Sie kämpfen täglich gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung: Die Beamten des Zolls in Göttingen stehen dabei regelmäßig vor besonderen Herausforderungen. Am Morgen des 18. September stand für 24 von ihnen nun ein nicht ganz alltäglicher Einsatz auf dem Dienstplan – nämlich eine bundesweite Schwerpunktprüfung im Hinblick auf Schwarzarbeit im Transport- und Speditionsgewerbe. Was bei einer solchen Prüfung passiert, wissen die Zöllner im Vorfeld nicht. Und so hielt auch dieser Mittwoch die eine oder andere Überraschung bereit ...
Freundlicher Umgang statt Provokation
Mittwochfrüh, kurz nach 6 Uhr, Autobahn 7. Es ist noch dunkel, die Morgendämmerung setzt erst langsam ein. Das Thermometer zeigt sieben Grad; immerhin ist es trocken. Auf dem Rastplatz Leineholz zwischen den Anschlussstellen Nörten-Hardenberg und Göttingen-Nord wollen die Zollbeamten eigentlich die Kontrollpunkte für die gleich beginnende Schwerpunktprüfung einrichten und ihre eigenen Fahrzeuge in Position bringen. „Das hat nicht auf Anhieb geklappt, weil alle Parkplätze des Rastplatzes noch durch Lkw belegt waren“, beschreibt Andreas Löhde, Pressesprecher des Hauptzollamtes Braunschweig.
Video zur Zollkontrolle bei Göttingen:
Eigentlich hätten die Zöllner in solchen Situationen das hoheitliche Recht, sich den benötigten Raum einfach zu nehmen und Fahrzeuge wegzuschicken. Doch das kann schnell zu Ärger führen, und Ärger wollen die Zöllner lieber vermeiden als provozieren. Sie setzen stattdessen auf einen freundlichen Umgang zwischen Kontrolleuren und Kontrollierten.
Vier Ziehfahrzeuge im Einsatz
Bis die erste Kontrolle starten kann, dauert es bis kurz vor sieben. Auf beiden Rastanlagen (West und Ost) haben Beamte inzwischen Stellung bezogen; pro Fahrtrichtung sind jeweils zwei Streifenwagen auf der A7 unterwegs. Löhde spricht von „Ziehfahrzeugen“, denn diese „ziehen“ mehr oder weniger zufällig Lastkraftwagen und Kleintransporter aus dem Verkehr und lotsten sie zu den Kontrollstellen. Dort warten Kollegen, die sich um die Prüfung vor Ort kümmern. Zwei Lastwagen pro Fahrtrichtung können gleichzeitig abgearbeitet werden.
Theoretisch könnten auf diese Weise bei einer durchschnittlichen Kontrolldauer von zehn Minuten somit zwölf Fahrzeuge pro Stunde und Richtung kontrolliert werden – aber erstens gibt es Kontrollen, die erheblich länger dauern, und zweitens sind die Kontrollpunkte nicht permanent belegt. Es geht aber auch gar nicht darum, möglichst viele Fahrzeuge zu checken. Sehr viel mehr Wert wird auf Genauigkeit gelegt.
Unvermittelte Angriffe immer möglich
Das zeigt sich schon bei den ersten Kontrollen des Tages. Fährt ein Lkw ein, wird dieser zu einer Parkbucht geleitet. Jeweils ein Zöllner widmet sich der Fahrer- und der Beifahrerseite, im Bestfall sind beide Seiten sogar doppelt besetzt. „Das hat dann auch mit der eigenen Sicherheit zu tun“, erklärt Löhde. Theoretisch könne es ja sein, dass jemand unvermittelt angreift, während der Zollbeamte gerade das obligatorische Formular ausfüllt. Eben diesem Formular kommt eine zentrale Bedeutung während der Prüfung zu – denn hier wird alles eingetragen, was für die Zollbeamten irgendwie von Belang sein könnte.
