Gebühren?

Sobald das Fest über eine Feier unter Nachbarn hinaus geht und beispielsweise wegen einer Straßensperrung bei der Kommune angemeldet werden muss, sind wir mit im Boot.

 

5. Wenn ich mir einen Verein als (Mit-)Veranstalter suche, muss ich dann zahlen?

Verbände wie Kirchen, der Dehoga, oder der Einzelhandelsverband oder der Deutsche Städtebund sind Gesamtvertragspartner von uns, die Pauschalen zahlen.Läuft die Veranstaltung Sind die Veranstalter Mitglieder solcher Verbände, gibt es einen Rabatt von 20 Prozent.

 

6. Wenn ich eine Veranstaltung für 5000 Menschen anmelde, die aber ins Wasser fällt, und kaum jemand kommt.  Muss ich trotzdem zahlen?

Dann sollte man sich bei uns melden und wir berechnen die Veranstaltung nach einer sogenannten Angemessenheitsregelung neu.

 

7. Was ist, wenn in einer Gaststätte nur Hintergrundmusik läuft?

Dafür gibt es Jahresverträge, die etwa 200 bis 300 Euro kosten.

 

8. Wie werden Sie auf Veranstalter, die nicht angemeldet haben, aufmerksam?

Wir haben Rechercheteams die Zeitungen, Webseiten, Facebook und andere Medien daraufhin auswerten.

 

9. Ihr online-Tarifrechner steckt voller Optionen, was raten Sie Erstanmeldern?

Ich rate immer dazu, sich erst einmal telefonisch beraten zu lassen.  Wer schon öfters angemeldet hat, kommt auch mit dem Online-Tarifrechner gut zurecht.

 

10. Was kostet beispielsweise ein Kirmesumzug?

Kirmesumzüge kosten 23 Euro je teilnehmender Kapelle oder Spielmannszug.

Von Britta Bielefeld und Markus Scharf