Menü
Anmelden
Wetter Schneeregen
6°/ -8° Schneeregen
Thema Wahlen in Göttingen

Wahlen in Göttingen

Anzeige

Alle Artikel zu Wahlen in Göttingen

Der rechte Verein “Ein Prozent” musste vor dem Landgericht Görlitz eine juristische Schlappe einstecken. Der Verein hatte sich dagegen gewehrt, dass Facebook ihn als “Hassorganisation” eingestuft und dessen Seite gesperrt hat. Das Gericht wies die Klage nun jedoch ab.

29.11.2019

Steuert die GroKo auf ein rasches Ende zu? Am Wochenende wird das Ergebnis des Mitgliederentscheids um den SPD-Vorsitz bekannt gegeben. Der neue RND-Wahlmonitor zeigt: Fast jeder Zweite will, dass Union und SPD gemeinsam weitermachen.

28.11.2019

Sie ist inzwischen in allen Landtagen der Republik und im Bundestag vertreten. An diesem Wochenende wählt die AfD eine neue Parteispitze. Jeder Fünfte in Deutschland ist dafür, dass sich die Partei in Zukunft an Regierungen beteiligt.

27.11.2019

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Jimmy Schulz ist am Montag gestorben. Trotz einer schweren Krebserkrankung leitete Schulz bis zuletzt den Ausschuss Digitale Agenda im Bundestag. Politiker fast aller Parteien bekundeten am Montag ihre Trauer und würdigten Schulz’ politische Arbeit.

26.11.2019

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will im Februar im Landtag zur Wiederwahl antreten. Bis dahin hätten sich alle Parteien sortiert, sagte er. Ramelow setzt auf eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung oder eine „technische Regierung" allein auf Basis der Linken.

25.11.2019

Mit seinem Auftritt auf dem CDU-Parteitag etabliert sich CSU-Chef Markus Söder als Machtfaktor in der Union. Noch gefällt er sich in seiner neuen Rolle als vernünftiger Stabilisator. Dass sich das auch schnell ändern kann, muss auch CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wissen, kommentiert Daniela Vates.

25.11.2019

Nach dem CDU-Parteitag ist vor dem SPD-Parteitag. Führende CDU-Leute mahnen zu Sacharbeit statt Personaldebatten. Parteichefin Kramp-Karrenbauer blickt schon auf einen wichtigen Termin in knapp zwei Wochen.

25.11.2019

Die selbst gesuchte Machtprobe hat CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer vorerst bestanden. Doch auf dem Parteitag liegen damit noch nicht alle Hürden hinter ihr.

24.11.2019

CSU-Chef Markus Söder nutzt seinen Auftritt auf dem CDU-Parteitag für eine Rede, die die Delegierten mitreißt. Damit rückt er sich trotz vorheriger Dementis in die Riege der möglichen Kanzlerkandidaten. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer bedenkt er mit Lob – für ihre Rolle als Verteidigungsministerin.

24.11.2019

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat beim Parteitag in Leipzig die nächste Hürde genommen: Die Delegierten folgten einem Antrag der Jungen Union für eine Urabstimmung über die Kanzlerkandidatur nicht. Die Parteichefin behält das Recht auf den erste Zugriff und das letzte Wort.

24.11.2019

Nach dem Wechsel von Ursula von der Leyen nach Brüssel verändert die Frauenquote die bisherigen Besetzungsverfahren der CDU. Neue Stellvertreterin von Annegret Kramp-Karrenbauer soll die bundespolitisch bisher eher unbekannte Bundestagsabgeordnete Silvia Breher werden. Niedersachsens CDU-Chef Bernd Althusmann hat das Nachsehen.

22.11.2019

Im Eiltempo haben sich SPD, CDU und Grüne in Brandenburg auf eine Koalition geeinigt. Nun muss noch die Basis zustimmen. Sollte dies geschehen, wäre eine Wiederwahl von Dietmar Woidke zum Ministerpräsidenten Ende November möglich.

22.11.2019