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Thema Wahlen in Göttingen

Wahlen in Göttingen

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Alle Artikel zu Wahlen in Göttingen

Ob Merkels Notbremse zu spät kommt, diskutieren die Gäste in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. Bundesfinanzminister Olaf Scholz zeigt sich zuversichtlich, dass die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetztes erfolgreich sein wird. Kritiker in der Runde äußern verfassungsrechtliche Bedenken.

16.04.2021

Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen will in den Bundestag. Der Vorsitzende der CDU in Thüringen, Christian Hirte, spricht sich gegen eine Nominierung von Maaßen aus. Maaßen polarisiere zu stark, sagt Hirte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

16.04.2021

Im Podcast „Geyer & Niesmann“ diskutieren die RND-Hauptstadtkorrespondenten mit dem Unionsexperten des „Spiegels“, Veit Medick, über CDU und CSU – und wie die sich in die Krise manövriert haben. Warum spricht er in Sachen K-Frage von „eklatantem Führungsversagen“? Wem muss man Foulspiel vorwerfen, Söder oder Laschet? Hören Sie die neue Podastfolge direkt hier – aus aktuellem Anlass sogar schon einen Tag früher.

15.04.2021

Eisschnelllauf-Olympiasiegerin Claudia Pechstein will in den Bundestag einziehen. Sie soll im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick für die CDU kandidieren. Mit einem Direktmandat dürfte es für Pechstein aber schwer werden.

15.04.2021

Im Talk von Sandra Maischberger ging es diesmal um die Kanzlerfrage der Union und die Kritik an der Bundesnotbremse. Markus Söder sagte Maischberger Mittwoch früh ab. Karl Lauterbach plädiert für harten Lockdown, da die Schulen sonst bei steigender Inzidenz schließen müssten.

15.04.2021

Während Bauminister Horst Seehofer (CSU) und die FDP die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gegen den Mietendeckel begrüßen, zeigen sich die Linke und der Deutsche Mieterbund bestürzt. Die Entscheidung sei ein „herber Rückschlag“ so Katina Schubert, Landesvorsitzende der Linken in Berlin. Seehofer betonte hingegen, der Berliner Mietendeckel sei der falsche Weg gewesen.

15.04.2021

Die im novellierten Infektionsschutzgesetz vorgesehenen Ausgangsbeschränkungen stoßen nach wie vor auf Kritik. Vizekanzler Olaf Scholz verteidigte diese nun in einem Interview als „verhältnismäßig“. In vielen Staaten der Welt sei dies so gemacht worden und habe die Inzidenzwerte nach unten gebracht, so Scholz.

15.04.2021

Paul Ziemiak, Generalsekretär der CDU, ist klar für Armin Laschet als Kanzlerkandidat. Laschet (CDU) könne „einen und zusammenführen“. Unterstützung bekommt Laschet auch vom ehemaligen Gesundheitsminister Hermann Gröhe.

15.04.2021

Im Kampf um die Kanzlerkandidatur in der Union macht Markus Söder (CSU) keinen Rückzieher. Man werde zu einem guten Ergebnis kommen, sagte Söder. Bei der wichtigen Frage, ob er oder Armin Laschet (CDU) kandidieren würden, „dürfe man sich allerdings auch ein paar Tage Zeit nehmen“.

14.04.2021

In der Frage um die Unionskanzlerkandidatur stehen sich Armin Laschet (CDU) und Markus Söder (CSU) gegenüber. CDU-Politiker Thomas Jarzombek kommt aus NRW und spricht sich klar für Ministerpräsident Laschet aus. Der CDU-Vorsitzende habe 2017 bewiesen, dass er schlechte Umfragetrends drehen kann.

14.04.2021

Die Wählerinnen und Wähler trauen einer Umfrage zufolge Laschet die Kanzlerschaft nicht zu. Seine persönlichen Werte sind im Vergleich zu Söder miserabel. Forsa-Chef Güllner warnt die Union, das gleiche Schicksal zu erleiden wie die SPD.

14.04.2021

Bisher sind alle Versuche gescheitert, flächendeckend für eine bessere Bezahlung in der Altenpflege zu sorgen. Jetzt erhöht die SPD den Druck auf den Gesundheitsminister. Sie will Tariflöhne durchsetzen – unabhängig von einer umfassenden Pflegereform.

14.04.2021
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