Wahlen in Göttingen

Ministerpräsident Albig meldet sich nicht tagtäglich zu Bundesthemen zu Wort - doch wenn, dann wirken seine Beiträge öfter nach. Für Bemerkungen über Sinn oder Unsinn einer SPD-Kandidatur 2017 gegen die übermächtige Kanzlerin bezieht der Norddeutsche kräftig Prügel.

Einen „Mann mit Zukunft“ hat der CDU-Landtagsabgeordnete und erste stellvertretende Bürgermeister Lothar Koch am Montag im Duderstädter Rathaus begrüßt: Björn Thümler, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, wird als Spitzenkandidat für die Landtagswahl gehandelt. Im Rahmen seiner Sommertour hat der 44-Jährige gemeinsam mit Uwe Schünemann (MdL) und Fritz Güntzler (MdB) auch den Rosenthaler Hof besucht.

Ein neuer Bürgermeister, eine neue Senatorin – ansonsten bleibt in Bremen alles beim Alten. Rot-Grün wird weiterhin zusammen regieren. Und auch die Probleme im hoch verschuldeten Zwei-Städte-Staat sind noch die gleichen.

Mehr Stellen für Lehrer und Polizisten, kündigt Rot-Grün in Bremen an. Dabei ist das kleinste Schuldenland dramatisch verschuldet. Reichlich gerupft gehen SPD und Grüne in die dritte Legislaturperiode.

Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl in Niedersachsen wäre, stünde die amtierende rot-grüne Landesregierung ohne Mehrheit da. Im Landtag gäbe es einen Patt zwischen SPD (31 Prozent) und Grünen (14 Prozent) auf der einen sowie CDU 
(40 Prozent) und FDP (5 Prozent) auf der anderen Seite.

Politik zieht. Jedenfalls dann, wenn sie unterhaltsam dargeboten wird. Und weil Peer Steinbrück, einem größeren Publikum bekannt als ehemaliger Kanzlerkandidat der SPD, für Schnoddrigkeit, Witz und Schlagfertigkeit steht, füllten am Freitagabend gut 200 Zuhörer den Vortragssaal im Alten Rathaus.

Politik zieht. Jedenfalls dann, wenn sie unterhaltsam angeboten wird. Und weil Peer Steinbrück, einem größeren Publikum bekannt als Kanzlerkandidat der SPD, für Schnoddrigkeit, Witz und Schlagfertigkeit steht, füllten 200 Zuhörer den Saal im Alten Rathaus.

Die Niederlage bei der Niedersachsen-Wahl 2013 hat David McAllister weh getan. Es folgte vor fast genau einem Jahr der Karriere-Neustart im EU-Parlament. Nun steht fest: Er wird der CDU bei der nächsten Landtagswahl nicht mehr als Spitzenkandidat zur Verfügung stehen.

Um ein Thema in den Landtag einzubringen, braucht es kein Abgeordnetenmandat. Jeder kann dies mit einer Petition tun. Die Niedersachsen nutzen die Möglichkeit gerne, für Landtagspräsident Busemann sind Petitionen ein "Seismograph" der politischen Stimmung.

Nach drei Tagen Auszählung steht es fest: Die regierende SPD hat die Bremer Bürgerschaftswahl zwar gewonnen, ist aber stark geschwächt. Bürgermeister Jens Böhrnsen hat bereits Konsequenzen gezogen und steht als Chef einer neuen Regierung nicht zur Verfügung.

Die Wähler in Bremen können an diesem Sonntag über ein neues Parlament entscheiden. Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) wird wahrscheinlich weiter regieren können. Allerdings muss sich die rot-grüne Koalition nach Umfragen auf Verluste einstellen.

Schleswig-Holsteins Umwelt- und Energieminister Robert Habeck will Grünen-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2017 werden. „Ich will mich einer Urwahl stellen“, schrieb Habeck am Dienstag an den Grünen-Landesverband.