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Thema Wahlen in Göttingen

Wahlen in Göttingen

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Alle Artikel zu Wahlen in Göttingen

In Thüringen zeigt sich die neue Welt der Koalitionsbildung: Nichts geht mehr. Nach zweieinhalb Monaten deutet sich nun doch ein Ausweg an – in diesem Fall würde der linke Ministerpräsident Bodo Ramelow profitieren. Aber wie lange? Damit die Demokratie keinen Schaden nimmt, müssen die Parteien in ganz Deutschland flexibler werden, kommentiert Markus Decker.

26.01.2020

Im Prozess der AfD gegen die Bundestagsverwaltung wegen fragwürdiger Wahlkampfhilfe beruft sich Parteichef Meuthen auf eine „hemdsärmelige Organisation“ 2016. Es hilft ihm nichts. Das Berliner Verwaltungsgericht wies am Donnerstagabend eine Klage der Partei gegen eine von der Bundestagsverwaltung verhängte Strafzahlung in Höhe von knapp 270.000 Euro ab. Das Gericht sieht illegale Parteienfinanzierung am Werk.

26.01.2020

Der Vertrag liegt auf dem Tisch. Wochenlang haben Linke, SPD und Grüne in Thüringen über das Programm für eine Minderheitsregierung verhandelt. Die SPD geht jetzt voran.

25.01.2020

Die Grünen kommen der Union im aktuellen ARD-Deutschlandtrend wieder sehr nah. Während die Partei gegenüber der vorherigen Umfrage einen Prozentpunkt dazugewinnt, verliert die Union einen. Einen kleinen positiven Fingerzeig gibt es auch für eine andere Partei.

24.01.2020

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat ein Zukunftsteam angekündigt. Dem könnten Unterstützer und bisherige Gegner angehören - schließlich spielen neben inhaltlichen auch taktische Fragen eine Rolle. Und Friedrich Merz könnte das Nachsehen haben.

24.01.2020

Frankreichs Präsident Macron hat bei einem Besuch in Israel die Fassung verloren. Minutenlang regte sich der Franzose über einen Sicherheitsbeamten auf. Nun wird diskutiert, ob hinter dem Vorfall Kalkül steckt. Macron wäre nicht der erste Politiker, dem ein Wutanfall nützt.

23.01.2020

30 Jahre nach dem Mauerfall mangelt es noch immer am Verständnis zwischen Ostdeutschland und dem Rest der Bundesrepublik. Wir sollten uns endlich besser kennenlernen – und miteinander statt übereinander reden. Ein Plädoyer von Hannah Suppa für einen neuen Ost-West-Dialog.

22.01.2020

Am Montag treffen sich in Erfurt Vertreter von Linken, SPD und Grünen mit jenen von CDU und FDP, um Möglichkeiten einer Zusammenarbeit auszuloten. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) betont im Vorfeld, dass er auf eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung hinarbeitet. Mit einer dunkelrot-schwarzen Koalition rechnet er nicht.

20.01.2020

In der Büttenrede war von „Negern“ und „Asylanten“ die Rede. Bei einem Karnevalsverein in Süplingen in Sachsen-Anhalt kam das offenbar gut an. Die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hingegen fordert strafrechtliche Konsequenzen.

20.01.2020

“Das Grauen geht um im Land, nicht nur an Halloween”: Mit scharfen Worten reagiert Kultsänger Udo Lindenberg (74) auf das Wahlergebnis der AfD in Thüringen.

19.01.2020

Auf ihrer Klausurtagung in Hamburg zeigt sich die CDU offen für eine Reduzierung der Wahlkreise zum Bundestag. Das Signal: „Wir haben verstanden.“ Doch andere Signale dürften bei den Wählern viele Fragezeichen hinterlassen, kommentiert Christian Burmeister.

18.01.2020

Friedrich Merz empfiehlt sich einmal mehr für Spitzenposten der CDU. Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer empfiehlt, sich nicht mit Personalfragen zu befassen. Sie versucht, die CDU auf neue Buchstaben festzulegen: Statt der K-Frage seien Z wie Zukunft und F wie Frieden wichtig.

18.01.2020