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Thema Wahlen in Göttingen

Wahlen in Göttingen

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Alle Artikel zu Wahlen in Göttingen

Als Reaktion auf die Maskenaffären hat die Unions­fraktions­führung neue Verhaltensregeln für ihre Abgeordneten angekündigt. Transparency International hält diese nicht für ausreichend. Die vorliegenden Fälle wären damit weiter möglich gewesen.

09.03.2021

Die Maskenaffäre erschüttert CDU und CSU. Unter Bundestagsabgeordneten macht sich Entsetzen über die Raffgier einzelner Fraktionskollegen breit. Dafür werde es bei Wahlen die Quittung geben.

09.03.2021

Sexistische Sprüche, unverhohlene Drohungen, Post gespickt mit Hass und Feindseligkeiten: Ein Drittel aller Politikerinnen im niedersächsischen Landtag hat bereits Frauenfeindlichkeit bis hinzu Frauenhass erlebt.

07.03.2021

Der wegen Maskengeschäften auffällig gewordene CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel will Ende August sein Mandat niederlegen. Das ist zu spät. Wenn die Union keine politische Krise riskieren will, dann müssen weitere Konsequenzen folgen, kommentiert Markus Decker.

07.03.2021

Die baden-württembergische CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann fordert ihren Parteifreund Nikolas Löbel indirekt zum Rücktritt auf. Löbel soll für die Vermittlung von Schutzmasken Provision verlangt und erhalten haben. „Das erschüttert das Vertrauen in die parlamentarische Demokratie“, sagt Eisenmann.

06.03.2021

Eigentlich wollte Philipp Amthor letztes Jahr bereits Vorsitzender der CDU in Mecklenburg-Vorpommern werden. Wegen einer Lobbyismusaffäre zog er seine Kandidatur zurück, und Michael Sack übernahm den Posten. Nun führen die beiden Politiker die Partei in den Landtags- und Bundestagswahlkampf.

07.03.2021

Der Mindestlohn soll deutlich steigen, fordern Olaf Scholz und Hubertus Heil. Sie schlagen eine Erhöhung auf 12 Euro bis 2022 vor. Außerdem brauche es mehr Kontrolle, damit der Mindestlohn nicht umgangen wird.

07.03.2021

In der Affäre um persönliche Bereicherung bei Schutzmasken-Geschäften zieht der CDU-Abgeordnete Nikolas Löbel Konsequenzen. Er will sein Bundestagsmandat Ende August niederlegen. Seine Mitgliedschaft in der Unionsfraktion will er sofort beenden.

07.03.2021

Am Montag sollen die angekündigten Gratis-Schnelltests für alle verfügbar sein - doch das klappt wohl nicht durchgängig. SPD und CSU machen den Bund und vor allem Minister Spahn verantwortlich. Andere widersprechen.

07.03.2021

Im südlichen Bundestagswahlkreis kämpfen vier CDU-Frauen um eine Kandidatur. Sie betonen, dass der Wettstreit bisher fair abläuft, doch die Nervosität eine Woche vor dem Urnengang wächst.

07.03.2021

Der Krisenbonus für Jens Spahn und Peter Altmaier ist dahin. Im aktuellen ARD-Deutschlandtrend büßen beide deutlich ein. Die Arbeit der Kanzlerin wird weiterhin als positiv bewertet - auch wenn sie Einbußen hinnehmen muss.

04.03.2021

Lange haben die Deutschen die Corona-Politik der Bundesregierung mitgetragen. Doch jetzt wächst die Unzufriedenheit spürbar. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stürzt bei den Beliebtheitswerten regelrecht ab.

05.03.2021