Ausschluss aus Stiftungsrat

AfD klagt gegen den Niedersächsischen Landtag

Ein Holocaust-Überlebender steht in der Gedenkstätte Bergen-Belsen.

Ein Holocaust-Überlebender steht in der Gedenkstätte Bergen-Belsen.

Hannover. Sie habe am Montag eine Organklage am Staatsgerichtshof Bückeburg gegen den Landtag eingereicht, teilte die AfD-Fraktion am Dienstag in Hannover mit. Im Februar hatte das Parlament mit den Stimmen von SPD, CDU, FDP und Grünen mit einer Gesetzesänderung den Einzug der rechtspopulistischen Partei in den Stiftungsrat der niedersächsischen Gedenkstätten blockiert.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Holocaust-Überlebende aus Israel, Frankreich und den USA hatten besorgte Briefe geschrieben, als sich abzeichnete, dass demnächst ein AfD-Mitglied in den Stiftungsrat einziehen könnte. Einige stellten ihre Mitarbeit in dem Gremium infrage.

AfD sieht sich in ihren Rechten beschnitten

Die AfD pocht aber auf ihren Platz im Stiftungsrat. Laut der Mitteilung will sie ihrem Wählerauftrag gerecht werden. Die Fraktion hatte den Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider mit einem Gutachten beauftragt. Der Jurist sieht in der Gesetzesänderung einen „deutlichen Verfassungsverstoß“, weil sie die AfD in ihren fundamentalsten Rechten beschneide.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Hintergrund

Soll die AfD in den Stiftungsrat von Bergen-Belsen? Eine Analyse von HAZ-Redakteur Michael B. Berger.

Von dpa/RND

Mehr aus Der Norden

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Letzte Meldungen