Die Fahrer müssen darin vieles offen legen – neben Angaben zum Arbeit- oder Auftraggeber auch ihre Arbeitszeiten, den vereinbarten Stunden- und Monatslohn, Infos zur Sozialversicherung und noch einiges mehr. Abgefragt wird beispielsweise auch, ob der Lohn überwiesen oder in bar ausgezahlt wird. „Ich arbeite heute den ersten Tag“, das hören die Zöllner bei solchen Kontrollen nur allzu oft – und dieser Satz lässt bei ihnen die Alarmglocken läuten. Heute fällt der Satz aber nicht. Das ist erst einmal ein gutes Zeichen.
„80 Prozent der Fahrer sind sehr kooperativ“
Geduldig beantworten die kontrollierten Fahrer alle Fragen, alles wird aufgenommen und ins Formular eingetragen. Der Fahrer muss die Richtigkeit der Angaben anschließend quittieren, bekommt ein ausführliches Datenschutz-Blatt und eine Bescheinigung für den Arbeitgeber ausgehändigt. Im Normalfall kann er dann weiterfahren.
„80 Prozent der Fahrer sind wirklich sehr kooperativ, auch wenn sie natürlich oft unter Zeitdruck stehen“, beschreibt der Zollbeamte Niklas K., der seinen vollständigen Namen lieber nicht in der Zeitung lesen möchte. Sein Fachgebiet ist eigentlich das Gastro-Gewerbe; zum zweiten Mal ist er an diesem Tag bei einer solchen Schwerpunktprüfung dabei. „Das ist durchaus eine willkommene Abwechslung zum normalen Arbeitsalltag“, findet der 28-Jährige.
Und auch wenn die kontrollierten Fahrer meist ruhig und kooperativ bleiben, sind K. und seine Kollegen auf vieles vorbereitet: „Man geht in jede Kontrolle mit dem Bewusstsein rein, dass etwas passieren könnte“, sagt er. Vorsicht ist besser als Nachsicht.
Erste Zoll-Kontrolle in 45 Jahren
„Es ist das erste Mal in 45 Jahren, dass ich vom Zoll kontrolliert werde“, sagt Brummi-Fahrer Karl (Name geändert), der gerade mit seiner Fracht von Wismar nach Kassel unterwegs ist. Dass er kurz vor Göttingen außerplanmäßig stoppen muss, ärgert ihn ein bisschen. „Dadurch muss ich jetzt wegen der Lenkzeiten eine 45-minütige Pause machen, die nicht eingeplant war. Eigentlich wollte ich bis Kassel durchfahren, das geht jetzt nicht mehr“, erzählt Karl. Nach der Kontrolle sucht er sich eine freie Parkbucht, stellt seinen Lkw ab.
„Auch wenn das für mich nun ärgerlich ist, habe ich großes Verständnis für die Kontrollen“, betont der Fahrer, der in vier Monaten in Rente gehen will. Dass sich der Zoll um die schwarzen Schafe kümmert, befürwortet Karl ausdrücklich. „Diese Schwarzarbeit-Kontrollen hätte es eigentlich schon sehr viel früher geben müssen“, findet er. Seit 2004 kümmert sich der Zoll verstärkt um das Thema – und hat seitdem schon viele schwarze Schafe aus dem Verkehr gezogen.
