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Thema Wahlen in Göttingen

Wahlen in Göttingen

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Alle Artikel zu Wahlen in Göttingen

Der Chef der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, drängt seit Monaten darauf, dass der Bundestag einen Treuhanduntersuchungsausschuss einsetzt. Alle anderen Parteien wollen nicht - außer der AfD. Jetzt unternimmt Bartsch einen wohl letzten Versuch.

09.11.2019

Nach der Niederlage bei der Landtagswahl stimmt ein Drittel der Thüringer CDU-Abgeordneten gegen die Wiederwahl Mike Mohrings zum Fraktionschef. Eine Rolle spielen dabei auch alte Rechnungen und Verletzungen. Mohrings erste Aktion nach der Wiederwahl: Er verteidigt die Befürworter einer Annäherung mit der AfD.

07.11.2019

Bis zuletzt hatte die FDP um den Einzug in den Thüringer Landtag zittern müssen. Denn am Wahlabend hatte die Partei mit nur fünf Stimmen den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde geschafft. Nun gibt es das amtliche Endergebnis – und die Liberalen haben es endgültig ins Parlament geschafft.

07.11.2019

Norbert Walter-Borjans hat der SPD davon abgeraten, in ihrer derzeitigen Verfassung mit einem Kanzlerkandidaten in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. Was manchem in der Partei wie eine Erlösung erscheint, hätte aber verheerende Folgen. Der Mann, der SPD-Chef werden will, hat einen strategischen Fehler gemacht, kommentiert Tobias Peter.

07.11.2019

Die Bundesregierung zieht nach gut anderthalb Jahren im Amt eine Zwischenbilanz. Bei einigen Themen bescheinigt sie sich selbst große Erfolge. Bei anderen sieht sie selbst noch Handlungsbedarf.

07.11.2019

Die CDU-Führung will offenbar die Abstimmung über eine Verschärfung ihrer Frauenquote verschieben. Die Antragskommission empfiehlt dem Parteitag nach RND-Informationen, den Antrag der Frauenunion erstmal in einer Arbeitsgruppe beraten zu lassen. Ein klares Nein der Kommission gibt es zur Urwahl des Kanzlerkandidaten und zur Amtszeitbeschränkung für Kanzler.

06.11.2019

Mike Mohring bleibt Chef der CDU-Landtagsfraktion in Thüringen. Der 47-Jährige erhielt Mittwoch bei seiner Wahl 66 Prozent der Stimmen, hieß es. Es gab keinen Gegenkandidaten zu Mohring.

06.11.2019

Soll die SPD bei der kommenden Bundestagswahl mit einem Kanzlerkandidaten ins Rennen gehen? Parteichef-Bewerber Norbert Walter-Borjans lehnt das ab. Sein Kontrahent Olaf Scholz widerspricht und möchte gerne selbst antreten.

06.11.2019

17 Thüringer CDU-Mitglieder haben nach der Landtagswahl gefordert, über eine Koalition mit der AfD nachzudenken. Damit stoßen sie in der Partei auf Kritik – auch der niedersächsische CDU-Chef Bernd Althusmann kann sich ein Bündnis mit den Rechtspopulisten nicht vorstellen.

05.11.2019

In einem Schreiben haben 17 Thüringer CDU-Funktionäre Bereitschaft zu Gesprächen mit der AfD im Freistaat gefordert. Ein entsprechender “Appell konservativer Unionsmitglieder in Thüringen” soll in CDU-Kreisen verbreitet worden sein. Die CDU war bei der Landtagswahl nur auf Platz drei hinter der AfD und der Linken gelandet.

05.11.2019

Die Zukunft der großen Koalition ist nach wie vor unsicher, das hat der Sonntagabend-Talk von Anne Will gezeigt. Juso-Chef Kevin Kühnert und CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak streiten sich auf offener Bühne. Ein Thema scheint zur Schicksalsfrage der GroKo zu werden.

04.11.2019

Die Koalition aus Linken, Grünen und SPD hat in Thüringen keine Mehrheit mehr. FDP und CDU verweigern sich einem Bündnis mit den Linken - die jedoch den Regierungsauftrag für sich reklamieren. Die Mehrheit der Deutschen findet, die Union müsse sich auf die Linke zubewegen.

04.11.2019