Wahlen in Göttingen

65 Jahre wird Angela Merkel am heutigen Mittwoch alt. Zu ihrem runden Geburtstag erklärt der Geschäftsführer des Forsa-Instituts, Manfred Güllner, die anhaltenden Beliebtheitswerte der Kanzlerin.

Zum 65. Geburtstag von Angela Merkel erklärt der Geschäftsführer des Forsa-Instituts, Manfred Güllner die anhaltenden Beliebtheitswerte der Bundeskanzlerin.

Am 1. November rückt Ursula von der Leyen an die Spitze der Europäischen Kommission, doch begonnen hat ihre Karriere in der Region Hannover. Bilder einer Politikerin, die einst im Rat in Sehnde anfing und nun als stärkste Frau Europas gilt.

Behandeln viele in der SPD den Vorsitz der Partei „fast schon wie ein infektiöses Kleidungsstück“, das sich niemand ins Haus holen will? Sigmar Gabriel hat das gesagt – und es ist nicht das erste Mal, dass er sich als Ex-Vorsitzender harsch äußert. Eine Übersicht über ein schwieriges Verhältnis.

Nach der Kürzung ihrer Landesliste kündigt Sachsens AfD drastische Mittel an. Sollte es keine Änderung ihrer Wahlliste geben, will die Partei einzelne Mitglieder des Landeswahlausschusses wegen Rechtsbeugung verklagen. Von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) verlangt der Landesparteichef, persönlich in den Vorgang einzugreifen.

Die SPD-Politikerin Caren Marks will am Ende der Legislaturperiode aus dem Bundestag ausscheiden. Die Wedemärkerin ist seit 2002 Abgeordnete für den nördlichen Umland-Wahlkreis der Region Hannover.

Die Grünen haben viele Fragen zum Millionengrab Pkw-Maut. Einige davon hat das Bundesverkehrsministerium jetzt beantwortet. Es sieht sich bei der frühzeitigen Vergabe von Aufträgen im Recht – und auch bei deren Kündigung.

Die Entscheidung des Landeswahlausschusses, einen Teil der AfD-Kandidaten nicht zur Abstimmung um einen neuen Landtag zuzulassen, hat für ein Beben im politischen Sachsen gesorgt. Landeswahlleiterin Carolin Schreck hat sich nun noch einmal zur Wort gemeldet.

Der Direktor des Zeitgeschichtlichen Forums in Leipzig, Jürgen Reiche, kritisiert eine anhaltende Ignoranz der Westdeutschen gegenüber Ostdeutschland. Auch die Politik sei davon trotz der anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen nicht unberührt, sagt er.

Der Dresdner Politikwissenschaftler Werner Patzelt schrieb am CDU-Wahlprogramm für die sächsische Landtagswahl mit. Bevor er offiziell für die Union tätig war, plädierte er für eine Koalition mit der AfD. Das tut er jetzt nicht mehr – doch er will die Rechten einbinden, erzählt er im RND-Interview.

Vor der sächsischen Landtagswahl hat der Landeswahlausschuss über die Zulässigkeit der Landeslisten beraten. Die Liste der AfD wurde dabei aus formalen Gründen zusammengekürzt. Martin Morlok, lange Zeit Professor an der Universität Düsseldorf, hält das für richtig.

Paukenschlag in Sachsen: Die AfD-Landesliste für die Landtagswahl ist teilweise ungültig. Nur die Plätze 1-18 werden zugelassen. Das trifft die Partei ins Mark, denn eigentlich waren weitaus mehr Kandidaten geplant. Die Partei hat allerdings schon eine Idee, wie sie den Verlust ausgleichen kann.