Debatte neu entfacht

Bekommt Göttingen doch ein Jugendparlament?

In Göttingen wollen Jugendliche endlich politisch mitmischen. Eine Initiative fordert jetzt ein Jugendparlament.

In Göttingen wollen Jugendliche endlich politisch mitmischen. Eine Initiative fordert jetzt ein Jugendparlament.

Göttingen. Die Initiatoren eines Jugendparlamentes in Göttingen sind einen Schritt weiter: Bis auf die SPD unterstützen alle im Rat vertretenen Parteien ihren Vorstoß. Gemeinsam haben sie dazu jetzt einen Antrag zur nächsten Ratssitzung eingereicht.

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„Wir haben uns lange mit der Ausarbeitung des Konzepts befasst. Nun sind wir überzeugt, dass das Projekt in Kooperation mit der Stadt erfolgreich umgesetzt werden kann“, kommentierte Gianna Mascioni von der Planungsgruppe für ein „Jugendparlament für Göttingen“ am Freitag den aktuellen Stand. Bedauerlich sei allerdings, dass nicht alle Ratsfraktionen die Initiative unterstützten.

Ein Jahr Vorbereitung

Am Vortag hätten die Grünen, CDU, Göttinger Linken, die Ratsgruppe von Piraten und Die Partei sowie die Antifa-Linke einen Antrag zur nächsten Ratssitzung weitergeleitet, teilte die Planungsgruppe mit. Die SPD-Fraktion habe sich der Initiative nicht angeschlossen.

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Die "Planungsgruppe Jugendparlament" ist eine überparteiliche Gruppe Göttinger Jugendlicher. Seit fast einem Jahr arbeitet sie an einem Konzept, um Jugendliche stärker bei politischen Diskussionen und Entscheidungen in der Stadt einzubeziehen. Auslöser war eine Veranstaltung der Grünen mit Jugendlichen im vergangenen Jahr. Die Argumente der jungen Politikinteressierten: Einhergehend mit positiven Erfahrungen könnten so Jugendliche an die Kommunalpolitik herangeführt werden. Zugleich könnten Kommunalpolitiker so aus erster Hand erfahren, was junge Menschen bewegt

10 000 Euro Budget

Nach Vorstellung der Planungsgruppe sollen die Mitglieder eines Jugendparlaments an den Schulen gewählt werden. Wahlberechtigt sollen Schüler ab der achten Klasse sein. Die gewählten Vertreter sollen sich dann regelmäßig treffen und über ein jährliches Budget von 10 000 Euro verfügen. Gleichzeitig soll das Jugendparlament Antrags-, Rede- und Mitentscheidungsrecht in den politischen Gremien der Stadt bekommen.

Schon im Vorfeld hatten die meisten Ratsfraktionen Zustimmung signalisiert. Die Linken hatten zunächst gezögert, sind jetzt aber mit im Boot. Vorbehalte gibt es von der SPD-Ratsfraktion und vom Stadtjugendring. Die Sozialdemokraten wollen zwar Jugendliche stärker bei Entscheidungen einbeziehen, die müsse aber "anders und umfassender geschehen, als das in einem Jugendparlament möglich ist". Sie werden nach Angaben ihres Ratsherren Klaus-Peter Hermann vermutlich einen Antrag zur Gründung eines Jugendforums stellen.

Der Jugendhilfeausschuss tagt am Donnerstag, 20. September, um 16 Uhr. Ein Ort ist noch nicht bekanntgegeben.

Von Ulrich Schubert

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