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Thema Wahlen in Göttingen

Wahlen in Göttingen

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Alle Artikel zu Wahlen in Göttingen

Die Ampel-Koalitionsverhandlungen haben begonnen. Im Dezember soll SPD-Kandidat Olaf Scholz zum Kanzler gewählt werden. FDP-Generalsekretär Wissing sagt: Ein Scheitern sei „keine Option“.

13:57 Uhr

Vertreter der in die Cum-ex-Affäre verwobenen Warburg-Bank haben die Ladung des nordrhein-westfälischen Justizministers Peter Biesenbach (CDU) vor den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft gefordert. Es sei zu klären, welche Rolle Biesenbach bei den im September erfolgten Hausdurchsuchungen gehabt habe. Die Ermittlungen seien aus Nordrhein-Westfalen angewiesen worden.

22.10.2021

Armin Laschet hört als Landesparteichef sowie als NRW-Ministerpräsident auf. Nun hat die NRW-CDU Hendrik Wüst zu dessen Nachfolger als Landeschef gemacht. Am Mittwoch soll er dann auch vom NRW-Landtag zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden.

14:23 Uhr

Die CDU hat nach dem schlechten Wahlergebnis im neuen Bundestag 48 Sitze weniger als zuvor. Jens Spahn sagte daher, die CDU sei in der größten Krise ihrer Geschichte. Dem widerspricht CDU-Chef Laschet deutlich.

12:40 Uhr

In seiner wöchentlichen Kolumne „Wätzolds Woche“ schreibt Kolumnist Lars Wätzold diesmal über die Koalitionsverhandlungen nach der Wahl.

10:26 Uhr

Nach 16 Jahren im Kanzleramt sieht die noch amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel einem Machtwechsel entspannt und selbstbewusst entgegen. Die Frage, ob sie mit der Vorstellung von Olaf Scholz als Bundeskanzler ruhig schlafen könne, bejaht sie. Merkel fügt hinzu: „Es wird politische Unterschiede geben, das ist ja ganz selbstverständlich.“

22.10.2021

Am Samstag schreibt die NRW-CDU das erste Kapitel der Machtübergabe in NRW. Hendrik Wüst soll als neuer Landesparteichef Armin Laschet beerben. Nächste Woche soll Wüst auch das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen.

22.10.2021

In Berlin haben Tausende Demonstranten vier Wochen nach der Bundestagswahl einen besseren Klimaschutz von künftigen Bundesregierung gefordert. Die Bewegung Fridays for Future setzt sich unter anderem für einen verbindlichen Kohleausstieg bis 2030 und einen Einbaustopp für fossile Verbrennermotoren bis 2025 ein. Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer betonte bei einer Kundgebung vor der SPD-Parteizentrale: „Wir machen keine halben Sachen“

22.10.2021

Im Interview mit der Welt kritisiert Tilman Kuban die fehlende Kritik der Jungen Union an der Führung der Mutterpartei. Die habe im Wahlkampf keine eigene Programmatik erkennen lassen. Für die personelle Neuaufstellung der CDU fordert Kuban mehr als nur den Austausch des Parteivorsitzenden.

22.10.2021

FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat die abgewählte Bundesregierung kritisiert. Zum Start der Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP monierte sie, dass „unvorstellbar viel liegen geblieben“ sei. In den Ampelgesprächen sieht Strack-Zimmermann FDP und Grüne derweil auf Augenhöhe.

22.10.2021

Das Verhältnis von CDU und CSU sei erheblich gestört, sagt Niedersachsens CDU-Chef Bernd Althusmann im RND-Interview. Eine Verhinderung der nächsten Kampf­kandidatur um den CDU-Vorsitz sieht er noch nicht. Die Partei müsse sich neu erfinden – und „für Frauen vielleicht sympathischer auftreten“.

22.10.2021
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