Entscheidung begründet

Samtgemeinde Gieboldehausen unterstützt große Schulen mit Fördergeldern

Das Gebäude der ehemaligen Grundschule in Bodensee.

Das Gebäude der ehemaligen Grundschule in Bodensee.

Bodensee. Die Gemeinde hatte das Gebäude vor 20 bis 25 Jahren gekauft und instand gesetzt, um den Erhalt der Schule zu sichern, erläutert Bodensees Bürgermeister Friedrich Henniges (CDU). Der Mehrzweckraum sei unter anderem für spielerische Angebote für die Schüler und als Lehrerzimmer genutzt worden. Es gebe noch keine Entscheidung, wofür das Gebäude künftig verwendet werden solle.

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Infrastruktur in kleiner Ortschaft geht verloren

Die Schließung der Grundschule sei "bescheiden" für Bodensee, betont Henniges. "Es geht Infrastruktur gerade in einer so kleinen Ortschaft verloren", bedauert der Bürgermeister und ergänzt: "Aber der Elternwille ist ausschlaggebend, die Anmeldungen kamen nicht entsprechend". Viele hätten dies an der früheren Schulleitung festgemacht, "aber das kann es auch alleine nicht gewesen sein", meint Henniges. Durch das Fehlen von Schulbezirken habe jeder sein Kind anmelden können, wo er wolle. Er kritisiert, dass kleine Gemeinden von der Samtgemeinde Gieboldehausen bei Investitionen "hingehalten" worden seien.

So seien bei energetischen Sanierungen die kleinen Schulen immer wieder hinten angestellt worden. Wäre die Schule in einem besseren baulichen Zustand gewesen, hätte dies möglicherweise auch das Interesse von Eltern gefördert, ihre Kinder dort anzumelden, sagt der Gemeindebürgermeister.

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Geld aus Förderprogrammen in Grundschulen investiert

"Wir haben während der vergangenen Jahre viel Geld aus Förderprogrammen von Bund und Land in die Grundschulen investiert, bei denen wegen der Schülerzahlen mit einem längeren Fortbestand gerechnet wird", sagte Georg Moneke, allgemeiner Stellvertreter des Samtgemeindebürgermeisters und verwies auf diverse Konjunkturpakete, die in den Grundschulen in Bilshausen, Gieboldehausen und Rhumspringe investiert worden seien.

Ähnlich werde das Vorgehen beim neuen kommunalen Investitionsprogramm Kip zwei sein, was auch sehr stark für Schulen ausgerichtet sei, erläutert Samtgemeindebürgermeister Steffen Ahrenhold (CDU). „Wenn aus diesen Fördertöpfen Geld verwendet wird, dann habe ich hinterher immer Bindungsfristen“, berichtet Ahrenhold. Dies habe zur Folge, dass Geld aus diesen Fördertöpfen in den größeren Schulen wie Gieboldehausen verwendet werde. Dort müsse nicht in Frage gestellt werden, ob es sie in 25 Jahren noch gebe. Halte sich die Landesregierung daran, was sie versprochen habe, dann würden 250 Millionen Euro über das Land verteilt, wobei Schulen „sehr stark berücksichtigt würden“, erklärt Ahrenhold unter Verweis auf die Vorentwürfe für das noch nicht verabschiedete Gesetz.

Eigentumsfragen nicht geklärt

Allgemeiner Stellvertreter Moneke erinnert daran, dass die Schule seit Monatswechsel formell nicht mehr existiere und die Gebäude im juristischen Sinne nicht im Eigentum der Samtgemeinde gewesen seien, sie sei lediglich wirtschaftlicher Eigentümer gewesen. Bei deren Gründung hätten ihr die Mitgliedsgemeinden „die Gegenstände, die sie für ihre Aufgaben gebraucht hat“, kostenfrei bereit gestellt. „Es hat bis heute keine Umschreibung im Grundbuch gegeben, so dass wir uns noch darüber unterhalten müssen, ob mit Schließung der Gemeinde das Eigentum kostenlos wieder an die Gemeinde übergeht“, erklärt Moneke und versichert: „Wir werden die Verantwortung so lange übernehmen, bis wir mit der Gemeinde etwas anderes vereinbart haben“.

Von Axel Artmann

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