Groteske Situationen
Manchmal kommt es dabei sogar zu ziemlich grotesken Situation, wie Löhde zu berichten weiß – und erinnert an eine Kontrolle am 25. November 2018, ebenfalls im Göttinger Raum. Ausgangspunkt war damals die Kontrolle eines polnischen Kleintransporters. „Dabei stellte sich heraus, dass der ukrainische Fahrer weder eine gültige Aufenthalts- noch Arbeitserlaubnis hatte. Als die Zöllner ihm dann mitteilten, dass er die Fahrt nicht würde fortsetzen können, informierte dieser seinen Chef, der kurzerhand einen Ersatzfahrer für die eilige Fracht losschickte. An der Kontrollstelle angekommen, wollten die Zöllner auch dessen Papiere sehen und stellten verdutzt fest: wieder ein Ukrainer, wieder keine Aufenthaltserlaubnis, wieder keine Arbeitserlaubnis.“
Nebenbei bemerkt: Innerhalb wenigen Stunden stoppten die Zöllner damals an derselben Stelle drei weitere polnische Kleintransporter mit ukrainischen Fahrern ohne Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis. In allen fünf Fällen wurden Strafverfahren wegen des Verdachts des illegalen Aufenthalts und der illegalen Beschäftigung von Ausländern eingeleitet.
Knifflige Situation für die Kontrollbeamten
Dazu kommt es am Mittwochmorgen nicht – auch wenn eine Situation kritisch zu werden scheint. Der türkische Fahrer eines Lastwagens hat außer der Fahrerkarte keinerlei Papiere dabei, kann sich also nicht ausweisen. Für die Zollbeamten ist das erst einmal ein Problem, zumal Grund zur Annahme besteht, dass der Fahrer nur über eine eingeschränkte Aufenthaltserlaubnis verfügt. Das wiederum könnte darauf hindeuten, dass er keine Arbeitserlaubnis hat – eine knifflige Situation für die Zöllner.
Für solche Fälle haben sie vorab mit der zuständigen Ausländerbehörde gesprochen, um eine schnelle Erreichbarkeit sicherzustellen, denn ohne eindeutige Klärung der Sachlage dürfte der Mann nicht weiterfahren. „Wir haben auch lesenden Zugriff auf das Ausländerzentralregister“, erklärt eine Zollbeamtin. Das alles dauert jedoch – und bindet alle anwesenden Kräfte. Fahrer und Beifahrer des kontrollierten Lkw steigen aus, rauchen eine Zigarette – und müssen erst einmal warten.
Doch dann löst sich die Situation plötzlich auf: Der Fahrer hat telefonisch seine Frau erreicht, die ihm Fotos der benötigten Dokumente aufs Smartphone geschickt hat – das genügt den Zollbeamten. Der Fahrer wird mündlich ermahnt, weil er seine Papiere nicht dabei hatte, darf dann aber weiterfahren.
Smartphone hilft entscheidend weiter
Ein Smartphone wird auch bei der nächsten Kontrolle wichtig. Der Fahrer dieses Lkw ist Bulgare, spricht nur wenig deutsch. Die Zöllner sind darauf vorbereitet: Das obligatorische Formular haben sie in 36 (!) verschiedenen Sprachen dabei. Obwohl es auch auf bulgarisch vorliegt, versteht der Fahrer nicht alles, was die Zollbeamten von ihm wollen.
Da zückt einer der Zöllner ein Smartphone, bemüht „Google Translate“ – und tatsächlich weiß der Fahrer nun, was er angeben soll, nämlich in diesem Fall seine Wochenarbeitszeit. Diese liege in der Regel zwischen 63 und 70 Stunden, sagt er.
Praktischerweise hat er eine Lohnabrechnung dabei. Diese wird im Zoll-Fahrzeug kopiert, später wird die Unterlage zusammen mit dem Formular an die Kollegen nach Hamburg weitergereicht. Das dortige Hauptzollamt ist zuständig, weil Fahrer und Firma in der Hansestadt gemeldet sind. Hier wird unter anderem überprüft, ob die gemachten Angaben zum Beispiel mit dem Mindestlohn konform sind.
Eilzuständigkeit seit Mai auch in Niedersachsen
Die Kontrolle endet in diesem Fall mit dem Hinweis, dass der Fahrer sein Fahrzeug dringend überprüfen sollte – denn als er es abstellt, läuft unterhalb des Motorraums eine erhebliche Menge Flüssigkeit aus. Einen akuten Grund, die Weiterfahrt zu untersagen, sehen die Zollbeamten allerdings nicht.
