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Entscheidung im Rat

Göttingen bekommt ein Jugendparlament

Vor der Ratsentscheidung: Diskussion mit Jugendlichen im „Freihafen“ für ein Jugendparlament in Göttingen. Hinzmann

Vor der Ratsentscheidung: Diskussion mit Jugendlichen im „Freihafen“ für ein Jugendparlament in Göttingen. Hinzmann

Göttingen. In Göttingen soll es bald ein Jugendparlament geben. Gegen die Stimmen der SPD folgte der Rat der Stadt Göttingen einem Antrag von CDU, Grünen, FDP, Linke, Piraten und der Partei. 2019 kann das Projekt aus Fördermitteln des Bundes finanziert werden.

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„Heute ist ein guter Tag“ – Dominic Steneberg (CDU) und Mareike Röckendorf (FDP) haben sich am Freitag im Rat mächtig gefreut. Und das wortgleich. Das Jugendparlament, für das sich beide Jungpolitiker in den vergangenen Monaten stark gemacht haben, kann kommen.

Stimme für die nächste Generation

"Das ist großartig. Ein Meilenstein für die Stadt", sagte Röckendorf. Das Jugendparlament hole die Jugendlichen ins Rathaus, so Röckendorfs Hoffnung. Es gebe der "nächsten Generation eine Stimme". Steneberg betonte, dass die Initiative, ein Jugendparlament in Göttingen einzurichten, von den Jugendlichen selbst gekommen sei. "Sie sind hartnäckig dran geblieben", lobt er. Die Gruppe der jugendlichen Initiatoren sei sehr breit aufgestellt und stamme keineswegs, wie Kritiker unterstellten, aus einer politischen Richtung.

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Hermann und Nier, Meyer und Röckendorf

Hermann und Nier, Meyer und Röckendorf

Nur die SPD zweifelt als einzige Ratsfraktion den Nutzen eines Jugendparlamentes an. „Die SPD ist unbedingt für mehr Teilhabe von Kinder und Jugendlichen“, machte Klaus Peter Hermann für seine Fraktion deutlich. Ein Jugendparlament hält er dafür aber nicht geeignet. Damit würden Jugendliche aus der Mittelschicht angesprochen. „Abgehängte Jugendliche“ würden so nicht erreicht. Nur eine kleine Anzahl, die von allen Schülern gewählten Mitglieder des Parlamentes, könnten so politisch aktiv werden.

Hermann machte sich erneut für regelmäßige Jugendforen statt Parlament stark, die stärker projektbezogen die Belange von Kindern und Jugendlichen aufgreifen könnten. Mit dem Mehrheitsbeschluss für ein Jugendparlament sicherte Hermann aber die aktive Beteiligung der SPD bei der Ausgestaltung des Parlamentes zu.

Demokratie unter Beschuss

Regina Meyer von den Grünen griff die Jugendforen der SPD auf. Diese könnten außer dem wichtigen Jugendparlament ein weiterer Baustein sein, Jugendlichen Möglichkeiten der Teilhabe zu bieten. Aus den unterschiedlichen Stadtquartieren könnten so Impulse an das Jugendparlament gegeben werden, schlug sie vor. In Zeiten, so Meyer, in denen die Demokratie unter „Beschuss“ sei, sei es wichtig, Jugendlichen „demokratische Gepflogenheiten“ zu vermitteln.

Auch Gerd Nier (Linke) sieht das Jugendparlament als einen wichtigen Baustein bei der Beteiligung von Jugendlichen an politischen Entscheidungen. Und das gelte nicht nur für Themen im Schul- und Jugendhilfeausschuss, sondern auch für den Bauausschuss. "Stadtplanung geht alle an", sagte Nier.

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Details müssen geklärt werden

Mit der Entscheidung will die Verwaltung gemeinsam mit den Jugendlichen ein Konzept für ein Jugendparlament entwickeln. Bei einem Treffen Ende November seien bereits Fragen zu Wahlverfahren und Zusammensetzung des Parlamentes, Wahlformen und das Wahlalter thematisiert. Geklärt werden muss zudem, wie das Rede- und Antragsrecht in den einzelnen Ratsausschüssen geregelt werden soll.

Die Finanzierung des Projektes ist zumindest für 2019 gesichert. Die Stadt bekommt 100 000 Euro Fördermittel aus dem Programm „Demokratie leben!“. Davon kann auch eine hauptamtliche Stelle finanziert werden, die das Jugendparlament mit aufbauen und dann koordinieren soll. Jugenddezernent Siegfried Lieske stellte in Aussicht, dass die Bundesförderung auch in den Folgejahren nach Göttingen fließen könnte.

Reaktionen der Jungen Liberalen

Die Jungen Liberalen (Julis) Göttingen begrüßen die Entscheidung, ein Jugendparlament zu gründen.

„Wir Julis stehen schon lange hinter der Forderung nach einem Jugendparlament“, erklärte der Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen, Julius Graack. „Dadurch können junge Menschen an die Kommunalpolitik herangeführt werden und ihre Meinung aktiv einbringen.“

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Von Michael Brakemeier

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