Ein solcher wäre etwa gegeben, wenn der Fahrer betrunken wäre oder wenn zufällig bemerkt würde, dass die Reifen eines Fahrzeugs nicht mehr genügend Profil aufweisen. Seit dem 24. Mai 2019 hat der Zoll auch in Niedersachsen die sogenannte Eilzuständigkeit, kann auch ohne Unterstützung der Polizei notwendige Maßnahmen ergreifen. „Der Fokus liegt aber weiterhin klar auf der eigentlichen Aufgabe, nämlich Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung zu bekämpfen“, stellt Löhde klar.
Hohe Bußgelder möglich
Und wenn ein Fahrer einfach die Aussage verweigert und nicht kooperiert? „Die Leute sind gezwungen, mitzumachen“, stellt der Pressesprecher klar. Wer einfach nichts sagt, riskiert ein Ordnungsgeld, das zwischen 1000 und 30 000 Euro liegen kann, bei steuerrechtlichen Angelegenheiten sogar bei bis zu 50 000 Euro. Der freundliche Umgang zwischen Kontrolleuren und Kontrollierten ist also auch aus Sicht der Fahrer offensichtlich nicht die schlechteste Idee.
Der „Hidden Champion“ unter den Behörden
Das Zollamt Göttingengehört – genau wie die Zollämter Hildesheim, Braunschweig, Wolfsburg, Goslar und Helmstedt – zum Bezirk des Hauptzollamtes Braunschweig (HZA). In Göttingen, dem zweitgrößten Standort im 9300 Quadratkilometer großen Bezirk, sind aktuell etwa 100 Zollbeamte im Einsatz. Die Hälfte von ihnen beschäftigt sich als Teil der Arbeitseinheit „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ mit der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung. Diese Aufgabe ist aber nur eine von vielen. So wurden im HZA-Bezirk im Jahr 2018 allein 646 550 Einfuhren (sieben Prozent mehr als 2017) und mehr als 3,5 Millionen Ausfuhren (4,9 Prozent mehr als 2017) zollrechtlich behandelt. Bei den mehr als 11 000 Fällen pro Tag schwanken die Sendungsgrößen vom Postpaket bis hin zum Sattelzug.
Insgesamt kann das HZA für das Jahr 2018 Einnahmen von fast 1,6 Milliarden Euro, mehr als 4,2 Millionen abgefertigte Warensendungen und über 250 000 Vollstreckungsfälle verbuchen. In einer Vollstreckungsstelle kümmern sich annähernd 150 Beschäftigte allein darum, Gelder einzuholen, die der Allgemeinheit zustehen, aber nicht automatisch fließen. In 254 522 Fällen musste das HZA 2018 bei Schuldnern der öffentlichen Hand aktiv werden und konnte so etwas mehr als 53 Millionen Euro sichern. Dabei ist der Zoll oft Dienstleister, denn in den meisten Fällen stehen die Gelder nicht den Zollämtern selbst, sondern zum Beispiel der Bundesagentur für Arbeit und anderen Sozialbehörden zu.
Die Anzahl der Ermittlungsverfahren wegen Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung war 2018 mit 6184 neuen Fällen weiterhin auf einem hohen Niveau. Im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung wurden im Jahr 2018 bei 1294 Arbeitgebern die Beschäftigungsverhältnisse geprüft. Dabei stießen die Zöllner häufig auf Unregelmäßigkeiten: In 3207 Fällen mussten Ermittlungsverfahren (Straf- und Bußgeldverfahren) eingeleitet werden. Regine Andreas, Leiterin des Hauptzollamtes Braunschweig, kommentiert die Zahlen selbstbewusst: „Wir sind so etwas wie der ,Hidden Champion' unter den Behörden".
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Von Markus Riese
